Braunkohle

Landesregierung ohne Willen und ohne Plan, CO2-Emissionen abzusenken

Wirtschaftsminister Albrecht Gerber will im Zuge der Novellierung der Energiestrategie des Landes die Klimaschutzziele deutlich reduzieren. Dazu nehmen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Axel Vogel, die klimaschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag Annalena Baerbock und die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im… Weiterlesen »

Gerber steht mit beiden Füßen auf der Bremse

Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky hat Äußerungen von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber zum schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung kritisiert: „Ohne schrittweisen Ausstieg aus der Kohle sind Deutschlands Klimaschutzziele nicht zu halten. Die Politik muss diesen nun zügig und solide und vor allem im Dialog mit den betroffenen Regionen auf den… Weiterlesen »

Braunkohle bis weit nach 2050? Woidke-Ankündigung bei Geheim-Besuch in Welzow wird parlamentarisches Nachspiel haben

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) traf sich am Freitag mit der Welzower Bürgermeisterin Birgit Zuchold (SPD). Bei dem nicht-öffentlichen Treffen, an dem auch führende SPD-Mitglieder aus Welzow sowie das Aufsichtsratsmitglied des Bergbaubetreibers LEAG und Bundestagsabgeordneter Ulrich Fresse (SPD) teilnahmen, wurde Medienberichten zufolge über die Zukunft der Stadt gesprochen. Bei dem Geheimtreffen soll Woidke laut… Weiterlesen »

LEAG-Entscheidungen: Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung

Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) hat ihre Pläne für die Lausitzer Braunkohlesparte bekannt gegeben. Hierzu nehmen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Axel Vogel und die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: Axel Vogel: ,,Dies ist ein schwarzer Tag für alle diejenigen, die uns glauben machen wollten,… Weiterlesen »

Schwarzbuch EPH: Land muss endlich aktiv werden

Zur Veröffentlichung des ,,Schwarzbuch EPH“ zum Käufer der Lausitzer Braunkohlesparte durch Greenpeace nimmt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: ,,Die Erkenntnisse von Greenpeace bestätigen frühere Einschätzungen: Der Käufer der Lausitzer Braunkohlesparte ist in eine wenig vertrauenserweckende, unübersichtliche Unternehmensstruktur eingebunden. Wir fordern die Landesregierung daher erneut auf, endlich aktiv zu werden… Weiterlesen »

Bündnisgrüne verlangen Klarheit über Unternehmensstruktur von LEAG und Patronatserklärung zur Absicherung von Rekultivierungspflichten

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY hat die Landesregierung um Auskunft über die Unternehmensstruktur des neuen Lausitzer Braunkohleunternehmens LEAG (,,Lausitz Energie Bergbau AG“ und ,,Lausitz Energie Kraftwerke AG“) gebeten und dazu eine Kleine Anfrage gestellt. In den kommenden Jahrzehnten werden fünf bis zehn Milliarden Euro für die Rekultivierung ausgekohlter Tagebaue aufgebracht werden müssen…. Weiterlesen »

Neue Tagebaue im Landesentwicklungsplan ausschließen

Die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky hat die Landesregierung aufgefordert, im neuen Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP) die Aufstellung weiterer Braunkohlenpläne auszuschließen. „Den Vereinten Nationen zufolge wird 2016 wahrscheinlich das bislang wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnung von Klimadaten. Auf dem Klimagipfel in Marrakesch wird derzeit darum gerungen, die Klimaerwärmung auf ein gerade noch verträgliches… Weiterlesen »

Cottbuser Ostsee: Umweltamt kritisiert Vorhaben massiv. Bündnisgrüne: Unterlagen müssen überarbeitet werden

Auf dem Erörterungstermin des Brandenburger Landesbergamtes in Cottbus zur Flutung des vor knapp einem Jahr stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord und zur Schaffung des „Cottbuser Ostsees“ ist von Umweltverbänden und Anrainern heftige Kritik an den Plänen geübt worden. „Die Planungsunterlagen müssen überarbeitet sowie die Risiken für Mensch und Umwelt deutlich gesenkt werden“, forderte die bergbaupolitische Sprecherin der… Weiterlesen »

Dorffest der Kohlekritiker in Atterwasch – Bündnisgrüne: Landesregierung darf Entscheidung über neue Tagebaue nicht der LEAG überlassen

Über 250 Kohlekritiker trafen sich am Reformationstag in Atterwasch zum traditionellen Dorffest für Heimat und Zukunft zu einem Gottesdienst und zur Diskussion über den mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohle. „Wenn man die Beschlüsse von Paris  auch nur im Ansatz ernstnimmt, darf in der Lausitz kein einziger neuer Tagebau mehr aufgeschlossen werden“ sagte die energiepolitische Sprecherin… Weiterlesen »

Zukunfts- oder rückwärtsgewandt, Minister Gerber muss sich entscheiden

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich der Kritik des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) an der Energiepolitik von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber angeschlossen. Gerber setzt sich – den Klimaverpflichtungen Deutschlands, der Debatte über einen Klimaschutzplan und dem aktuellen Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall zum Trotz – immer wieder für ein langfristiges Festhalten an… Weiterlesen »