Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen
Braunkohle
Braune Spree
Aus dem Parlament
Windenergie

Windenergie

Bundesratsinitiative zum Windkraft-Privileg ist wirkungsloser Schaufenster-Antrag

20180904 141733 2Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Maßnahmenpaket "Mehr Akzeptanz für die Windkraft" sagt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky:

"Für die Abschaffung des Windkraft-Privilegs gibt es aus guten Gründen absehbar keine Mehrheiten - nicht im Bundesrat und auch nicht in der SPD außerhalb Brandenburgs: Der Ausbau der Windenergie würde hiermit bundesweit auf einen Schlag massiv ausgebremst; auch die Ausbau-Ziele der Brandenburger Landesregierung wären obsolet. Zehntausende Arbeitsplätze in ganz Deutschland wären davon bedroht. Deshalb überraschte es auch nicht, dass eine der ersten scharfen Kritiken an diesem Vorstoß vom niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies (SPD) kam.

Woidkes Windenergie-Vorstoß könnte Energiestrategie des Landes kippen - scharfe Kritik von bündnisgrüner Landtagsfraktion

Wind 5537Mit scharfer Kritik reagiert die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf die Ankündigung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), eine gravierende Einschränkung beim Ausbau der Windenergie über eine Bundesratsinitiative erreichen zu wollen. "Mit der Umsetzung des Woidke-Vorstoßes würden Kommunen auf einen Schlag mit der sehr komplexen Windplanung komplett alleine gelassen werden", kritisiert die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky.

Verstöße gegen Kriterien bei Windplanung in Söllenthin.

Söllenthin - www.ideengruen.de | markus pichlmaierLandesregierung will sich nicht einmischen. Unverständnis bei Bündnisgrünen.

Trotz offenkundiger Verstöße beim geplanten Windgebiet Söllenthin gegen Kriterien der Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel will die Landesregierung zum derzeitigen Zeitpunkt nicht gegen die Planungen für das umstrittene Windeignungsgebiet vorgehen. "Die Regionale Planungsgemeinschaft (RPG) führt das Regionalplanverfahren in eigener Verantwortung", teilte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) auf Anfrage der Abgeordneten Heide Schinowsky mit.

Windenergie ist zentraler Teil der Energiewende

windraeder 6456Der Landtag Brandenburg hat heute Maßnahmen beschlossen, um die Akzeptanz der Windenergie bei Bürgerinnen und Bürgern zu stärken. Der Antrag wurde gemeinsam von den Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN eingebracht und unterstützt. Er zielt ab auf eine stärkere Beteiligung der Standortkommunen an der Wertschöpfung von Windkraftanlagen sowie auf verbesserte Beratungsangebote für den Ausbau Erneuerbaren Energien. Außerdem soll die Landesregierung prüfen, ob die Ausstattung bestehender Windräder mit bedarfsgerechter Nachtkennzeichnung gefördert werden kann.

Windplan Oderland-Spree schließt über 98 Prozent für Windkraft aus. Bündnisgrüne: Land muss liefern bei Akzeptanz

20180528 135914Mehrheitlich wurde heute von der Regionalversammlung Oderland-Spree in Seelow der Teilregionalplan "Windenergienutzung" beschlossen. Über den Regionalplan wird nun auf 98,4 % der Gesamtfläche der Region die Windenergienutzung ausgeschlossen. Nur auf 7.378 ha (1,6 % Anteil an der Regionsfläche) können neue Windräder errichtet werden.

Die bündnisgrüne Landtagsfraktion zeigt sich erleichtert: "Jetzt haben Kommunen und Wirtschaft in Ost-Brandenburg endlich Planungssicherheit", sagte die energiepolitische Sprecherin Heide Schinowsky. Der Gesetzgeber sehe ausdrücklich vor, dass für den Ausbau der Windkraft ausreichend Raum zur Verfügung gestellt werden muss. Ohne Windplan kämen etwa zwei Drittel der Region grundsätzlich für die Errichtung neuer Windanlage in Frage und jede Kommune müsste sich alleine mit der Windplanung befassen.

Pressemitteilungen gruene.de

21. Juli 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Klimaschutz: Sofortprogramm für den Sommer 2019
    Wir müssen jetzt den Klimaschutz in unserem Land vorantreiben, um den Pariser Klimavertrag einzuhalten und so den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen. Mit unserem Sofortprogramm können Bund und Länder den Klimaschutz gemeinsam voranbringen. Das Klimakabinett muss noch vor der Sommerpause entscheidende Weichen stellen für einen CO2-Preis, ein Klimaschutzgesetz und die zügige Einleitung des Kohleausstiegs.
  • „Uns allen ist klar, dass eine große Verantwortung auf uns zukommt“ 
    Robert Habeck hat mit der ZEIT über den grünen Erfolg bei der Europawahl gesprochen. Wie wir den Hunger nach politischer Handlungsfähigkeit stillen und für ökologische Veränderungen kämpfen möchten, erzählt er im Interview.
  • Flüchtlingspolitik: Weder Ordnung noch Rückkehr
    Horst Seehofer gibt vor die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber besser durchsetzen zu wollen. Stattdessen riskiert er die Entstehung eines Flüchtlingsprekariats und übergeht rechtsstaatliche Grundsätze. Ein Beitrag von Annalena Baerbock und Till Steffen.
  • Grüne Summer School 2019
    Du bist jung, politisch interessiert und hast Lust, dich mit anderen Aktiven zu vernetzen? Du möchtest dich in Workshops über politische Fragen und grüne Visionen austauschen, mehr über politisches Handwerk lernen und mit bekannten Politikerinnen und Politikern diskutieren ? Du hast schon Erfahrung bei den Grünen gesammelt und willst zum Grundsatzprogramm diskutieren und deine Ideen einbringen? Dann bewirb dich für die Grüne Summer School!
  • Europa wählt Klimaschutz und Zusammenhalt
    Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und freuen uns über das beste grüne Wahlergebnis, das wir jemals bei einer bundesweiten Wahl erreicht haben! GRÜNE haben in ganz Europa starken Zuspruch bekommen. Das Ergebnis der Europawahl ist ein gesamteuropäisches Signal für mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit und ein demokratisches Europa der Vielfalt und des Zusammenhalts.
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok