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Über 250 Tagebaukritiker bei Dankesfest – Diskussion über Braunkohle noch nicht am Ende

Mit einem Fest am „Alten Schafstall“ bedankten sich die Bewohner der bis vor kurzem von Abbaggerung bedrohten Dörfer Atterwasch, Grabko und Kerkwitz bei ihren Unterstützern. Zehn Jahre hatte der erfolgreiche Widerstand gegen den Tagebau Jänschwalde-Nord gedauert, bis der Vattenfall-Nachfolger LEAG im Frühjahr 2017 endlich das Aus zu den umstrittenen Plänen für den Neuaufschluss verkündete. Die… Weiterlesen »

Brandenburger Energietag: Lausitz von Planungssicherheit weit entfernt

Zum heutigen Brandenburger Energietag und Äußerungen der brandenburgischen und der sächsischen Landesregierung dazu nimmt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete aus der Lausitz HEIDE SCHINOWSKY wie folgt Stellung: „Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Lausitz Investitions- und Planungssicherheit braucht. Vor diesem Hintergrund ist es verantwortungslos, dass weder die sächsische noch die Brandenburger… Weiterlesen »

Absenkung der Klimaziele für Braunkohle: Klimapolitische Kompetenz der Linken steht in Frage – Bundesspitze muss intervenieren

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und klimapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ANNALENA BAERBOCK appelliert an die Bundesspitze der Linken, ihre klimapolitische Kompetenz nicht wegen Brandenburg an den Nagel zu hängen. Ansonsten könne man die Linken zukünftig als ernstzunehmende Streiter für den Klimaschutz abschreiben:

Ideen zur Gestaltung des Strukturwandels kommen spät und greifen zu kurz

Zu den von den Kabinetten Brandenburgs und Sachsens heute veröffentlichten Vorschlägen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY: „Die heute vorgelegten Vorschläge der Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs sind enttäuschend. Insgesamt wird hiermit auf ein „Weiter so – nur ein bisschen mehr“… Weiterlesen »

Tagebaufolgen: Spatenstich für „Cottbuser Ostsee“ – Sulfatfrage weiterhin ungeklärt

Zum heutigen Spatenstich für den „Cottbuser Ostsee“ weist die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky auf die ungeklärte „Sulfatfrage“ bei der Genehmigung zur Flutung des ehemaligen Braunkohletagebaues hin. Noch im November 2016 erklärte das Brandenburger Landesamt für Umwelt im Rahmen einer Anhörung, dass es keine Möglichkeit sähe, dem Vorhaben eine wasserrechtliche Genehmigung zu erteilen. Als Grund gab… Weiterlesen »

Rede zum Antrag „Stärkung und bessere Nutzung der Potenziale der Industriekultur in Brandenburg“

Die Spuren, die der Strukturwandel in fast allen alt-industriellen Regionen Europas hinterlassen hat, erfordert die Entwicklung von Nachnutzungskonzepten, die nicht alleine auf den Tourismus setzen müssen, sondern auch neue Formen des Wohnens, die Neuansiedlung von Unternehmen oder die städtebauliche und die naturräumliche Entwicklung beinhalten können. Welche Potenziale die Befassung mit der Industriekultur für Brandenburg hat,… Weiterlesen »

Rede zur Verbesserung der Gründungsförderung

Das von der Landesregierung vorgelegte Papier zu Gründungs- und Unternehmensnachfolge hat nun zwei Anträge der Opposition provoziert. Die AfD kommt mit einem bunten Strauß an Überschriften, die im Zusammenhang mit Gründungsförderung immer wieder genannt werden, ohne dazu jedoch konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht zweifelsohne Handlungsbedarf – aber etwas konkreter sollte es schon sein. Die… Weiterlesen »

Halbzeitbilanz: Aufarbeitung – Schwertun mit der Erinnerung

Bei Roland Herrmann begann es mit der  geliebten Levi’s®-Jeans, wegen der er aus  dem Russisch-Unterricht flog, bevor er zum  schwarzen Schaf der Klasse und dann zum  Karrierehindernis für den staatsnahen Stiefvater  wurde. Norda Krauel bekam wegen  ihrer nicht DDR-linientreuen Mutter erst  keine Berufsausbildung und dann Ärger mit  den DDR-Behörden. Beide Teenager landeten  in den 1980er… Weiterlesen »

Bündnisgrüne Fraktion stellt am Montag neue Energiestudie vor – mit überraschenden Ergebnissen.

Brandenburgs Energieversorgung ist im Umbruch. Der Anteil der Erneuerbaren nimmt kontinuierlich zu. Vattenfall hat seine Braunkohlesparte an einen tschechischen Investor verkauft. 2018 wird ein erster Block des Kraftwerks Jänschwalde in die „Sicherheitsreserve“ gehen. Und auch die Diskussion über die Gestaltung der Zukunft der Lausitz nach der Braunkohle nimmt langsam Fahrt auf. In diesem Umfeld überarbeitet… Weiterlesen »

Strukturwandel in der Lausitz – Engagement von Bund und Land gefragt

Zu Forderungen eines bundesländer übergreifenden Bündnisses nach mehr Unterstützung für den Strukturwandel im Zuge der Energiewende nimmt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung: „Die Forderung des Bündnisses nach mehr Unterstützung der Region durch Bund und Land ist auch deshalb berechtigt, weil das Auslaufen der Braunkohle… Weiterlesen »