Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel

Energiepolitik und Strukturwandel

Das „Kohleausstiegsgesetz“ – ist zwar ein Anfang. Aber ich möchte, dass wir schneller sind mit dem Ende der Tagebaue und den rauchenden Schloten. Neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden (oder: zwischen meinem Heimatdorf Jänschwalde und Espenhain) und fürs ganze Land.

Dass heute über 1.000 neue Industriearbeitsplätze im Bahnwerk Cottbus für den Umbau von Diesel- auf Elektro-Loks entstehen, ist auch ein Erfolg von uns Bündnisgrünen: Gemeinsam mit der Stadt Cottbus und dem Land haben wir uns schon 2018 mit ganzer Kraft für Erhalt und Ausbau des Cottbuser Bahnwerks und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze eingesetzt: Der gesamte Landtag stand damals hinter unserem Antrag.

Gegen Ausbaustopp für Windenergie durch flächendeckenden Mindestabstand von 10H: Bündnisgrüne Fraktion fordert Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Akzeptanz

IMG_5724Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von der Landesregierung verstärkte Maßnahmen für mehr Akzeptanz von Windenergie: "Die Bürgerinnen und Bürger müssen umfassender - und zwar sowohl bei der Standortauswahl als auch finanziell - am Ausbau der Windenergie beteiligt werden", sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Heide Schinowsky. Die Nutzung der Länderöffnungsklausel und die damit verbundene Forderung nach einem Mindestabstand, der das Zehnfache der Höhe der jeweiligen Windenergieanlage beträgt, sei jedoch kein geeignetes Instrument, um die Akzeptanz für Windenergie in Brandenburg zu stärken.

Prognose der Landesregierung: Deutlicher Rückgang der Arbeitsplätze in der Braunkohle bis 2030 zu erwarten

kraftwerk-8138Laut der aktuell von der Landesregierung vorgelegten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der bündnisgrünen Fraktion liegt die Zahl der direkt und indirekt in der Braunkohle Beschäftigten derzeit bei ca. 10.000. Noch im Oktober hatte Ministerpräsident Woidke im Unterschied hierzu von 30.000 Arbeitsplätzen gesprochen. In der o. g. Antwort geht die Landesregierung zudem davon aus, dass die Zahl dieser Arbeitsplätze bis zum Jahr 2030 auf 5.890 sinken werde.

Start der Einspeisung von Windgas ins Erdgasnetz: Bedeutende Wegmarke für den Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien

Die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY hat den heutigen Start der Einspeisung von Wasserstoff aus Windenergie ins Netz des überregionalen Gasnetzbetreibers Ontras als eine ,,bedeutende Wegmarke" hin zur Versorgungssicherheit durch erneuerbare Energien bezeichnet. Das Gasnetz wird dadurch zum Windenergie-Speicher und trägt dazu bei, Schwankungen bei der Windstromerzeugung auszugleichen. ,,Diese ,Innovation made in Brandenburg' belegt erneut, dass die Energiewende direkt vor unserer Haustür immer weiter voranschreitet", sagte HEIDE SCHINOWSKY. ,,Die Sprenzlau-5671peicherfähigkeit regenerativen Stroms ist schon lange kein theoretisches Konstrukt mehr, sondern an vielen Orten bereits Realität." Das Prenzlauer Projekt zeige, dass Schwankungen bei der Produktion erneuerbarer Energien zunehmend überwunden werden können. ,,Die Braunkohle-Lobby will uns immer weismachen, dass es ohne fossile Kraftwerke keine stabile Energieversorgung geben könne. Die heute vorgestellte Technologie zur Einspeisung von Windgas belegt einmal mehr das Gegenteil."

Bündnisgrüne fordern Einstellung des Planverfahrens für Tagebau Jänschwalde

Auf der heutigen Sitzung des Braunkohlenausschusses in Cottbus hat Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider bekräftigt, das Braunkohlenplanverfahren für den neuen Tagebau Jänschwalde Nord weiterführen zu wollen. Schneider erklärte zudem, dass es ihrer Meinung nach keinen Neubau eines Kohlekraftwerks mit CO2-Verpressung (Carbon-Capture-and-Storage-Technologie) in Jänschwalde geben werde, da CCS in Brandenburg keinen "Fuß mehr in die Türe" bekomme. Wann eine öffentliche Auslegung der Planungsunterlagen erfolgen soll, ließ die Ministerin offen.

Statement zum Festhalten an den Abbauplänen für das Tagebaufeld Welzow-Süd II

Zu der Meldung, dass der schwedische Energiekonzern Vattenfall weiter am Ausbau des Tagebaus Welzow-Süd bei Cottbus festhält und voraussichtlich 2015 einen entsprechenden Antrag beim brandenburgischen Landesbergbauamt stellen will, sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY: "Machen wir uns nichts vor: Die erhoffte Genehmigung zum Abbaggern des Tagebaus Welzow-Süd Teilfeld II dient Vattenfall lediglich noch dazu, die Braunkohlesparte 'aufzuhübschen' und den Verkaufspreis nach oben zu drücken. Mit Vattenfalls Ziel, eine umweltverträglichere Unternehmenspolitik einzuschlagen, ist dieser Verkauf jedoch nicht zu vereinbaren, denn für das Klima ist es einerlei, welcher Eigentümer CO2 in die Atmosphäre bläst."

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06. August 2020

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