Energiepolitik

Bundesländervergleich Erneuerbare Energien: Brandenburg verliert weiter an Boden

Im aktuellen Bundesländervergleich Erneuerbare Energien verliert das Land Brandenburg wiederholt und muss sich nunmehr mit Rang sechs begnügen. Nachdem Brandenburg im ersten Bundesländervergleich 2008 den ersten Platz erringen und danach zweimal bestätigen konnte, rutschte das Land 2014 aus der Spitzengruppe heraus und belegte den fünften Platz. In das Ergebnis habe auch das `ausweglose Festhalten an… Weiterlesen »

Soziales Nachhaltigkeitsbarometer: Hohe Zustimmung zur Energiewende

Das soziale Nachhaltigkeitsbarometer hat eine Zustimmung von 88 Prozent für die Energiewende ergeben. Das Barometer wurde erstmalig vom Potsdamer Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS), der 100 Prozent Erneuerbar Stiftung und der innogy Stiftung für Energie und Gesellschaft erstellt. Zur Vorstellung des sozialen Nachhaltigkeitsbarometers nimmt die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

Bund geht nicht gegen neue EU-Grenzwerte für Kohlekraftwerke vor: Zukunft von Jänschwalde ungewiss

Informationen des WDR zufolge wird die Bundesregierung nicht gegen die neuen Vorschriften der EU vorgehen, mit denen der gesundheitsschädliche Schadstoffausstoß u. a. von Kohlekraftwerken reduziert werden soll. Demnach verzichtet das federführende Bundesumweltministerium auf eine Klage gegen strengere Grenzwerte für Quecksilber, Stickoxid und Feinstaub, welche die EU Ende Juli beschlossen hatte. Die Frist für eine Klage ist… Weiterlesen »

Brandenburg überlässt Klimapolitik dem Braunkohle-Unternehmen

Eine Petition gegen neue Tagebaue und für sauberes Trinkwasser in Berlin und Brandenburg – mit über 25.000 Unterzeichnern – wurde heute vor dem Treffen der gemeinsamen Landesplanungskonferenz an Vertreter der Brandenburger Landesregierung und des Berliner Senats übergeben. Der Brandenburger Regierungssprecher Florian Engels erklärte bei der Übergabe, es werde keinen Ausschluss von Tagebauen in Brandenburg durch… Weiterlesen »

Neue Eckpunkte zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz

Die Denkfabrik Agora Energiewende hat heute ein Konzept dazu vorgelegt, wie der Strukturwandel in der Lausitz gestaltet und gesteuert werden kann. Hierzu sagt HEIDE SCHINOWSKY, bündnisgrüne Landtagsabgeordnete aus der Lausitz: „Nachdem die Landesregierung es über viele Jahre versäumt hat, den seit langem absehbaren kohleausstiegsbedingten Strukturwandel in der Lausitz vorzubereiten und zu gestalten, gehen nun neben… Weiterlesen »

Über 250 Tagebaukritiker bei Dankesfest – Diskussion über Braunkohle noch nicht am Ende

Mit einem Fest am „Alten Schafstall“ bedankten sich die Bewohner der bis vor kurzem von Abbaggerung bedrohten Dörfer Atterwasch, Grabko und Kerkwitz bei ihren Unterstützern. Zehn Jahre hatte der erfolgreiche Widerstand gegen den Tagebau Jänschwalde-Nord gedauert, bis der Vattenfall-Nachfolger LEAG im Frühjahr 2017 endlich das Aus zu den umstrittenen Plänen für den Neuaufschluss verkündete. Die… Weiterlesen »

Absenken des brandenburgischen Klimaziels würde deutschen Klimaschutz torpedieren und Fluss von Fördermitteln gefährden

Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky hat die Landesregierung aufgefordert, von Plänen zur Absenkung der Klimaziele des Landes abzurücken und stattdessen Maßnahmen zur Abfederung des Strukturwandels auf den Weg zu bringen. „Das Absenken des brandenburgischen Klimaziels torpediert den Klimaschutz in ganz Deutschland und gefährdet darüber hinaus den Fluss dringend notwendiger… Weiterlesen »

Neue Energiestrategie 2030: Wirtschaftsministerium muss alle drei beauftragten Szenarien in Entwurf einbeziehen

Als Grundlage für die Novellierung der Energiestrategie 2030 wurden im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit (MWE) vom Wirtschaftsinstitut Prognos drei Szenarien erarbeitet. Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) favorisiert das sogenannte „Basisszenario“, das mit einer massiven Absenkung der Klimaziele für die Braunkohle verbunden wäre. In zwei weiteren Varianten wurde dargestellt bzw. berechnet, wie Brandenburgs zukünftige Energiepolitik… Weiterlesen »

Landesregierung ohne Willen und ohne Plan, CO2-Emissionen abzusenken

Wirtschaftsminister Albrecht Gerber will im Zuge der Novellierung der Energiestrategie des Landes die Klimaschutzziele deutlich reduzieren. Dazu nehmen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Axel Vogel, die klimaschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag Annalena Baerbock und die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im… Weiterlesen »