Heide Schinowsky
Im Landtag
Wirtschaftsfaktor Barrierefreiheit – Die Vorreiterrolle Brandenburgs im barrierefreien Tourismus weiter stärken
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, auf die Probleme mobilitätseingeschränkter Personen beim Reisen in Brandenburg weisen wir seit Jahren immer wieder hin, stoßen dabei jedoch in diesem Haus regelmäßig auf wenig Verständnis oder gar Zustimmung. So erklärte z. B. die Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion, dass bei kleinen Bahnhöfen die Barrierefreiheit nicht erforderlich sei, wenn es im Umkreis von 30 km einen barrierefreien Bahnhof gäbe. Der Bahnhof in Eichwalde z. B. ist daher immer noch nur über eine mit steilen Treppen ausgestattete Fußgängerunterführung zu erreichen. Rollstuhlfahrern und anderweitig in ihrer Mobilität eingeschränkten Personen ist der Zugang zum Bahnsteig somit verwehrt; für junge Familien mit Kinderwagen und für Fahrradfahrer ist er stark erschwert.
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Rede "Wasserstraßennetz erhalten - Wassertourismus und Binnenschifffahrt weiter stärken"
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, das Land Brandenburg verfügt mit seinem Wasserreichtum und dem Netzcharakter seiner Wasserstraßen über ein wichtiges touristisches und kulturhistorisches Alleinstellungsmerkmal. Die weitere Entwicklung dieses Alleinstellungsmerkmals ist von uns als Landtag als wichtig erachtet und mit den entsprechenden Anträgen unterstützt worden. Erholung in freier, weitgehend natürlicher Umgebung liegt im Trend, den es zu nutzen gilt.
Rede "Stärkung der Regionalen Wachstumskerne"
Frau Präsidentin liebe Kolleginnen und Kollegen, die sektorale Fokussierung von Landesmitteln ist ein Prinzip, welches ersonnen wurde, um Landesmittel nicht allen Regionen in gleichem Maßen zu Gute kommen zu lassen. Diese Ausrichtung fand und findet nicht unsere Zustimmung. Die Förderung und die Koordination durch die interministerielle Arbeitsgruppe zur integrierten Standortentwicklung wollen wir für ALLE Mittelzentren des Landes.