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Ideen zur Gestaltung des Strukturwandels kommen spät und greifen zu kurz

Zu den von den Kabinetten Brandenburgs und Sachsens heute veröffentlichten Vorschlägen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY: „Die heute vorgelegten Vorschläge der Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs sind enttäuschend. Insgesamt wird hiermit auf ein „Weiter so – nur ein bisschen mehr“… Weiterlesen »

Tagebaufolgen: Spatenstich für „Cottbuser Ostsee“ – Sulfatfrage weiterhin ungeklärt

Zum heutigen Spatenstich für den „Cottbuser Ostsee“ weist die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky auf die ungeklärte „Sulfatfrage“ bei der Genehmigung zur Flutung des ehemaligen Braunkohletagebaues hin. Noch im November 2016 erklärte das Brandenburger Landesamt für Umwelt im Rahmen einer Anhörung, dass es keine Möglichkeit sähe, dem Vorhaben eine wasserrechtliche Genehmigung zu erteilen. Als Grund gab… Weiterlesen »

Rede zum Antrag „Stärkung und bessere Nutzung der Potenziale der Industriekultur in Brandenburg“

Die Spuren, die der Strukturwandel in fast allen alt-industriellen Regionen Europas hinterlassen hat, erfordert die Entwicklung von Nachnutzungskonzepten, die nicht alleine auf den Tourismus setzen müssen, sondern auch neue Formen des Wohnens, die Neuansiedlung von Unternehmen oder die städtebauliche und die naturräumliche Entwicklung beinhalten können. Welche Potenziale die Befassung mit der Industriekultur für Brandenburg hat,… Weiterlesen »

Rede zur Verbesserung der Gründungsförderung

Das von der Landesregierung vorgelegte Papier zu Gründungs- und Unternehmensnachfolge hat nun zwei Anträge der Opposition provoziert. Die AfD kommt mit einem bunten Strauß an Überschriften, die im Zusammenhang mit Gründungsförderung immer wieder genannt werden, ohne dazu jedoch konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Es besteht zweifelsohne Handlungsbedarf – aber etwas konkreter sollte es schon sein. Die… Weiterlesen »

Halbzeitbilanz: Aufarbeitung – Schwertun mit der Erinnerung

Bei Roland Herrmann begann es mit der  geliebten Levi’s®-Jeans, wegen der er aus  dem Russisch-Unterricht flog, bevor er zum  schwarzen Schaf der Klasse und dann zum  Karrierehindernis für den staatsnahen Stiefvater  wurde. Norda Krauel bekam wegen  ihrer nicht DDR-linientreuen Mutter erst  keine Berufsausbildung und dann Ärger mit  den DDR-Behörden. Beide Teenager landeten  in den 1980er… Weiterlesen »

Bündnisgrüne Fraktion stellt am Montag neue Energiestudie vor – mit überraschenden Ergebnissen.

Brandenburgs Energieversorgung ist im Umbruch. Der Anteil der Erneuerbaren nimmt kontinuierlich zu. Vattenfall hat seine Braunkohlesparte an einen tschechischen Investor verkauft. 2018 wird ein erster Block des Kraftwerks Jänschwalde in die „Sicherheitsreserve“ gehen. Und auch die Diskussion über die Gestaltung der Zukunft der Lausitz nach der Braunkohle nimmt langsam Fahrt auf. In diesem Umfeld überarbeitet… Weiterlesen »

Strukturwandel in der Lausitz – Engagement von Bund und Land gefragt

Zu Forderungen eines bundesländer übergreifenden Bündnisses nach mehr Unterstützung für den Strukturwandel im Zuge der Energiewende nimmt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung: „Die Forderung des Bündnisses nach mehr Unterstützung der Region durch Bund und Land ist auch deshalb berechtigt, weil das Auslaufen der Braunkohle… Weiterlesen »

Studie des Wuppertal Instituts: Lausitz im Wandel – Wie weiter nach der Kohle?

Unsere Fraktion hat heute die Kurzstudie „Lausitz im Wandel. Wie weiter nach der Braunkohle?“ (pdf-Datei) des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt und Energie vorgestellt. Vor dem Hintergrund des absehbaren „sukzessiven Rückgangs der Beschäftigung in der Lausitzer Braunkohleförderung und -verstromung (…)“ werden in der Studie präventive Maßnahmen und entsprechende Instrumente zur Gestaltung des hiermit verbundenen Strukturwandels… Weiterlesen »

Vattenfall verkündet Abwertung des Braunkohlevermögens. Bündnisgrüne: Landesregierung muss sich für Kohlekonsens stark machen

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky zur Bekanntgabe der Abwertung des Braunkohle-Vermögens von Vattenfall in Deutschland: „Erneut belegen harte Fakten, dass Braunkohle ein Auslaufmodell ist. Vor diesem Hintergrund droht der Lausitz ohne einen gemeinsam und verbindlich erarbeiteten Ausstiegs-Zeitplan der unberechenbare Zusammenbruch der Kohlewirtschaft. Das wissen auch die potentiellen Interessenten an Vattenfalls Braunkohlesparte und… Weiterlesen »

Ideologisch motivierte Durchhalteparolen von Minister Gerber helfen nicht weiter

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky kommentiert den Brief von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wie folgt: „Die ideologisch motivierten Durchhalteparolen von Minister Gerber helfen den Menschen in der Lausitz nicht weiter. Energiepolitisch sind neue Tagebaue nicht mehr nötig. Um ihre Verhandlungsposition gegenüber dem Bund zu verbessern, muss die… Weiterlesen »