Heide Schinowsky

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Zur Nominierung von Prof. Dr. Jörg Steinbach zum neuen Wirtschaftsminister

Joerg Steinbach Quelle: btuMinisterpräsident Dietmar Woidke hat heute mit dem Präsidenten der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU), Prof. Dr. Jörg Steinbach, einen Nachfolger für den aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Albrecht Gerber benannt. Dazu sagen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Axel Vogel und deren energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin Heide Schinowsky.

Axel Vogel: "Diese Personalie ist zwar eine Überraschung, deutet aber zunächst keinen grundlegenden Wandel in der Wirtschafts- und Energiepolitik der Brandenburger SPD an. Dass Steinbach Quereinsteiger in der Politik ist, ist Chance und Risiko zugleich. Es bleibt abzuwarten , ob er im Wirtschaft- und Energieressort für das verbleibende Jahr noch neue Akzente setzen kann."

Heide Schinowsky: "Die zügige Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz wird einen Schwerpunkt der künftigen Arbeit von Herrn Steinbach ausmachen. Er bringt hierfür fundierte Kenntnis über die Region mit; seine Erfahrung beim Aufbau der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg und sein Knowhow beim Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft können ihm hier zugute kommen."

Die Abgeordneten forderten Steinbach auf, vor der Wahl das in seiner Vita verzeichnete Aufsichtsratsmandat und seine weiteren Funktionen beim Kohlekonzern LEAG niederzulegen. Diese seien mit einer unabhängigen Amtsführung nicht zu vereinbaren. In der Zuständigkeit des Wirtschaftsministers befinden sich auch die bergrechtlichen Genehmigungsverfahren für neue Tagebaue und für die Festlegung der Sicherheiten für die Rekultivierung der Tagebaue.

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