Heide Schinowsky

Mahnmal für die Kinder und Jugendlichen des ehemaligen DDR-Gefängnis
Heide und Roland Herrman

Landesparlament für Verbleib der Stasi-Akten im Land Brandenburg

20180822 132429 2Der Brandenburger Landtag will sich im November-Plenum für den Verbleib der Akten des ehemaligen DDR-Staatssicherheitsdienstes in Brandenburg aussprechen. Auf Initiative der bündnisgrünen Landtagsfraktion wurde dafür heute ein fraktionsübergreifender Antrag vorgelegt. Laut bisherigem Konzept von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (BStU), ist vorgesehen, dass es im Land Brandenburg zukünftig - als einzigem der sechs ostdeutschen Bundesländer - keine BStU-Außenstelle mehr geben soll, da sich Berlin als zentraler Archivstandort anbiete.

"Sicherung und Erhalt der Stasi-Akten sind das Ergebnis mutigen Handelns von Bürgerinnen und Bürgern, die die friedliche Revolution in der ehemaligen DDR vollbracht haben. Sie gehören selbstverständlich nach Brandenburg", sagt die aufarbeitungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky. Zu der Frage, wo zukünftig der Standort des Archivs für die Stasi-Akten sein soll, wurde im Antrag ein Rahmen vorgegeben: Wichtige Kriterien wären demnach die verkehrliche Erreichbarkeit, ein möglichst authentischen Ort und die Verbindung mit der in der Zukunft immer wichtiger werdenden Bildungsarbeit.

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Aufarbeitung DDR-Unrecht Landesparlament für Verbleib der Stasi-Akten im Land Brandenburg

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Faire Mieten: Wir brauchen stärkeren Mieter*innenschutz
    Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden für viele Menschen zur existenziellen Belastung. Hinzu kommen Verdrängung und Wohnraummangel. Zwar wurde die bestehende Mietpreisbremse auch durch den Druck von uns GRÜNEN verlängert, aber das reicht nicht aus, um dieses akute Problem an der Wurzel zu beheben. Unsere Vorschläge für faire Mieten liest du hier.
  • Kabinettsklausur: Es braucht 180 Grad-Wende beim Klimaschutz
    Die Bundesregierung war auf Kabinettsklausur. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs? Zu Klima- und Hitzeschutz gibt es keine Beschlüsse. Das ist fatal. Denn Klimapolitik ist Wirtschaftspolitik.
  • Sei dabei! Vielfaltskongress 2026
    Du interessierst dich für Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft? Du möchtest neue Perspektiven kennenlernen, dich austauschen und gemeinsam mit anderen diskutieren? Dann komm zum dritten GRÜNEN Vielfaltskongress vom 29. bis 30. August 2026 in Berlin!
  • Landtagswahlen: Warum jede Stimme für Bündnisgrün zählt
    In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern heißt es im Herbst: Wenn Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, können wir zusammen mit den anderen demokratischen Kräften eine AfD-Alleinregierung verhindern. In Berlin sind wir im Dreikampf mit CDU und Linke um den ersten Platz. In allen drei Ländern kämpfen wir für Natur- und Klimaschutz, für funktionierende Schulen, für sozialen Zusammenhalt und für eine gute Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.