Heide Schinowsky

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Mitglied des Landtages Brandenburg

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Bündnisgrüne wollen nächtliches Blinken von Windkraftanlagen erheblich reduzieren

Viele Anwohnerinnen und Anwohner in der Umgebung von Windkraftanlagen fühlen sich durch das nächtliche Blinken der Befeuerungsanlagen gestört. Das Blinken ist Pflicht, um Windenergieanlagen für Flugzeuge kenntlich zu machen. Da sich Flugzeuge nur in sehr kurzen Zeiträumen (ein bis zwei Prozent der Zeit) in der Nähe der Anlagen befinden, gibt es seit 2015 die Möglichkeit, das Dauerblinken auf „bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung“ (BNK) umzustellen. In Brandenburg ist diese Technik bisher jedoch kaum installiert worden. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag fordert vor diesem Hintergrund den beschleunigten Einsatz einer bedarfsgerechten Befeuerung und bringt in die kommende Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag ein. Bei der BNK kommt Radartechnik zum Einsatz. Die Befeuerung der Windenergieanlage schaltet sich erst dann ein, wenn sich ein Flugzeug nähert. „Windenergieanlagen sollen Anwohnerinnen und Anwohner so wenig wie möglich beeinträchtigen. Der Einsatz der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung ist ein guter Weg, um das von vielen als störend empfundene nächtliche Blinken erheblich zu reduzieren. Derzeit ist die Technik jedoch noch recht teuer; ohne staatliches Zutun wird es voraussichtlich sehr lange dauern, bis sie sich als Standard durchsetzt. Mit unserem Antrag wollen wir den Einsatz der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung im Windenergieland Brandenburg beschleunigen“, sagte die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion Heide Schinowsky.

Servicestelle Windenergie soll Beteiligung an Windenergie stärken

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte mit einer "Servicestelle Windenergie" nach Thüringer Vorbild die Beteiligung von BürgerInnen und Kommunen beim Ausbau der Windenergie stärken. Der Antrag zur Einrichtung dieser Stelle ist gestern vom Landtagsplenum in den Fachausschuss überwiesen worden. Die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky sagte dazu:

10H bedeutet faktisch Ausbaustopp

WindanlagenZur heutigen Auftaktveranstaltung des Volksbegehrens ,,Rettet Brandenburg" nimmt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

"Auch wir setzen uns für einen Mindestabstand zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung ein - dieser sollte bei 1.000 Metern liegen. Der vom Volksbegehren angestrebte deutlich höhere Mindestabstand von 10 H, d. h. ein Abstand, der mindestens dem Zehnfachen der Höhe der Windanlage entspricht, würde faktisch jedoch auf einen Ausbaustopp für die Windenergie hinauslaufen und ist aus unserer Sicht indiskutabel. Gerade erst hat sich die internationale Staatengemeinschaft auf dem Pariser Klimagipfel darauf verständigt, dass am schrittweisen Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung und an einer forcierten Energiewende kein Weg vorbeiführt. Statt über einen Windausbaustopp müssen wir darüber reden, wie Menschen und Umwelt noch besser geschützt werden können. Hierfür sollten beispielsweise die Schutzvorgaben überdacht und die für die Erstellung der Wind-Planung zuständigen Regionalen Planungsgemeinschaften gestärkt werden."

Argumente von Volksinitiative gegen Windenergie nicht überzeugend

Die beiden bündnisgrünen Landtagsabgeordneten HEIDE SCHINOWSKY und MICHAEL JUNGCLAUS haben Windanlagenanlässlich der heutigen Befassung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (AIL) mit der Volksinitiative ,,Rettet Brandenburg" (VI) die Bedeutung der Windenergie für den Klimaschutz betont. Für den Infrastrukturausschuss hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit SPD und Linker eine schriftliche Stellungnahme zu der Volksinitiative eingereicht. SCHINOWSKY und JUNGCLAUS kündigten an, die Volksinitiative (VI) abzulehnen. ,,Die Volksinitiative hat für ihren Vorwurf, von der Windenergienutzung in ihrer bisherigen Form gehe eine Gesundheitsgefahr aus, keine überzeugenden Argumente liefern können", sagte der infrastrukturpolitische Sprecher MICHAEL JUNGCLAUS.

Heide Schinowsky zu "Windkraftanlagen in Brandenburg - Antworten der Landesregierung"

Zum Thema Windkraft liegen zwei große Anfragen vor. Die AfD will über den Rückbau von Windkraftanlagen in Brandenburg informiert werden, die Grünen über den aktuellen Stand und die Planung. Die Debatte entwickelt sich zu einer Grundsatzdiskussion. Hintergrund ist, dass am selben Tag eine Bürgerinitiative über 33.000 Unterschriften an das Parlament übergeben hat. Sie fordert, keine Windanlagen mehr in Wäldern zu bauen und den Abstand zu Siedlungen von der Höhe der Windräder abhängig zu machen. Hier sehen Sie die Videos dazu:

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22. März 2019

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