Heide Schinowsky

Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Der zukünftige Cottbusser Ostsee
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Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Vor dem Sulfatgipfel: Brandenburg muss Blockadehaltung aufgeben

pk-sulfat-7526Im Vorfeld des sogenannten Sulfatgipfels an diesem Freitag, auf dem die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg die steigenden Sulfatwerte in der Spree thematisieren, hat die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete HEIDE SCHINOWSKY die Landesregierung aufgefordert, sich stärker für den Schutz des Trinkwassers einzusetzen. "Die Brandenburger Landesregierung muss sich endlich bewegen und dem Bergbaubetreiber Vattenfall verbindliche Maßnahmen zur Sulfatreduzierung vorschreiben", sagte sie. Die Sulfatbelastung ist eine Folge des Braunkohletagebaus.

Schlagabtausch im Braunkohlenausschuss zur Sulfatbelastung: Ministerium bestätigt massive Überschreitung der Zielwerte

IMG_7932Das Brandenburger Umweltministerium hat im heutigen Braunkohlenausschuss in Cottbus massive Überschreitung des Zielwertes für Sulfat in der Spree am Pegel Briesen (Landkreis Oder-Spree) bestätigt. So wurde der Zielwert in Höhe von 250 mg/l Sulfat im Jahr 2014 mit einer Häufigkeit von 57 Prozent überschritten, erklärte Dr. Alexander Ostin von der Wasserabteilung des Umweltministeriums im Ausschuss. Akuten Handlungsdruck sehe das Ministerium trotzdem nicht. Sollte es zu Überschreitungen im Trinkwasser kommen, besteht die Möglichkeit bis zu zehn Jahre Ausnahmegenehmigungen zu erteilen. Man wolle erst ein Gutachten zu den künftig erwarteten Sulfatfrachten abwarten, dann könne man über konkrete Maßnahmen reden, hieß es von dem Experten. Das Gutachten werde im ersten Halbjahr 2016 erarbeitet.

10 Prozent Förderabgabe für Erdöl und Erdgas ab 2016 –Landesregierung bleibt hinter Möglichkeiten zurück

[Bohrplatz Beeskow.In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hat Wirtschaftsminister Albrecht Gerber erklärt, dass es ab 2016 keine erneute Befreiung von der Förderabgabe u. a. für Erdöl und Erdgas in Brandenburg mehr geben werde. Sein Ministerium arbeite derzeit an einer Richtlinie, um eine 10-prozentige Abgabe zu erheben, sagte er. Das Land Brandenburg erließ seit 2004 Befreiungen von der Förderabgabe mit der Begründung, hiermit die nach 1989 zum Erliegen gekommene Erkundung der Industrie auf neue Erdöl- und Erdgasvorkommen im Land zu unterstützen.

11. November, BTU Cottbus: Starke Lausitz ohne Kohle? Vorstellung Kohleatlas und Diskussion mit Landrat Altekrüger

kohleatlas2015_titel_rgbAuf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung diskutieren am Mittwoch, den 11. November ab 19.00 Uhr der Energieexperte Arne Jungjohann, der Landrat Harald Altekrüger und die wirtschafts-und energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky über den mittelfristigen Ausstieg aus der Kohle und Zukunftsperspektiven der Lausitzer Industrieregion. Zuvor stellt der Mitautor Jungjohann den im Sommer veröffentlichten "Kohleatlas" vor. Mit einer Vielzahl von Grafiken und Texten veranschaulicht er, wie die Nutzung des "schwarzen Golds", das die Industrialisierung befeuerte, dramatische Schäden am Klima, an der Umwelt und am Menschen verursacht.

Brandenburger Parteitag Bündnis 90/ Die Grünen: Delegierte wollen den Strukturwandel in der Lausitz aktiv begleiten

IMG_0044IMG_0044Mit überwiegender Mehrheit stimmten heute die Bündnisgrünen auf ihrem Brandenburger Landesparteitag in Neuenhagen (Märkisch-Oderland) für den Antrag "Vorausschauende Strukturpolitik - Bündnisgrüne Ideen für die Lausitz".  Die Grünen legen darin auf elf Seiten ihre Vorstellungen zur Entwicklung der Lausitz nach dem Ende der Braunkohle vor. Durch die Stärkung des Mittelstandes, den Ausbau des Verkehrssektors, die Verbesserung des Bildungs- und Forschungssektors wollen die Bündnisgrünen die Lausitz zu einer Innovationsregion machen. Ein länderübergreifender Städtebund in der Lausitz soll zudem das Profil der Region stärken.

Bündnisgrüne vor Landtagsanhörung zur Braunen Spree: Ziel des Sofortprogramms wurde nicht erreicht

spree-spremberg-7266Vor der Anhörung des Landtags zur Bilanz des Sofortprogramms gegen die braune Spree am Mittwoch informierten sich Heide Schinowsky und Benjamin Raschke heute gemeinsam mit Winfried Böhmer vom Aktionsbündnis „Klare Spree“ im massiv von der Verockerung betroffenen Südraum der Spree in Spremberg.  Da das Ziel des Sofortprogramms, eine Barriere vor dem Spreewald zu errichten, eindeutig verfehlt wurde, hatte die Fraktion eine Experten-Anhörung im Umweltausschuss beantragt. „Die Bilanz des Sofortprogramms ist absolut enttäuschend. Trotz vieler umgesetzter Maßnahmen schreitet die Verockerung in Richtung Spreewald weiter voran. Die Landesregierung muss endlich aufwachen und einen Gang zulegen“, fordert der umweltpolitische Sprecher Benjamin Raschke. „Beurteilt man die Maßnahmen nach ihrer Wirksamkeit, fällt die Bilanz erschreckend negativ aus. Das Ziel, die Verockerung nicht bis in den Spreewald dringen zu lassen, wurde eindeutig verfehlt“, beklagt Winfried Böhmer, Vorstand des Aktionsbündnisses „Klare Spree“.

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