Energiepolitik

Klimaschutz: Bündnisgrüne begrüßen Umdenken bei der Landesregierung

Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky begrüßte die scharfe Kritik von Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) an der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, dass sich die USA aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen werden. Zugleich wies sie darauf hin, dass gerade Brandenburg noch weit davon entfernt sei, seinen Beitrag zur Erfüllung des Abkommens zu leisten. Minister… Weiterlesen »

Braunkohle bis weit nach 2050? Woidke-Ankündigung bei Geheim-Besuch in Welzow wird parlamentarisches Nachspiel haben

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) traf sich am Freitag mit der Welzower Bürgermeisterin Birgit Zuchold (SPD). Bei dem nicht-öffentlichen Treffen, an dem auch führende SPD-Mitglieder aus Welzow sowie das Aufsichtsratsmitglied des Bergbaubetreibers LEAG und Bundestagsabgeordneter Ulrich Fresse (SPD) teilnahmen, wurde Medienberichten zufolge über die Zukunft der Stadt gesprochen. Bei dem Geheimtreffen soll Woidke laut… Weiterlesen »

Strukturwandel: Wirtschaftsminister zeigt mit Finger auf den Bund, doch setzt selbst keine Impulse

Wirtschafts- und Energieminister Albrecht Gerber hat die Bundesregierung aufgefordert, angesichts des wirtschaftlichen Strukturwandels mehr Verantwortung für die Lausitz zu übernehmen. Dazu sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky: „Gerber zeigt mit dem Finger auf den Bund, doch muss er sich die Frage gefallen lassen, was er selbst für… Weiterlesen »

Parteitag: Grüne für aktive Steuerung des Strukturwandels durch die Landesregierung – Absage an Tagebaupläne Welzow gefordert

Die Brandenburger Bündnisgrünen bekräftigten auf ihren „Kleinen Parteitag“ in Kleinmachnow ihre Solidarität mit dem immer noch von der Abbaggerung bedrohten Tagebaurandorten Welzow und Proschim und fordern zugleich mehr Engagement bei Strukturwandel. „Auch die Beschäftigten in der Braunkohleindustrie dürfen nicht allein gelassen werden“ heißt es in dem Beschluss, den der Kreisvorsitzende der Grünen Spree-Neiße Wolfgang Renner… Weiterlesen »

LEAG-Entscheidungen: Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung

Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) hat ihre Pläne für die Lausitzer Braunkohlesparte bekannt gegeben. Hierzu nehmen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Axel Vogel und die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: Axel Vogel: ,,Dies ist ein schwarzer Tag für alle diejenigen, die uns glauben machen wollten,… Weiterlesen »

Halbzeitbilanz: Braunkohle – Strukturwandel in der Lausitz jetzt gestalten

Dass der Ausstieg aus der Braunkohle ein notwendiger Schritt im Kampf gegen den Klimawandel ist, ist längst nicht mehr allein die Position von Umweltschützerinnen beziehungsweise uns Bündnisgrünen. Und entgegen ihrem Bekenntnis zu einer dauerhaften Kohleverstromung in der Lausitz hat selbst die rot-rote Landesregierung längst das Auslaufen der Kohle verankert, nämlich in ihrer Energiestrategie 2030: Angelehnt… Weiterlesen »

Neue Energiestudie vorgestellt

Begleitend zur anstehenden Evaluation und Novellierung der Energiestrategie 2030 der Landesregierung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Berliner Reiner Lemoine Institut und Prof. Dr. Ing. Jochen Twele von der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW Berlin) eine Studie in Auftrag gegeben. Hierin werden die für Brandenburgs Ausrichtung der Energiepolitik zentralen Fragen untersucht. Von zentraler… Weiterlesen »

Umstrittene CCS-Technologie wird nicht im Energiespeicherprogramm der Landesregierung gefördert

Die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag Heide Schinowsky konnte heute der besorgten Öffentlichkeit in Ostbrandenburg Entwarnung geben. Die umstrittene CCS-Technologie („Carbon, Capture and Storage“) wird nicht aus dem im Februar angekündigten „Energiespeicherprogramm“ der Landesregierung gefördert. Schinowsky bat in der heutigen Plenarsitzung Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) hierzu um eine Klarstellung. Gerber wies darauf… Weiterlesen »

Angestrebte Vorreiterrolle beim Ausbau von Speichertechnologien folgerichtig – Noch gibt es Zeitfenster für großtechnischen Einsatz

Die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Heide Schinowsky, hat die Ankündigung der Landesregierung, ihr Engagement zur Förderung von Speichertechnologien deutlich auszuweiten, als „überfällig“ bezeichnet. „Es ist nur folgerichtig, dass Brandenburg als eines der führenden Bundesländer beim Ausbau der erneuerbaren Energien jetzt auch eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung von industriellen Energiespeichern übernehmen… Weiterlesen »