Rede in der 49. Plenarsitzung zum TOP: „Effiziente Wirtschaftsförderung“


Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

eine effizientere und straffer organisierte Wirtschaftsförderung – wer wollte das nicht? Auch der Wunsch nach einer besseren Unterstützung der Brandenburger Wirtschaft wird hier kaum Widerspruch finden. Zu der Substanz der AfD-Vorschläge haben meine Vorredner schon alles gesagt. Das werde ich hier deshalb auch mit Blick auf die gerade angesprochene Kostbarkeit der Zeit nicht wiederholen.

Einen Gedanken möchte ich zum Thema Verbesserung der Wirtschaftsförderung aber doch noch unterbringen: Wir plädieren dafür, Kriterien für „gute Arbeit“ in den Förderprogrammen der Wirtschaftsförderung stärker zu verankern. Eine gute Wirtschaftspolitik muss sich in Zukunft auch an Hand der sozialen und ökologischen Qualität der Arbeitsplätze messen lassen. Da reichen die weichen und nur in einem kleinen Teilbereich der GRW-Richtlinien verankerten Kriterien lange nicht aus. Gleichwohl: Erste positive Erfahrungen mit entsprechenden Vorgaben in den Richtlinien der GRW – zu „Guter Arbeit“ und Klimaschutz – wurden gemacht und zeigen, dass das funktioniert: Mit weniger Zuschüssen werden mehr und bessere Arbeitsplätze geschaffen. Wir wollen in Zukunft Qualität statt Masse bei der Wirtschaftsförderung. Gerade in einer schrumpfenden Gesellschaft kann es nicht mehr um die reine Anzahl von Arbeitsplätzen oder die Menge an Umsatz gehen, sondern wir müssen nach der Qualität fragen. Wirtschaftsförderung in diesem Sinne umzusteuern, das wird die Aufgabe für die nächsten Jahre sein.

Zum Antrag nur noch mal kurz: Legen Sie konkrete Vorschläge als Grundlage vor. Dann können wir hier auch ernsthaft über die Verbesserung der Wirtschaftsförderung debattieren.

Vielen Dank.

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