Heide Schinowsky

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Mitglied des Landtages Brandenburg

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Energiepolitik und Strukturwandel

Stärkung der Zivilgesellschaft mit 10 Prozent der Bundesmittel für den Strukturwandel

20190212 PKDie bündnisgrüne Fraktion im Brandenburger Landtag spricht sich für eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz aus. Dafür sollen zehn Prozent der Mittel des Bundes verwendet werden.

Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") hatte diese Forderung im Abschlussbericht zwar sinngemäß verankert, hierzu aber keine konkreten Empfehlungen abgegeben. Im Bericht heißt es: "Ein noch festzulegender Anteil der Mittel sollte nicht auf den ,wirtschaftlichen' Strukturwandel beschränkt sein, sondern dafür verwendet werden, um zivilgesellschaftliche Aktivitäten, Lebensqualität und weiche Standortfaktoren zu stärken und weiterzuentwickeln."

13.02.2019 Plessa (Amt Plessa, Landkreis Elbe-Elster): Landtagsabgeordnete informieren sich über Entwicklung im ländlichen Raum

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky (beide Bündnis 90/Die Grünen) diskutieren am 13. Februar 2019 ab 10 Uhr in Plessa im Rahmen der bündnisgrünen "Dialog-Tour Ländliche Räume: Zwischen Heimat und Hype - #GruenVorOrt" mit Gemeindevertretern des Amtes die Empfehlungen der Enquêtekommission Ländliche Räume.

Im Kulturhaus Plessa ist ein Austausch über die Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement und Ehrenamt für die Gestaltung regionaler Entwicklung geplant. Im Anschluss daran werden Projekte in Hohenleipisch und Finsterwalde besichtigt, die u.a. neue Wege in der Produktion und Vermarktung regionaler Produkte gehen - "aus der Region für die Region". Hieran werden neben den Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky auch der Amtsdirektor Göran Schrey (Fachbereichsleiter der Verwaltung), Gemeindevertreter Günter Thiele von der Brandenburger Dorfbewegung und Jens Zwanzig (Geschäftsführer der Regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Elbe-Elster) teilnehmen.

Energiewende in Privathaushalten: Fortführung des erfolgreichen Förderprogramms „1000 Speicher“ frühestens Ende 2019

Dorf www.ideengruen.de | markus pichlmaierMit dem von der Landesregierung initiierten Förderprogramm "1000 Speicher" hat die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) Privatpersonen dabei unterstützt, den Eigenverbrauch von Solarstrom zu erhöhen und damit gleichzeitig das Stromnetz im Land Brandenburg zu entlasten. Seit dem Frühjahr 2018 konnten Haushalte eine Teilnahme beantragen. Die Nachfrage nach Zuschüssen für den eigenen Photovoltaik-Speicher im Haus war bei den Brandenburgern allerdings deutlich größer als erwartet, so dass die ILB derzeit keine neuen Förderanträge annimmt. Ursprünglich sollte das Programm eine Laufzeit bis 2022 haben.

Batteriezellen-Produktion in der Lausitz: Bündnisgrüne laden zum Batteriegipfel am 21. Februar in die Messe Cottbus

BatteriegipfelDie Brandenburger Bündnisgrünen veranstalten am 21. Februar einen Batteriegipfel in der Messe Cottbus. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky lädt Lausitzer und Lausitzerinnen ein, mit Vertretern von Industrie, Wissenschaft sowie Politik von Kommunal-, bis Landes- und EU-Ebene auf einer Fachtagung ins Gespräch zu kommen.

"Seit der Ankündigung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier im letzten Sommer, dass die Lausitz möglicherweise Standort für eine Batteriezellen-Produktion werden könnte, ist wenig passiert. Wir wollen gerne den Diskurs dazu vorantreiben", sagt Schinowsky. "Das Interesse für neue Wege ist in der Lausitz gegeben. Es ist jedoch niemandem damit gedient, große Erwartungen zu wecken, die sich später als Luftschlösser erweisen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, mit den entsprechenden Akteuren und den Menschen in der Region Chancen und Risiken zu diskutieren, um so einen realistischen Blick auf die Lage zu bekommen".

Sowohl die Bundesregierung als auch die Europäische Union wollen die Fertigung von Batteriezellen für die Elektromobilität mit Milliarden Euro fördern. Die von Bundeswirtschaftsminister Altmaier ins Gespräch gebrachte Ansiedlung von Batteriezellen-Produktionen in den deutschen Kohleregionen könnte eine wichtige Chance bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz sein. Mit der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg und durch den angekündigten Aufbau von Forschungsinstituten ist die wissenschaftliche Basis hierfür in der Region vorhanden. Auch in der Projektliste der Kohlekommission ist die Ansiedlung einer Batteriefabrik erwähnt.

Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg vor neuem Anlauf. Bündnisgrüne: Rechtliche Situation weiter unklar

kumemersdorfBrandenburg will weiter am Aufbau eines Multi-Energie-Kraftwerks nahe Sperenberg (MEKS) aus regenerativen Energien festhalten. "Trotz der unklaren Situation bezüglich der Windenergieanlagen ist vorgesehen, zeitnah ein Industriekonsortium einzuberufen", kündigte Wirtschaftsminister Prof. Jörg Steinbach auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Erste positive Signale von verschiedenen Kandidaten gebe es demnach schon. Weiterhin prüfe das Brandenburger Wirtschaftsministerium, ob das Projekt für die Real-Labore des Bundeswirtschaftsministeriums geeignet wäre, so Steinbach.

Im Jahr 2017 wurde das Vorhaben auf Eis gelegt und eine Studie für einen Neustart in Auftrag gegeben, unter anderem, weil das Konzept des damaligen Konsortiums das Wirtschaftsministerium nicht überzeugt hatte. Auf einem ehemaligen Militärgelände bei Sperenberg soll nach Vorstellungen der Landesregierung ein neues Kraftwerk mit einer Kombination aus Wind, Solar und Wasserstoff entstehen.

Pressemitteilungen gruene.de

22. März 2019

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