Bergbaufolgen

Braune Spree: Masterplan für Sanierung der Spree längst überfällig

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag sieht die bisherigen Maßnahmen des Landes gegen die Spreeverockerung als unzureichend an. Sie unterstützt Forderungen der Umweltverbände nach einem Masterplan zur Sanierung der Spree. „Die Bilanz des Sofortprogramms gegen die braune Spree ist nicht zufriedenstellend. Es wurden zwar viele Maßnahmen umgesetzt, die Verockerung der Fließgewässer in… Weiterlesen »

Braunkohleverstromung mit Wasserrahmenrichtlinie inkompatibel

Unsere energiepolitische Sprecherin Heide Schinowsky hat am gestrigen Mittwoch gemeinsam mit den beiden CDU-Landtagsabgeordneten Dieter Dombrowski und Roswitha Schier sowie zwei Vertretern der Bürgerinitiative Altdöberner See ein Gespräch mit Vertretern der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission in Brüssel geführt. Dazu nimmt sie wie folgt Stellung: ,,Bei der Frage, ob die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH… Weiterlesen »

Bündnisgrüne Fraktionen fordern vor Landesplanungskonferenz Absage an neue Braunkohletagebaue

Die bündnisgrünen Fraktionen im Brandenburger Landtag und dem Berliner Abgeordnetenhaus haben den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller und den Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) aufgefordert, bei der am Mittwoch tagenden Landesplanungskonferenz Plänen für neue Tagebaue in Brandenburg eine Absage zu erteilen. Die Landesplanungskonferenz ist das höchste Gremium der gemeinsamen Landesplanung von Berlin und… Weiterlesen »

Eisenschlammproblematik wird in Brüssel diskutiert: EU-Kommission stellt sich den Fragen zum Vorhaben am Altdöberner See

Die geplante Verklappung von Eisenhydroxidschlamm in den Altdöberner See (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) wird jetzt auch auf EU-Ebene diskutiert. Vertreter der Bürgerinitiative „Altdöberner See“ und die Landtagsabgeordneten Dieter Dombrowski (CDU) Roswitha Schier MdL (CDU) und Heide Schinowsky (Grüne) werden am 9. September in Brüssel Gespräche mit der Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission führen. Gegenstand des Treffens wird ein… Weiterlesen »

Erbe des Tagebaus wird noch lange auf uns lasten – Bündnisgrüne: Finanzierung der LMBV nach 2017 zügig sicherstellen

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY hat die Arbeit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) anlässlich ihres 20-jährigen Bestehens gewürdigt. Sie mahnte zudem an, dass die Finanzierung der für die Sanierung ehemaliger Tagebaugebiete zuständigen Bund-Länder-Einrichtung nach 2017 zügig durch ein neues Verwaltungsabkommen sichergestellt werden müsse. ,,Allein die Verockerung der Spree… Weiterlesen »

Eisenschlamm in den Altdöberner See? See darf nicht als Versuchslabor missbraucht werden – Landesregierung muss umfassende Alternativen-Prüfung forcieren

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion geht hervor, dass Alternativen zur Verspülung von Eisenhydroxidschlamm (EHS) in den Altdöberner See nicht geprüft werden und darüber hinaus noch erheblicher Untersuchungsbedarf zu möglichen Auswirkungen u. a. auf die Gewässerökologie besteht.

Weniger Kohle von Vattenfall: Rot-Rot und Bergbaubetreiber lassen Kommunen allein

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky kritisierte die jüngsten Äußerungen von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD), wonach der Rückgang der Gewerbesteuern vom Bergbaukonzern Vattenfall der „verfehlten Energiepolitik des Bundes“ geschuldet sei. „Der Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien und das Auslaufen der Braunkohle sind schließlich in den Klimazielen der Brandenburger Landesregierung verankert“, sagte Schinowsky…. Weiterlesen »

Über 140 Umweltradler in Beeskow – Bündnisgrüne: CCS-Protest war ein Meilenstein. Landesregierung mit Braunkohlestrategie gescheitert – Absage an Frackingtechnologien

Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky und Vertreter der Bürgerinitiative „CO2-Endlager stoppen – Die Umwelt schützen“ empfingen am heutigen Dienstag Teilnehmer der bundesweiten Umweltradtour „Tour de Natur“ auf dem Markplatz Beeskow. Die über 140 Radler zeigten sich interessiert am agilen Widerstand in Ostbrandenburg gegen die langfristige Weiternutzung fossiler Energieträger. Unter dem Motto „aktiv – umweltbewegt –… Weiterlesen »

Erhöhung der Grenzwerte? Landesregierung kapituliert vor Sulfatbelastung – Trinkwasser in Ostbrandenburg bedroht

Die Wasserwerke Briesen, die den Großraum Frankfurt (Oder) und Teile des Landkreises Oder-Spree mit Trinkwasser versorgen, können geplante Investitionen in die Ertüchtigung des Wasserwerkes Müllrose (Oder-Spree) zur Eindämmung der Sulfatbelastung nicht tätigen. Der Grund: Der Bergbausanierer Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) verweigert eine Kostenübernahme. Die LMBV begründet ihren Rückzug mit einem selbst erstellen Gutachten,… Weiterlesen »

Das Sterben des Pastlingsees am Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne laden zur Vor-Ort-Besichtigung ein

Das Sterben des Pastlingsees bei Grabko (Landkreis Spree-Neiße) beschäftigt die Bündnisgrünen im Brandenburger Landtag. Die bergbaupolitische Sprecherin Heide Schinowsky und der Umweltexperte der Landtagfraktion Benjamin Raschke kündigten für den 27. Juli eine Vor-Ort-Besichtigung an, zu der auch Anwohner, Vertreter vom lokalen Anglerverband, von Vattenfall, der Gemeinde Schenkendöbern und des Umweltministeriums eingeladen werden. Treffpunkt ist um… Weiterlesen »