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Rote Linie und Pflanzung von Osterglocken: 6. Dorffest gegen neue Tagebaue jetzt in Proschim

Mittlerweile zum sechsten Mal protestieren Betroffene von neuen Tagebauen bei einem Dorffest für Heimat und Zukunft in Proschim (Landkreis Spree-Neiße) für den Erhalt der Dörfer. Gemeinsam mit überregionalen Verbänden wurde an der Grenze des genehmigten Tagebaus Welzow eine symbolische rote Linie aufgezeigt und auf einem Grundstück ein Kreuz mit Blumenzwiebeln gepflanzt. Im kommenden Frühjahr werden… Weiterlesen »

Verwaltungsabkommen zum Strukturwandel in der Lausitz kein Startschuss für den Aufbruch

Zu dem jetzt dem Landtag zugeleiteten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Brandenburger Ministerium für Wirtschaft und Energie und dem sächsischen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit zur Umsetzung der Experimentierklausel des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) für die Lausitz sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, HEIDE SCHINOWSKY: „Entgegen… Weiterlesen »

30 Jahre Umweltgruppe Cottbus – Bündnisgrüne: „Fester Anker in der Lausitzer Umweltbewegung“

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens bezeichnete der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg CLEMENS ROSTOCK die Umweltgruppe Cottbus e.V. (UGC) als einen „festen Anker in der Lausitzer Umweltbewegung“. Die aus der kirchlichen und ökologischen DDR-Opposition entstandene Gruppe ist bis heute maßgeblich gegen Umweltzerstörung durch Braunkohletagebaue aktiv. „Während sich über die Jahre Energiekonzerne von LAUBAG bis Vattenfall… Weiterlesen »

Brandenburger Energietag: Lausitz von Planungssicherheit weit entfernt

Zum heutigen Brandenburger Energietag und Äußerungen der brandenburgischen und der sächsischen Landesregierung dazu nimmt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete aus der Lausitz HEIDE SCHINOWSKY wie folgt Stellung: „Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Lausitz Investitions- und Planungssicherheit braucht. Vor diesem Hintergrund ist es verantwortungslos, dass weder die sächsische noch die Brandenburger… Weiterlesen »

Absenkung der Klimaziele für Braunkohle: Klimapolitische Kompetenz der Linken steht in Frage – Bundesspitze muss intervenieren

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und klimapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ANNALENA BAERBOCK appelliert an die Bundesspitze der Linken, ihre klimapolitische Kompetenz nicht wegen Brandenburg an den Nagel zu hängen. Ansonsten könne man die Linken zukünftig als ernstzunehmende Streiter für den Klimaschutz abschreiben:

Ideen zur Gestaltung des Strukturwandels kommen spät und greifen zu kurz

Zu den von den Kabinetten Brandenburgs und Sachsens heute veröffentlichten Vorschlägen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY: „Die heute vorgelegten Vorschläge der Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs sind enttäuschend. Insgesamt wird hiermit auf ein „Weiter so – nur ein bisschen mehr“… Weiterlesen »

Tagebaufolgen: Spatenstich für „Cottbuser Ostsee“ – Sulfatfrage weiterhin ungeklärt

Zum heutigen Spatenstich für den „Cottbuser Ostsee“ weist die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky auf die ungeklärte „Sulfatfrage“ bei der Genehmigung zur Flutung des ehemaligen Braunkohletagebaues hin. Noch im November 2016 erklärte das Brandenburger Landesamt für Umwelt im Rahmen einer Anhörung, dass es keine Möglichkeit sähe, dem Vorhaben eine wasserrechtliche Genehmigung zu erteilen. Als Grund gab… Weiterlesen »

Rede zum Antrag „Stärkung und bessere Nutzung der Potenziale der Industriekultur in Brandenburg“

Die Spuren, die der Strukturwandel in fast allen alt-industriellen Regionen Europas hinterlassen hat, erfordert die Entwicklung von Nachnutzungskonzepten, die nicht alleine auf den Tourismus setzen müssen, sondern auch neue Formen des Wohnens, die Neuansiedlung von Unternehmen oder die städtebauliche und die naturräumliche Entwicklung beinhalten können. Welche Potenziale die Befassung mit der Industriekultur für Brandenburg hat,… Weiterlesen »

Rede zur Verbesserung der Gründungsförderung

Das von der Landesregierung vorgelegte Papier zu Gründungs- und Unternehmensnachfolge hat nun zwei Anträge der Opposition provoziert. Die AfD kommt mit einem bunten Strauß an Überschriften, die im Zusammenhang mit Gründungsförderung immer wieder genannt werden, ohne dazu jedoch konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht zweifelsohne Handlungsbedarf – aber etwas konkreter sollte es schon sein. Die… Weiterlesen »

Halbzeitbilanz: Aufarbeitung – Schwertun mit der Erinnerung

Bei Roland Herrmann begann es mit der  geliebten Levi’s®-Jeans, wegen der er aus  dem Russisch-Unterricht flog, bevor er zum  schwarzen Schaf der Klasse und dann zum  Karrierehindernis für den staatsnahen Stiefvater  wurde. Norda Krauel bekam wegen  ihrer nicht DDR-linientreuen Mutter erst  keine Berufsausbildung und dann Ärger mit  den DDR-Behörden. Beide Teenager landeten  in den 1980er… Weiterlesen »