Vattenfall muss 1,6 Mrd. Euro bei der Braunkohle abschreiben – Bündnisgrüne: Kohlezeitalter geht dem Ende entgegen

Deulowitzer_See-9025Der schwedische Energiekonzern Vattenfall muss eine Wertberichtigung von 15 Milliarden schwedischen Kronen (etwa 1,61 Mrd. Euro) in seinem Braunkohlegeschäft vornehmen. Gründe dafür seien ein hohes Geschäftsrisiko und niedrige Strompreise, sagte der Präsident von Vattenfall Magnus Hall anlässlich der Vorstellung der Bilanz für das erste Halbjahr 2015 heute in Stockholm. Dazu sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky: (mehr …)

Rede zur flächenhaften glasfaserbasierten Breitbanderschließung

Frau Präsidentin, Sehr geehrte Gäste,
Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,

Deutschland liegt im internationalen Vergleich zur flächenhaften glasfaserbasierten Breitbanderschließung auf den hinteren Plätzen. Länder wie Südkorea, Japan, aber auch die USA besitzen schon jetzt höherentwickelte Breitbandnetze. Unter den Bundesländern nimmt das Land Brandenburg bei der Anzahl der Breitbandanschlüsse je 100 Haushalte immer noch einen der letzten Plätze ein. (mehr …)

Erhöhung der Grenzwerte? Landesregierung kapituliert vor Sulfatbelastung – Trinkwasser in Ostbrandenburg bedroht

IMG_7932Die Wasserwerke Briesen, die den Großraum Frankfurt (Oder) und Teile des Landkreises Oder-Spree mit Trinkwasser versorgen, können geplante Investitionen in die Ertüchtigung des Wasserwerkes Müllrose (Oder-Spree) zur Eindämmung der Sulfatbelastung nicht tätigen. Der Grund: Der Bergbausanierer Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) verweigert eine Kostenübernahme. Die LMBV begründet ihren Rückzug mit einem selbst erstellen Gutachten, das unter Verschluss gehalten wird. Wie aus einer schriftlichen Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der energiepolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky hervorgeht, will diese nun gemeinsam mit Berlin ein neues Gutachten zur Sulfatkonzentration in der Spree auf den Weg bringen. Erst danach solle mit der LMBV `über erforderliche Maßnahmen und deren Finanzierung´ diskutiert werden. Dazu sagte die Abgeordnete: (mehr …)

Heide Schinowsky zu „Windkraftanlagen in Brandenburg – Antworten der Landesregierung“

Zum Thema Windkraft liegen zwei große Anfragen vor. Die AfD will über den Rückbau von Windkraftanlagen in Brandenburg informiert werden, die Grünen über den aktuellen Stand und die Planung. Die Debatte entwickelt sich zu einer Grundsatzdiskussion. Hintergrund ist, dass am selben Tag eine Bürgerinitiative über 33.000 Unterschriften an das Parlament übergeben hat. Sie fordert, keine Windanlagen mehr in Wäldern zu bauen und den Abstand zu Siedlungen von der Höhe der Windräder abhängig zu machen.

Hier sehen Sie die Videos dazu: (mehr …)

Heide Schinowsky zu „Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes“

Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen)sieht im Brandenburgischen Vergabegesetz die Chance auf wichtige Impulse hin zu einer sozial und ökologisch nachhaltigen Wirtschaftsweise. Dazu müsse das Gesetz nicht abgeschafft, sondern verbessert werden. Kriterien wie Nachhaltigkeit, Ressourcenschonung und die Einhaltung der ILO-Arbeitsschutznormen müssten verbindlich festgeschrieben werden.

Das Sterben des Pastlingsees am Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne laden zur Vor-Ort-Besichtigung ein

Quelle: Silvio Krüger

Quelle: Silvio Krüger

Das Sterben des Pastlingsees bei Grabko (Landkreis Spree-Neiße) beschäftigt die Bündnisgrünen im Brandenburger Landtag. Die bergbaupolitische Sprecherin Heide Schinowsky und der Umweltexperte der Landtagfraktion Benjamin Raschke kündigten für den 27. Juli eine Vor-Ort-Besichtigung an, zu der auch Anwohner, Vertreter vom lokalen Anglerverband, von Vattenfall, der Gemeinde Schenkendöbern und des Umweltministeriums eingeladen werden. Treffpunkt ist um 12 Uhr an der Gaststätte „Zum Apfelbaum“  (Grabko Nr. 6 ; 03172 Schenkendöbern, OT Grabko). Der seit Jahren sinkende Wasserstand des Pastlingsees und die extreme Verschlammung führen aktuell zu einem dramatischen Fischsterben. Der unter Naturschutz stehende See liegt nur wenige Kilometer entfernt vom Tagebau Jänschwalde Nord. (mehr …)

Älteste Obstbaumallee in Brandenburg: Infotafel von Dörfergemeinschaft und Grünen jetzt offiziell aufgestellt

IMG_9983Eine der ältesten Obstbaumalleen Brandenburgs wurde heute offiziell ausgeschildet. Bereits im April diesen Jahres wurde eine von den Bündnisgrünen Oder-Spree mit Unterstützung der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (Bündnis 90/ Die Grünen) gestiftete Infotafel vorgestellt. Mittlerweile bekam gab es von vom Bauamt der Gemeinde Steinhöfel die Genehmigung zur Errichtung des Infoschildes.  Im Beisein von Dajana Angerick aus der Gemeindeverwaltung Steinhöfel, dem Bauamtsleiter Marco Jonscher, einer Vertreterin des NABU, dem Kreistagsabgeordneter Thomas M. Fischer von Bündnis 90/ Die Grünen Oder-Spree und Kerstin Hellmich, der Sprecherin der „Dörfergemeinschaft gegen die Hähnchenfabrik Steinhöfel“ wurde die Tafel am Ortsausgang von Tempelberg fest installiert. Die über 200 Jahre alte Allee aus Apfelbäumen wurde 1804 auf Geheiß des damaligen Reichskanzlers und Grafen Karl August von Hardenberg angelegt und hat die Wirren der Geschichte bis heute überstanden. (mehr …)