Uncategorized

Strukturwandel in der Lausitz aktiv gestalten statt nur reagieren – Vorstellung von Studie zu Strukturwandel in europäischen Kohleregionen der grünen Europafraktion

Die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament hat in einer vergleichenden Analyse vom Wuppertal-Institut die EU-Kohleregionen Aragonien, Schlesien, West-Mazedonien und Lausitz untersuchen lassen. Die Studie wurde unter Beteiligung der bündnisgrünen Landtagsfraktion in Potsdam vorgestellt. Demnach fördert die Europäische Union in der aktuellen Finanzierungsperiode 2014 bis 2020 im Rahmen der EU-Strukturfonds in der Region Lausitz 2.658… Weiterlesen »

Bündnisgrüne wollen Konflikte um neue Windkraftanlagen entschärfen

Die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY hat sich anlässlich der heutigen Jahres-Pressekonferenz des Bundesverbands der Windenergie (LV Brandenburg) erneut für die Schaffung einer Servicestelle Windenergie ausgesprochen. „Die lange befürchtete und nun erstmals durch Studien belegte Abschwächung des Golfstroms infolge des Klimawandels unterstreicht die Dringlichkeit der Umsetzung der Pariser… Weiterlesen »

Bündnisgrüne wollen nächtliches Blinken von Windkraftanlagen erheblich reduzieren

Viele Anwohnerinnen und Anwohner in der Umgebung von Windkraftanlagen fühlen sich durch das nächtliche Blinken der Befeuerungsanlagen gestört. Das Blinken ist Pflicht, um Windenergieanlagen für Flugzeuge kenntlich zu machen. Da sich Flugzeuge nur in sehr kurzen Zeiträumen (ein bis zwei Prozent der Zeit) in der Nähe der Anlagen befinden, gibt es seit 2015 die Möglichkeit,… Weiterlesen »

Landesregierung kann behauptete 800 Milliarden Euro EEG-Kosten nicht belegen – Betrag auch der Bundesregierung unbekannt

Die Brandenburger Staatskanzlei kann die von Ministerpräsident Woidke angegebene Summe von 800 Milliarden Euro Verpflichtungen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nicht belegen. Das ergab eine Nachfrage der energiepolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY. Vielmehr handelt es sich hierbei offenbar um eine vage Schätzung der Staatskanzlei, die auch vom Bundeswirtschaftsministerium nicht geteilt wird. „Eine Projektion der… Weiterlesen »

Protestwanderung in der Lausitz: Kritik an völlig unzureichendem Handeln der Landesregierung beim Kohleausstiegsfahrplan und dem Umgang mit Bergbaufolgen

Mit einer Protestwanderung machten am Sonntag etwa 300 Teilnehmer auf die Schäden durch die Braunkohle aufmerksam. An der Tour von Kerkwitz nach Taubendorf (Spree-Neiße) am Rande des Tagebaus Jänschwalde nahmen auch die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (beide Bündnis 90/Die Grünen) teil. Der Tagebau Jänschwalde droht bis auf wenige Meter an Taubendorf… Weiterlesen »

Rote Linie und Pflanzung von Osterglocken: 6. Dorffest gegen neue Tagebaue jetzt in Proschim

Mittlerweile zum sechsten Mal protestieren Betroffene von neuen Tagebauen bei einem Dorffest für Heimat und Zukunft in Proschim (Landkreis Spree-Neiße) für den Erhalt der Dörfer. Gemeinsam mit überregionalen Verbänden wurde an der Grenze des genehmigten Tagebaus Welzow eine symbolische rote Linie aufgezeigt und auf einem Grundstück ein Kreuz mit Blumenzwiebeln gepflanzt. Im kommenden Frühjahr werden… Weiterlesen »

Verwaltungsabkommen zum Strukturwandel in der Lausitz kein Startschuss für den Aufbruch

Zu dem jetzt dem Landtag zugeleiteten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Brandenburger Ministerium für Wirtschaft und Energie und dem sächsischen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit zur Umsetzung der Experimentierklausel des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Lausitz sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, HEIDE SCHINOWSKY: „Entgegen… Weiterlesen »

30 Jahre Umweltgruppe Cottbus – Bündnisgrüne: „Fester Anker in der Lausitzer Umweltbewegung“

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens bezeichnete der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg CLEMENS ROSTOCK die Umweltgruppe Cottbus e.V. (UGC) als einen „festen Anker in der Lausitzer Umweltbewegung“. Die aus der kirchlichen und ökologischen DDR-Opposition entstandene Gruppe ist bis heute maßgeblich gegen Umweltzerstörung durch Braunkohletagebaue aktiv. „Während sich über die Jahre Energiekonzerne von LAUBAG bis Vattenfall… Weiterlesen »

Brandenburger Energietag: Lausitz von Planungssicherheit weit entfernt

Zum heutigen Brandenburger Energietag und Äußerungen der brandenburgischen und der sächsischen Landesregierung dazu nimmt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete aus der Lausitz HEIDE SCHINOWSKY wie folgt Stellung: „Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Lausitz Investitions- und Planungssicherheit braucht. Vor diesem Hintergrund ist es verantwortungslos, dass weder die sächsische noch die Brandenburger… Weiterlesen »

Absenkung der Klimaziele für Braunkohle: Klimapolitische Kompetenz der Linken steht in Frage – Bundesspitze muss intervenieren

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und klimapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ANNALENA BAERBOCK appelliert an die Bundesspitze der Linken, ihre klimapolitische Kompetenz nicht wegen Brandenburg an den Nagel zu hängen. Ansonsten könne man die Linken zukünftig als ernstzunehmende Streiter für den Klimaschutz abschreiben: