Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Ausbau der Windenergie: 10H-Regelung weckt Hoffnungen, die sie nicht erfüllen kann

IMG_6443Zur von verschiedenen Seiten erhobenen Forderungen nach der Einführung der 10H-Regelung beim Ausbau der Windenergie, die auch in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses wieder aufgegriffen wurde, sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky: "In der Forderung nach Einführung der 10H-Regelung kommt Unzufriedenheit über den derzeitigen Ausbau der Windenergie zum Ausdruck. Beklagt werden u.a. von Windkraftanlagen umringte Dörfer, der Bau von Anlagen in Wäldern, eine unzureichende finanzielle und teilweise auch planerische Beteiligung an dem Ausbau.

Bündnisgrüne kritisieren Pläne zur Verklappung von Eisenschlamm und monieren "Politik der Geheimhaltung"

20150305_163351Die bündnisgrüne Landtagsfraktion sieht das Vorhaben des staatlichen Bergbausanierers Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) kritisch, Eisenhydroxidschlamm in den Altdöberner See (Oberspreewald-Lausitz) zu verklappen. "Ökologisch intakte Seen mit gutem pH-Wert und wenig Eisenbelastung sollten nicht zu Abfallseen des Bergbaus verkommen, wenn es andere Varianten gibt. Das erste Ziel sollte die Deponierung des Eisenoxidschlammes für eine spätere Verwertung sein, das Zweite die Einbringung in die Kippen der aktiven Tagebaue", forderte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Benjamin Raschke. "Der Bergbausanierer steht in der Pflicht darzulegen, wie und warum man genau diesen See zur Endlagerung nutzen will", sagte der Spreewälder Umweltexperte. Er fordere volle Transparenz zu den verfügbaren Alternativen und den über die Auswahl entscheidenden Kriterien.

Bündnisgrüne kritisieren Woidke: Ministerpräsident will neue Tagebaue forcieren, um den Verkaufspreis zu erhöhen

PMBergbauIn der Debatte um das zukünftige Engagement des Energiekonzerns Vattenfall in der Lausitz hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion das Agieren von Ministerpräsident Dietmar Woidke als ,,politisch höchst fragwürdig" kritisiert. In einem Schreiben hat dieser gemeinsam mit seinem sächsischen Amtskollegen Stanislaw Tillich der schwedischen Regierung und Vattenfall angeboten, die Verfahren für die neuen Tagebaue Welzow Süd II und Nochten II zügig durchzusetzen, um den Kaufpreis für die Braunkohlesparte zu erhöhen. `Dies würde aus unserer Sicht dazu beitragen, den Unternehmenswert von Vattenfall zu erhalten und so die Verkaufschancen für das Unternehmen und damit zusammenhängende mögliche Erlöse für den schwedischen Staat zu erhöhen´, heißt es dazu in dem Brief von Woidke und Tillich.

Bündnisgrüne fordern verbindliche Grenzwerte für Wasserqualität des neuen Tagebausees „Cottbuser Ostsee“

PK__6899Die bündnisgrüne Landtagsfraktion fordert, beim geplanten Tagebau-Restlochsee „Cottbuser Ostsee" strenge Grenzwerte verbindlich festzuschreiben. Um die Sulfatbelastung der Spree zu begrenzen und der drohenden Verockerung des Spreewaldes wirksam entgegenzutreten, braucht es klare Regeln. Die Fraktion fordert, bei der Ausleitung aus dem See Grenzwerte von Eisen in Höhe von 1 mg/l und bei Sulfat 250 mg/l festzusetzen. Im Rahmen der noch bis zum 25. Februar laufenden Öffentlichkeitsbeteiligung schlossen sich die für die Lausitz zuständigen bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky und Benjamin Raschke dem Widerspruch der Grünen Liga Brandenburg an und reichten heute eine dementsprechende Einwendung zum Planverfahren ein.

Abbaggerung von Proschim auch bei Verkauf der Braunkohlesparte möglich?

kraftwerk-8138Der Verkauf der Lausitzer Braunkohlesparte durch den schwedischen Energiekonzern Vattenfall könnte sich aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möglicherweise auch auf den Fortbestand des im vergangenen Jahr vom Kabinett beschlossenen Braunkohlenplans für den geplanten Tagebau Welzow-Süd, Teilfeld II auswirken. In einer Kleinen Anfrage hat die Fraktion die Landesregierung nun um Auskunft dazu gebeten, welche rechtlichen Folgen der geplante Verkauf zeitigen könnte.

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel

Pressemitteilungen gruene.de

20. Oktober 2020

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
    Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie und eine krisenfeste Gesellschaft.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
  • Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital
    Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
  • Situation in Griechenland und in der Türkei
    Die Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.