Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen
Windenergie
Aus dem Parlament
Braune Spree
Braunkohle

Bergbaufolgen

Wasserrückgang bei Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde: Bündnisgrüne fordern Konzept von Landesregierung

Bei einer Vor-Ort-Besichtigung von Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde forderte die Lausitzer Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) die Landesregierung am Dienstag auf, ein Konzept zu entwickeln, um dem massiven Wasserrückgang der Gewässer entgegenzuwirken. Nachdem seit kurzem belegt sei, dass der Braunkohlebergbau ein Verursacher des Wasserrückgangs ist, müsse nun u. a. festgelegt werden, welche Maßnahmen er zur Erhaltung der Seen zu finanzieren hat oder ob der Bergbau eingeschränkt werden muss, um die Seen zu erhalten.

Ehemaliger Tagebau Cottbus-Nord: Strukturwandel-Gelder für Kommunen am Cottbuser Ostsee nutzen

Das Interesse der Lausitzer an der Umwandlung des ehemaligen Tagebaus Cottbus-Nord zum Cottbuser Ostsee erreichte am Sonnabend einen neuen Höhepunkt. Neben unzähligen Radtouren rund um die einstige Kohlegrube, dem 12. Ostseefest des Amtes Peitz und der Gemeinde Teichland am Kiessee, war der "Tag der Baustelle" des Bergbaubetreibers LEAG eines der Publikumsmagneten. Medienberichten zufolge, haben sich etwa 10.000 Besucher auf dem zukünftigen Seeboden des Ostsees ein Bild vom Fortschritt der Arbeiten gemacht. Laut Uwe Grosser, Vorstand der LEAG, wurde bislang etwa die Hälfte der 300 Millionen Euro für die Errichtung des Sees ausgegeben.

Ideen zur Gestaltung des Strukturwandels kommen spät und greifen zu kurz

Zu den von den Kabinetten Brandenburgs und Sachsens heute veröffentlichten Vorschlägen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HEIDE SCHINOWSKY: „Die heute vorgelegten Vorschläge der Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs sind enttäuschend. Insgesamt wird hiermit auf ein „Weiter so – nur ein bisschen mehr“ gesetzt. Die Vorschläge kommen nicht nur spät, sie greifen auch zu kurz und sind zudem sehr unkonkret. Völlig unverständlich ist, warum viele gute Vorschläge aus der Region darin kaum aufgegriffen wurden. Zur Gestaltung des Strukturwandels gehört weit mehr als Wirtschaftsförderung und Infrastrukturausbau.“

Autorenpapier „Grüne Schlüsselprojekte für die Zukunft der Lausitz“: http://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/themen/wirtschaft-und-arbeitsmarkt/gruene-schluesselprojekte-fuer-die-zukunft-der-lausitz/

Tagebaufolgen: Spatenstich für „Cottbuser Ostsee“ – Sulfatfrage weiterhin ungeklärt

Zum heutigen Spatenstich für den "Cottbuser Ostsee" weist die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky auf die ungeklärte "Sulfatfrage" bei der Genehmigung zur Flutung des ehemaligen Braunkohletagebaues hin. Noch im November 2016 erklärte das Brandenburger Landesamt für Umwelt im Rahmen einer Anhörung, dass es keine Möglichkeit sähe, dem Vorhaben eine wasserrechtliche Genehmigung zu erteilen. Als Grund gab die Landeshörde die möglicherweise zu erwartenden erhöhten Sulfatwerte an. Eine endgültige Genehmigung für das Vorhaben "Gewässerausbau Cottbuser See" durch die Landesregierung steht immer noch aus.

Landesregierung verschleppt Kostenabschätzung zu Braunkohle-Folgeschäden – Rekultivierungskosten drohen am Steuerzahler hängenzubleiben

www.ideengruen.de | markus pichlmaierAnlässlich der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum „Eigentümerübergang der Braunkohle-Sparte von Vattenfall an die LEAG Holding a.s., EPH, PPF-I“ nimmt die wirtschaftspolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: „Grundsätzlich gilt in Deutschland das Verursacherprinzip: Wer einen Schaden verursacht, muss auch für dessen Beseitigung zahlen. Deshalb sollte es auch selbstverständlich sein, dass für Schäden, die durch den Braunkohleabbau in der Lausitz verursacht werden, der Bergbaubetreiber – in diesem Fall die LEAG – finanziell aufkommt.

Pressemitteilungen gruene.de

17. Juni 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • „Uns allen ist klar, dass eine große Verantwortung auf uns zukommt“ 
    Robert Habeck hat mit der ZEIT über den grünen Erfolg bei der Europawahl gesprochen. Wie wir den Hunger nach politischer Handlungsfähigkeit stillen und für ökologische Veränderungen kämpfen möchten, erzählt er im Interview.
  • Flüchtlingspolitik: Weder Ordnung noch Rückkehr
    Horst Seehofer gibt vor die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber besser durchsetzen zu wollen. Stattdessen riskiert er die Entstehung eines Flüchtlingsprekariats und übergeht rechtsstaatliche Grundsätze. Ein Beitrag von Annalena Baerbock und Till Steffen.
  • Grüne Summer School 2019
    Du bist jung, politisch interessiert und hast Lust, dich mit anderen Aktiven zu vernetzen? Du möchtest dich in Workshops über politische Fragen und grüne Visionen austauschen, mehr über politisches Handwerk lernen und mit bekannten Politikerinnen und Politikern diskutieren ? Du hast schon Erfahrung bei den Grünen gesammelt und willst zum Grundsatzprogramm diskutieren und deine Ideen einbringen? Dann bewirb dich für die Grüne Summer School!
  • Europa wählt Klimaschutz und Zusammenhalt
    Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und freuen uns über das beste grüne Wahlergebnis, das wir jemals bei einer bundesweiten Wahl erreicht haben! GRÜNE haben in ganz Europa starken Zuspruch bekommen. Das Ergebnis der Europawahl ist ein gesamteuropäisches Signal für mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit und ein demokratisches Europa der Vielfalt und des Zusammenhalts.
  • Impfen ist ein Gebot der Solidarität
    Impfungen sind sinnvoll und schützen nicht nur einen selbst, sondern auch die Bevölkerung insgesamt. Die Impfquote von eingeschulten Kindern liegt bereits bei über 90 Prozent und steigt weiter. Handlungsbedarf besteht vor allem bei Erwachsenen. Eine generelle gesetzliche Impfpflicht halten wir allerdings nicht für einen geeigneten Weg, um die Impfquoten gerade bei Erwachsenen weiter zu erhöhen. Wir schlagen stattdessen niedrigschwellige Lösungen vor.
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok