Heide Schinowsky

Windenergie
Aus dem Parlament
Braune Spree
Braunkohle

Bündnisgrüne vor Landtagsanhörung zur Braunen Spree: Ziel des Sofortprogramms wurde nicht erreicht

spree-spremberg-7266Vor der Anhörung des Landtags zur Bilanz des Sofortprogramms gegen die braune Spree am Mittwoch informierten sich Heide Schinowsky und Benjamin Raschke heute gemeinsam mit Winfried Böhmer vom Aktionsbündnis „Klare Spree“ im massiv von der Verockerung betroffenen Südraum der Spree in Spremberg.  Da das Ziel des Sofortprogramms, eine Barriere vor dem Spreewald zu errichten, eindeutig verfehlt wurde, hatte die Fraktion eine Experten-Anhörung im Umweltausschuss beantragt. „Die Bilanz des Sofortprogramms ist absolut enttäuschend. Trotz vieler umgesetzter Maßnahmen schreitet die Verockerung in Richtung Spreewald weiter voran. Die Landesregierung muss endlich aufwachen und einen Gang zulegen“, fordert der umweltpolitische Sprecher Benjamin Raschke. „Beurteilt man die Maßnahmen nach ihrer Wirksamkeit, fällt die Bilanz erschreckend negativ aus. Das Ziel, die Verockerung nicht bis in den Spreewald dringen zu lassen, wurde eindeutig verfehlt“, beklagt Winfried Böhmer, Vorstand des Aktionsbündnisses „Klare Spree“.

Während im Nordraum kleine Verbesserungen spürbar sind, muss im Südraum der Spree endlich mehr passieren. „Hier muss ein Abfangriegel errichtet und das belastete Wasser in die Grubenwasser-Reinigungsanlage Schwarze Pumpe zur dort erfolgenden Bearbeitung übergeleitet werden“, fordert Böhmer. spree-spremberg-7290Allein an der Messstelle Spremberg Süd stieg die Belastung der Spree im Mittel um fast 300 Prozent seit 2007 an (2,24 mg/l Eisen gesamt in 2007 auf 6,15 mg/ Eisen in 2014). Durch den um etwa einen Meter gesunkenen Wasserstand treten an den Ufern der Spree in Spremberg nun enorme Menge des abgelagerten Rostschlamms zutage; Boote gelangen nicht mehr zu den Anlegern und Schleusen. Das Aktionsbündnis „Klare Spree“ führt dies auf den am 17. September von der sächsischen Talsperrenverwaltung verkündeten Ausleitstopp der Talsperren Bautzen und Quitzdorf zurück. Um die Sulfatbelastung als Folge des Braunkohlebergbaus einzudämmen, lieferten die Talsperren jährlich zusätzlich etwa 20 bis 25 Millionen Kubikmeter unbelastetes Spreewasser. Doch jetzt sind die Talsperren leer. Auch die Absenkung des Angelgewässers „Hammerlache“ bei Spremberg um die Verschlammung entgegen zu wirken, trage wohl zu niedrigen Wasserstand der Spree bei. „Es ist ein Trugschluss, dass man die Sulfatbelastung der Spree allein durch Verdünnen mit unbelastetem Wasser beheben kann“, sagt die bergbaupolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky. Die rot-rote Landesregierung müsse dem Bergbaubetreiber endlich verbindliche Maßnahmen zur Sulfatreduzierung vorschreiben. ……….. Bilder können kostenfrei unter Angabe der Quelle „ideengruen.de“ verwendet werden (300 dpi) "Heide Schinowsky und Benjamin Raschke im Flussbett der Spree in Spremberg"   Wasserrückgang der Spree in Spremberg Eisen-Messwerte LUGV: http://www.mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/tab_messstellen_spree.pdf Bilanz des Sofortprogramms des Aktionsbündnisses Klare Spree: http://klare-spree.de/de/aktuelles-und-veranstaltungen/aktuelle-meldungen/artikel-bilanz-des-sofortprogramms-gegen-die-braune-spree.html

Pressemitteilungen gruene.de

06. Dezember 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Ein schwieriges Ergebnis in Thüringen
    Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern und allen GRÜNEN, die in Thüringen mit viel Leidenschaft bis zum Ende gekämpft haben. Mit unserem Ergebnis sind wir nicht zufrieden. Wir haben es bei dieser Wahl nicht geschafft, in die Breite der Gesellschaft vorzudringen. Daran werden wir weiterhin in Stadt und Land arbeiten.
  • Maßnahmen für ein klimaneutrales Land
    Der Bundesregierung fehlt der Mut, endlich echten Klimaschutz durchzusetzen. Doch wir müssen jetzt handeln, um die Pariser Klimaziele noch zu erreichen. Mit unserem Maßnahmenpaket kann die Klimaschutz-Wende gelingen. Von Klimaschutzgesetz über CO2-Preis bis zum Kohleausstieg – das ist der grüne Klimaschutzplan.
  • Wie radikal muss Politik sein?
    Ulf Poschardt, Chefredakteur der Welt-Gruppe, und Ulrich Schulte, Leiter des taz-Parlamentsbüros, im Gespräch über die Grenzen des Kapitalismus, Verbote in der Politik und die Kraft der Straße.
  • Bundesregierung scheitert beim Klimaschutz
    Das von der Bundesregierung verabschiedete Klimaschutzpaket reicht nicht, um die Pariser Klimaziele zu erreichen. Anstatt entschlossen die Menschheitsaufgabe Klimaschutz anzupacken, schiebt sie die Verantwortung auf die nächste Regierung. Dabei brauchen wir jetzt ein verbindliches Klimaschutzgesetz, einen CO2-Preis, der klimapolitisch wirksam und sozial gerecht ist sowie ein Kohleausstiegsgesetz.
  • In die Zukunft investieren
    Zur Schuldenbremse gehört ein Investitionsmotor. Angesichts von Niedrigzinsen, abflauender Konjunktur, Klimakrise und Investitionsstau braucht es eine Investitionsoffensive für Deutschlands Zukunft. Mit unserem Vorschlag sinkt die Verschuldung in Deutschland weiter, wir schaffen aber den nötigen Spielraum für Investitionen.
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen