Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Eisenschlamm in den Altdöberner See? See darf nicht als Versuchslabor missbraucht werden – Landesregierung muss umfassende Alternativen-Prüfung forcieren

16426_910198212377527_1696492751075371271_nAus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion geht hervor, dass Alternativen zur Verspülung von Eisenhydroxidschlamm (EHS) in den Altdöberner See nicht geprüft werden und darüber hinaus noch erheblicher Untersuchungsbedarf zu möglichen Auswirkungen u. a. auf die Gewässerökologie besteht.

Weniger Kohle von Vattenfall: Rot-Rot und Bergbaubetreiber lassen Kommunen allein

Menschenkette-7203Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky kritisierte die jüngsten Äußerungen von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD), wonach der Rückgang der Gewerbesteuern vom Bergbaukonzern Vattenfall der „verfehlten Energiepolitik des Bundes“ geschuldet sei. „Der Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien und das Auslaufen der Braunkohle sind schließlich in den Klimazielen der Brandenburger Landesregierung verankert“, sagte Schinowsky. Anstatt die Konsequenzen dieser klimapolitischen Ziele – wie die aktuell zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen – vorzudenken und abzufedern, lässt die Landesregierung die Kommunen hiermit jedoch allein.

Über 140 Umweltradler in Beeskow – Bündnisgrüne: CCS-Protest war ein Meilenstein. Landesregierung mit Braunkohlestrategie gescheitert – Absage an Frackingtechnologien

umwelttour_beeskowDie bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky und Vertreter der Bürgerinitiative „CO2-Endlager stoppen – Die Umwelt schützen“ empfingen am heutigen Dienstag Teilnehmer der bundesweiten Umweltradtour „Tour de Natur“ auf dem Markplatz Beeskow. Die über 140 Radler zeigten sich interessiert am agilen Widerstand in Ostbrandenburg gegen die langfristige Weiternutzung fossiler Energieträger. Unter dem Motto „aktiv – umweltbewegt – unaufhaltsam“ führt die Tour de Natur 2015 von Niedersachsen durch die Altmark und südlich um Berlin bis in die Lausitz. Startpunkt war am 25. Juli Braunschweig; Ziel ist am 8. August Groß Gastrose an der Neiße. Die Radtour quer durch Deutschland findet in diesem Jahr bereits zum 25. Mal statt. Entlang der Strecke informieren sich die Radler über lokale Projekte, Protestformen und sprechen mit Aktiven aus den jeweiligen Regionen über den Schutz der Umwelt. „Die Anti-CCS-Initiativen waren ein wichtiger Meilenstein der Protestbewegung in Brandenburg“, sagte Heide Schinowsky.

Wasserrückgang und Fischsterben im Pastlingsee: Bündnisgrüne Abgeordnete fordern zügige Umsetzung von Maßnahmen und Offenlegung von Daten

IMG_0063Die energiepolitische Sprecherin und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY und BENJAMIN RASCHKE, haben am Montag gemeinsam mit Anwohnern, Vertretern vom lokalen Anglerverband und der Gemeinde Schenkendöbern den vom Fischsterben betroffenen Pastlingsee in der Nähe des Tagebaus Jänschwalde besucht. Etwa 60 Interessierte nahmen an der öffentlichen Begehung teil. Der Bergbaukonzern Vattenfall und das Landesumweltamt sagten eine Beteiligung ab. Von mehreren betroffenen Gewässern in der Umgebung des Tagebaus verzeichnet der Pastlingsee den massivsten Wasserrückgang. Der aktuell sehr niedrige Wasserstand des unter Naturschutz stehenden Sees führte in den vergangenen Wochen zu einem dramatischen Fischsterben. Einen erheblichen Wasserrückgang verzeichnen auch andere Seen in der Region, wie der Großsee. Um die Braunkohle im Tagebau Jänschwalde abbauen zu können, müssen über 100 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr abgepumpt werden. Im Gegensatz zum Brandenburger Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) bestreitet der Bergbaubetreiber Vattenfall einen Zusammenhang zwischen den Tagebauaktivitäten und den sinkenden Wasserständen. Für den Energiekonzern liegen die Ursachen allein in der warmen und niederschlagsarmen Witterung begründet.

Laufende Braunkohletagebau Hauptursache der Sulfatbelastung: Landesregierung darf Vattenfall nicht aus Verantwortung entlassen

IMG_7932Zur epd-Vorabmeldung zu einem Spiegel-Bericht, wonach 63 Prozent der Sulfat-Einträge in die Spree auf den Abbau der Kohle durch den Vattenfall-Konzern zurückgehen, nimmt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

Vattenfall muss 1,6 Mrd. Euro bei der Braunkohle abschreiben - Bündnisgrüne: Kohlezeitalter geht dem Ende entgegen

Deulowitzer_See-9025Der schwedische Energiekonzern Vattenfall muss eine Wertberichtigung von 15 Milliarden schwedischen Kronen (etwa 1,61 Mrd. Euro) in seinem Braunkohlegeschäft vornehmen. Gründe dafür seien ein hohes Geschäftsrisiko und niedrige Strompreise, sagte der Präsident von Vattenfall Magnus Hall anlässlich der Vorstellung der Bilanz für das erste Halbjahr 2015 heute in Stockholm. Dazu sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky:

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