Heide Schinowsky

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Mitglied des Landtages Brandenburg

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Flächendeckendes „autonomes Fahren“ erst ab 2030 in Brandenburg möglich. Bündnisgrüne: Mobilfunknetzausbau wichtige Voraussetzung

20181019 121211Mit einem flächendeckenden Einsatz des sogenannten "autonomen Fahrens" in Brandenburg sei erst ab 2030 zu rechnen sein, erläuterte ein Vertreter des Brandenburger Verkehrsministeriums am Freitag in Liepe (Barnim) auf der Sitzung der Enquete-Kommission zur Zukunft des ländliches Raumes. Neben den technischen Voraussetzungen fehlten auch noch rechtliche Grundlagen. Zudem sei die Akzeptanz der Nutzer noch völlig unklar. Dennoch gebe es auch heute schon erste Vorzeigeprojekte, unter anderem in Gransee oder Großbeeren. Selbstfahrende oder fahrerlose Transportmittel würden insbesondere für den ländlichen Raum als Chance für mehr Mobilität angesehen.

"Trotz einiger Vorzeigeprojekte steht Brandenburg noch vollkommen am Anfang der Entwicklung. Ein Grundproblem ist die mangelhafte Abdeckung mit Mobilfunknetz, insbesondere in den ländlichen Regionen", meint der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion Michael Jungclaus. Für heutige Projekte würde die bestehende Technologie der 3G- oder 4G-Netze ausreichen. Langfristig sei hierfür aber flächendeckend der neue 5G-Mobilfunknetzstandard notwendig, so Jungclaus.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky weist auf ein weiteres Problem hin: "Beim autonomen Fahren hat man sich bei den heutigen Modellen fast vollständig von einem fossilen Antrieb verabschiedet und setzt auf Elektro-Mobilität. Allerdings fehlen in Europa bislang noch erhebliche Kapazitäten für die Produktion von Batteriezellen". Elektrofahrzeuge der heutigen Generation werden weitgehend mit Lithium-Ionen-Akkus betrieben. Auf EU-Ebene wird davon ausgegangen, dass der Batterie-Energiebedarf von 15,9 GWh im Jahr 2015 auf 93 GWh im Jahr 2024 steigen werde. Vor diesem Hintergrund bemüht sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier derzeit um den Ausbau einer heimischen Batteriezellenproduktion. Am 13. November will der Wirtschaftsminister hierfür ein neues Industrie-Konsortium vorstellen. "Wir erhoffen von der Bundesregierung, dass mindestens eine der Fabriken in der Lausitz entsteht", sagt Schinowsky. "In der Region werden neue Industriearbeitsplätze als Ersatz für die auslaufende Braunkohle-Wirtschaft gebraucht." Die Region habe zudem mit der BTU Cottbus als wissenschaftlichem Ankerpunkt mitten in der Lausitz hervorragende Ausgangsvoraussetzungen, so Schinowsky.

"Um die Chancen und Potentiale des ,Autonomen Fahrens' weiter auszuloten, werden wir uns dafür einsetzen, dass das Thema in den Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur Zukunft des ländliches Raumes aufgenommen wird und die Landesregierung einen entsprechenden Handlungsauftrag erhält", kündigte das Kommissionsmitglied der bündnisgrünen Fraktion Benjamin Raschke an. Der Abschlussbericht der Enquetekommission wird im Frühjahr 2019 vorliegen.

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13. November 2018

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