Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel

Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Berlin will weiter über neue Tagebaue verhandeln. Ergebnis der gemeinsamen Kabinettssitzung ist Teilerfolg.

IMG_7742Zu den Ergebnissen der heutigen gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg nehmen der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL und die energiepolitische Sprecherin der Fraktion HEIDE SCHINOWSKY wie folgt Stellung: Zur auf der Sitzung getroffenen Aussage der Berliner Seite, dass Berlin die Erschließung weiterer Braunkohletagebau in Brandenburg energiepolitisch als nicht notwendig erachtet und diese im Konflikt mit den Berliner Klimaschutzzielen stehen, sagte HEIDE SCHINOWSKY: ,,Der Aufschluss neuer Tagebaue ist energiepolitisch nicht erforderlich, das sagen wir schon lange. Gut, dass der Berliner Senat das inzwischen auch so sieht und darüber nun auf Augenhöhe mit der Brandenburger Landesregierung Verhandlungen geführt werden. Dass es hierzu kam, ist ein Teilerfolg langjährigen Bohrens dicker Bretter von Bündnisgrünen und Umweltverbänden auf Berliner wie Brandenburger Seite. Festzuhalten ist leider auch, dass sich Brandenburg in dieser Frage seit Jahren nicht bewegt und aus der gemeinsamen Verlautbarung auch kein Willen der Potsdamer Staatskanzlei erkennbar ist, den Brandenburger CO2-Ausstoß endlich deutlich zu reduzieren."

Über 5000 Unterschriften entgegen genommen - Bündnisgrüne Fraktion : Verklappung von Ockerschlamm könnte uns teuer zu stehen kommen

IMG_8455Als Mitglied des Petitionsausschusses hat die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky heute zusammen mit dem umweltpolitischen Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion Benjamin Raschke und Vertretern der CDU vor dem Brandenburger Landtag über 5000 Unterschriften gegen die Verklappung von Eisenhydroxidschlamm entgegengenommen.

Vattenfall-Rückstellungen für Folgekosten der Braunkohle: Bündnisgrüne regen Fondslösung an

CB__8110Auf einer Veranstaltung zum Thema "Das Erbe der Braunkohle" haben am Mittwochabend die beiden bündnisgrünen Landtagsabgeordneten für die Lausitz Heide Schinowsky und Benjamin Raschke mit etwa 100 Teilnehmern im Cottbuser ObenKino über Schäden und Folgekosten der Braunkohle-Tagebaue diskutiert. Laut einer aktuellen Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion hat der Bergbaukonzern Vattenfall dafür lediglich Rückstellungen in Höhe von 1.105,9 Mio. Euro gebildet. Die Landesregierung vertritt die Ansicht, diese Summe sei ausreichend.

Windkraft: 10H-Abstandsregel für Brandenburg untauglich – Bürgerbeteiligung für Windplan Prignitz/Oberhavel beginnt am 1. Juni

IMG_7664"Für Brandenburg würde ein 10H-Abstand den Ausbaustopp der Windkraft bedeuten. Wir brauchen jedoch den weiteren maßvollen Ausbau", erklärte die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky in Neuruppin. Beim "Faktencheck Energie: Was bringt die 10H-Regelung?" diskutierten am Mittwochabend neben Schinowsky die Landtagsabgeordnete Dr. Ulrike Liedtke (SPD), Bernd Werner von der Bürgerinitiative "Keine neuen Windräder in der Temnitz-Region", der Leiter der Regionalen Planungsgemeinschaft Ansgar Kuschel sowie der Windplaner Christian Wenger-Rosenau mit dem Publikum im Neuruppiner Tasca über die umstrittene Abstandregel für Windkraftanlagen aus Bayern. Laut einem Vorschlag des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer aus dem letzten Landtagswahlkampf sollen Windanlagen mindestens einen zehnfachen Abstand der Höhe einer Anlage zur Wohnbebauung haben.

Eisenhydroxidschlamm verwerten statt verklappen: Bündnisgrüne Landtagsfraktion für mehr Forschung

IMG_7458Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, Eisenhydroxidschlamm aus Lausitzer Fließgewässern kommerziell zu verwerten, statt in Seen zu verklappen, und setzt sich dafür ein, die Forschung für Anwendungsmöglichkeiten zu intensivieren. "Der seit Jahren verstärkt anfallende Eisenhydroxidschlamm als Folge des Braunkohlebergbaus sollte nicht als Müll betrachtet werden, sondern als Rohstoff", sagte Benjamin Raschke, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. "Auch die Landesregierung bekräftigt immer wieder, dass die Verwertung im Vordergrund stehen soll. Sie muss hierfür aber auch finanzielle Mittel bereit stellen."

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06. August 2020

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