Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Braunkohle
Braune Spree
Aus dem Parlament
Windenergie

Geforderter Fußgängerüberweg in Duben im Verkehrsausschuss: Straßenbehörde befasst sich mit Ausnahmegenehmigung – Ministerin misst der Forderung „nicht allzuviel Bedeutung“ bei

Quell: rbbIn der Frage zur Schaffung eines Fußgängerüberweges im Straßendorf Duben (Landkreis Dahme-Spreewald) an der B87 befasst sich nun die untere Straßenbehörde damit, ob eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann. Das erklärte Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) am Donnerstag im Brandenburger Infrastrukturausschuss an. Seit 15 Jahren warten die Dubener auf eine Lösung, um die vielbefahrene Bundesstraße sicher überqueren zu können. Insbesondere Kinder und ältere Menschen haben dabei große Schwierigkeiten. Laut einer Bundesrichtlinie wird ein Fußgängerüberweg erst ab 50 und mehr Fußgängern pro Stunde empfohlen. Allerdings gibt es die Möglichkeit, Ausnahmen davon zu genehmigen.

Die Landesregierung befasse sich nicht mit Einzelfällen, erklärte Ministerin Schneider im Ausschuss weiter. Sie kenne aber die Situation vor Ort: Die vorhandene Mittelinsel werde nicht benutzt. Fraglich sei, ob die Einwohner einen Fußgängerüberweg nutzen würden. Daher dürfe man der Forderung der Menschen in Duben „nicht allzu viel Bedeutung“ beimessen. Ministerin Schneider zeigte sich gleichwohl optimistisch, dass die untere Straßenbehörde eine gute Lösung finden werde.

„Trotz intensiver Nachfragen an die Ministerin blieb offen, unter welchen Voraussetzungen einen Ausnahmeregelung möglich wäre. Unklar ist auch, wann die angekündigte erneute Zählung beginnen soll“, kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion Michael Jungclaus. „Die Dubener hätten sich nicht hilfesuchend an das Fernsehteam des rbb-Roburbus gewandt, wenn sie kein Problem bei der Überquerung der Straße hätten“, sagte die Lausitzer Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky. Die Abgeordnete will sich nun mit der unteren Straßenbehörde zu einem Austausch treffen.

Pressemitteilungen gruene.de

24. Juni 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • „Uns allen ist klar, dass eine große Verantwortung auf uns zukommt“ 
    Robert Habeck hat mit der ZEIT über den grünen Erfolg bei der Europawahl gesprochen. Wie wir den Hunger nach politischer Handlungsfähigkeit stillen und für ökologische Veränderungen kämpfen möchten, erzählt er im Interview.
  • Flüchtlingspolitik: Weder Ordnung noch Rückkehr
    Horst Seehofer gibt vor die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber besser durchsetzen zu wollen. Stattdessen riskiert er die Entstehung eines Flüchtlingsprekariats und übergeht rechtsstaatliche Grundsätze. Ein Beitrag von Annalena Baerbock und Till Steffen.
  • Grüne Summer School 2019
    Du bist jung, politisch interessiert und hast Lust, dich mit anderen Aktiven zu vernetzen? Du möchtest dich in Workshops über politische Fragen und grüne Visionen austauschen, mehr über politisches Handwerk lernen und mit bekannten Politikerinnen und Politikern diskutieren ? Du hast schon Erfahrung bei den Grünen gesammelt und willst zum Grundsatzprogramm diskutieren und deine Ideen einbringen? Dann bewirb dich für die Grüne Summer School!
  • Europa wählt Klimaschutz und Zusammenhalt
    Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und freuen uns über das beste grüne Wahlergebnis, das wir jemals bei einer bundesweiten Wahl erreicht haben! GRÜNE haben in ganz Europa starken Zuspruch bekommen. Das Ergebnis der Europawahl ist ein gesamteuropäisches Signal für mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit und ein demokratisches Europa der Vielfalt und des Zusammenhalts.
  • Impfen ist ein Gebot der Solidarität
    Impfungen sind sinnvoll und schützen nicht nur einen selbst, sondern auch die Bevölkerung insgesamt. Die Impfquote von eingeschulten Kindern liegt bereits bei über 90 Prozent und steigt weiter. Handlungsbedarf besteht vor allem bei Erwachsenen. Eine generelle gesetzliche Impfpflicht halten wir allerdings nicht für einen geeigneten Weg, um die Impfquoten gerade bei Erwachsenen weiter zu erhöhen. Wir schlagen stattdessen niedrigschwellige Lösungen vor.
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok