Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Braunkohle
Braune Spree
Aus dem Parlament
Windenergie

Reden im Landtag

Rede zur Aktuellen Stunde "Funklöcher schließen - Digitale Daseinsvorsorge sichern

Frau Präsidentin; sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bei Herrn Loehr klang es erst so, als hätten wir in Brandenburg gar kein Problem mit Funklöchern. Aber später hat er ja dann doch noch die Kurve zu einer realistischen Problembeschreibung bekommen. Innerhalb nur einer Generation ist die Mobilfunk-Technologie so umfassend in unserem Alltag angekommen, dass sie kaum mehr wegzudenken ist. Ganz im Gegenteil: In unserem Alltag - sowohl im Privaten wie noch viel mehr im Beruf - ist die Nutzung des Mobilfunks oft unerlässlich.

Rede zu Gründungs- und Unternehmensnachfolgestrategie für das Land Brandenburg

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, lange angekündigt - mehrfach verschoben. Jetzt legt Minister Gerber eine - wie er es nennt - "Strategie" zur Gründungs- und Unternehmensnachfolge vor. Was ist das Wesen einer Strategie? Sie beinhaltet konkrete Ziele, ausformulierte Maßnahmen und einen Zeitplan. Als Blaupause hierfür bietet sich zum Beispiel ein Blick in die Energiestrategie 2030 der Landesregierung an: Darin sind Zielzahlen für den Ausbau erneuerbarer Energien benannt und zeitlich eingetaktete Maßnahmen zur Zielerreichung formuliert.

Ausweitung des Innovationsgutscheins allein reicht nicht

Brandenburgs Wirtschaftsministerium hat angekündigt, das Programm „Brandenburgische Innovationsgutscheine“ deutlich auszuweiten. Dazu sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: „Seit Jahren werden die `Brandenburgischen Innovationsgutscheine´ wie Sauerbier angeboten. Der Anteil an Forschung und Entwicklung in Brandenburger Unternehmen ist währenddessen trotzdem auf niedrigem Niveau steckengeblieben. Dieses Förderinstrument war offenbar bisher wirkungslos.

Rede zum Antrag "Bahnwerke der Deutschen Bahn AG in Brandenburg"

Herr Präsident; sehr geehrte Damen und Herren, seit Jahren fehlt im Cottbuser Betrieb der DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH die Arbeit. 2016 zum Beispiel wurden daher teilweise bis zu 70 Beschäftigte über den internen Personalausgleich an andere Werke des DB-Konzerns ausgeliehen. Und als Hintergrund für die Reduzierung der Arbeit am zweiten Brandenburger Bahn-Standort in Wittenberge nennt die Bahn zurückgehende Aufträge des Hauptkunden, der DB Regio. An beiden Standorten fehlt es schlicht an Aufträgen – und eher nicht an Solidaritätsbekundungen der politischen Ebene. Der Antrag, den die Koalitionsfraktionen hier eingebracht haben, gehört zur Kategorie „Solidaritätsbekundung“. Gleichwohl ist es richtig, dass wir heute darüber diskutieren.

Pressemitteilungen gruene.de

21. Juli 2019

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    Wir müssen jetzt den Klimaschutz in unserem Land vorantreiben, um den Pariser Klimavertrag einzuhalten und so den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen. Mit unserem Sofortprogramm können Bund und Länder den Klimaschutz gemeinsam voranbringen. Das Klimakabinett muss noch vor der Sommerpause entscheidende Weichen stellen für einen CO2-Preis, ein Klimaschutzgesetz und die zügige Einleitung des Kohleausstiegs.
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    Robert Habeck hat mit der ZEIT über den grünen Erfolg bei der Europawahl gesprochen. Wie wir den Hunger nach politischer Handlungsfähigkeit stillen und für ökologische Veränderungen kämpfen möchten, erzählt er im Interview.
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    Horst Seehofer gibt vor die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber besser durchsetzen zu wollen. Stattdessen riskiert er die Entstehung eines Flüchtlingsprekariats und übergeht rechtsstaatliche Grundsätze. Ein Beitrag von Annalena Baerbock und Till Steffen.
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    Du bist jung, politisch interessiert und hast Lust, dich mit anderen Aktiven zu vernetzen? Du möchtest dich in Workshops über politische Fragen und grüne Visionen austauschen, mehr über politisches Handwerk lernen und mit bekannten Politikerinnen und Politikern diskutieren ? Du hast schon Erfahrung bei den Grünen gesammelt und willst zum Grundsatzprogramm diskutieren und deine Ideen einbringen? Dann bewirb dich für die Grüne Summer School!
  • Europa wählt Klimaschutz und Zusammenhalt
    Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und freuen uns über das beste grüne Wahlergebnis, das wir jemals bei einer bundesweiten Wahl erreicht haben! GRÜNE haben in ganz Europa starken Zuspruch bekommen. Das Ergebnis der Europawahl ist ein gesamteuropäisches Signal für mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit und ein demokratisches Europa der Vielfalt und des Zusammenhalts.
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