Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Neue Faktensammlung zu Sulfat in der Spree - Gewässerökologen warnen vor negativen Folgen für Artenvielfalt

www.ideengrün.de | markus pichlmaierWissenschaftler des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) haben eine Faktensammlung zu Ursachen, Wirkungen und aktuellen Erkenntnissen zur massiven Sulfatbelastung der Spree zusammengestellt. Darin warnen die Wissenschaftler u.a. vor den Gefahren für die Trinkwasseraufbereitung durch Sulfat und vor negativen Auswirkungen auf die Artenvielfalt in der Spree. `Erste Studien legen nahe, dass bereits Sulfatkonzentrationen von 200 Milligramm pro Liter die aquatischen Lebensgemeinschaften empfindlich stören können´, heißt es vom IGB (siehe: http://gruenlink.de/165c).

Meinung der Woche im Blog energiezukunft.eu: Keine Sicherheit für die Lausitzer Braunkohle

Am 18. April 2016 verkündete der schwedische Energie­konzerns Vatten­fall seine Entscheidung, die Lausitzer Braun­kohle­sparte an die Energie- und Industrie­holding (EPH) und die Investment­gruppe PPF veräußern zu wollen. Statt Jubel­meldungen der rot-roten Branden­burger Landes­regierung ist jedoch Sorge über die Zukunft angebracht.

Vattenfall hat sich dem Vernehmen nach vertraglich zusichern lassen, dass für drei Jahre nach dem Verkauf keine Dividenden an den neuen Eigentümer gezahlt oder Rückstellungen aufgelöst werden dürfen. Zwei weitere Jahre darf die Gewinnabschöpfung höchstens der betriebsüblichen Rendite entsprechen. Das dürfte aber nur eine „Sicherheit“ bis maximal zum Jahr 2022 bedeuten.

Kohle-Proteste am Pfingstwochenende in der Lausitz: Bündnisgrüne Abgeordnete aus EU, Bund und Ländern am Tagebau Welzow

www.ideengruen.de | markus pichlmaierBündnisgrüne Politiker rufen zur Unterstützung der Anti-Kohle-Proteste am Pfingstwochenende im brandenburgischen Tagebaugebiet rund um Welzow auf, wie das 6. Lausitzer Klima- & Energiecamp 2016 und die Anti-Kohle-Demonstration am 14. Mai in Welzow. „Wir Grüne beteiligen uns an allen legalen Aktionen", sagte der Parteivorsitzende der Brandenburger Grünen Clemens Rostock. Vom 13. bis 15. Mai werden tausende Aktivisten in der Lausitz erwartet. Die Bündnisgrünen fordern einen mittelfristigen Kohleausstieg und die Einstellung aller Planungen für neue Braunkohle-Tagebaue.

EPH muss Pflichten eines geordneten Ausstiegs aus der Braunkohle erfüllen

11988268_1000843173313030_50980252508732065_nZur Entscheidung des Energiekonzerns Vattenfall, die ostdeutsche Braunkohlesparte des Unternehmens an die Finanzholding EPH des tschechischen Milliardärs Daniel Kretínský zu verkaufen, nehmen der Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion Axel Vogel und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

Bündnisgrüne Fraktion zu Gerber-Absage an neue Tagebaue: Landesregierung muss Braunkohlepläne einstellen

tagebau_welzowInformationen der Lausitzer Rundschau zufolge (Wochenendausgabe) geht Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) davon aus, dass es angesichts der Energiewende keine neuen Tagebaue und damit keine weiteren dadurch nötigen Umsiedlungen in der Lausitz geben werde. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN forderte die Landesregierung daraufhin auf, die Planungen für den neuen Tagebau Jänschwalde-Nord unverzüglich einzustellen und den bereits genehmigten Braunkohleplan für den neuen Tagebau Welzow-Süd II zurückzuziehen:

Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall: Landesregierung muss Sicherheiten für Rekultivierung einfordern

11665492_931045680303493_7202928558052564951_nIm Brandenburgischen Braunkohlenausschuss ist heute deutlich geworden, dass die Landesregierung bislang keine Vorsorge für den Fall getroffen hat, dass der Betreiber des Braunkohleabbaus in der Lausitz seinen Verpflichtungen zur Rekultivierung ausgekohlter Tagebaue nicht nachkommt. Bei dem anstehenden Eigentümerwechsel könnte sich dieses Versäumnis nun rächen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY forderte deshalb, Brandenburg müsse gegenüber dem Käufer – aller Voraussicht nach das tschechische Unternehmen EPH - Sicherheiten einfordern.

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