Heide Schinowsky

Aufarbeitung DDR-Unrecht
Energiepolitik und Strukturwandel in der Lausitz
neue Energie, neue Wirtschaft und neues Leben zwischen Cottbus und Dresden
Heide im Landtag Brandenburg
von 2014 bis 2019 war ich Landtagsabgeordnete im Brandenburger Landtag

Beim Breitbandausbau noch erheblich Luft nach oben

Zur Ankündigung des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums, dass alle bisher aus Brandenburg eingereichten Anträge auf Fördermittel aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm bewilligt worden sind, sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein Beleg dafür, dass in Brandenburg beim Ausbau des Breitbandnetzes noch erhebliche Luft nach oben herrscht. Der Grund, warum sich alle Anträge im bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt haben, ist doch, dass Brandenburg noch einen sehr hohen Bedarf am Ausbau des Breitbandnetzes hat und nicht, dass die Anträge besonders gut geschrieben worden sind.

Das schnelle Internet ist derzeit für fast die Hälfte aller Brandenburger leider immer noch Zukunftsmusik. Daher ist es zu begrüßen, dass nach Dahme-Spreewald jetzt weitere fünf Landkreise und die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) in den Ausbau investieren und eine Förderung erhalten. Es ist zu hoffen, dass die fehlenden acht Landkreise und die zwei kreisfreien Städte Cottbus und Brandenburg/Havel, die eine Infrastrukturförderung zum Breitbandausbau beim Bund beantragt haben, nun zeitnah ebenfalls einen positiven Bescheid erhalten“.

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Grüne Spree-Neiße

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Pressemitteilungen gruene.de

04. August 2020

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    Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie und eine krisenfeste Gesellschaft.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
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    Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
  • Situation in Griechenland und in der Türkei
    Die Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.

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