Heide Schinowsky

Mahnmal für die Kinder und Jugendlichen des ehemaligen DDR-Gefängnis
Heide und Roland Herrman

Erstmals öffentliches Gerichtsverfahren in Sachen DDR-Kindergefängnis - Paradigmenwechsel folgerichtiger Schritt

Zur ersten öffentlichen Gerichtsverhandlung in einem Rehabilitationsverfahren eines ehemaligen Insassen des DDR-Kindergefängnisses Bad Freienwalde sagt die aufarbeitungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagfraktion Heide Schinowsky:

"Vor dem Hintergrund der weitgehenden Kritik des Bundesverfassungsgerichts an einem Brandenburger Rehabilitationsverfahren und nach dem öffentlichen Aufschrei ehemaliger Insassen ist der Paradigmenwechsel beim aktuellen Verfahren ein folgerichtiger Schritt. Es ist von großer Bedeutung, nicht nur nach Aktenlage und zudem nach persönlicher Anhörung sowie Zeugenbefragungen zu entscheiden. Die zumeist abschlägig erteilten Urteile waren für die Betroffenen ein herber Schlag - oft verbunden mit Zweifeln am heutigen Rechtsstaat. Ich hoffe, dass öffentliche Verhandlungen in solchen Fällen von der Ausnahme zur Regel werden."

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Aufarbeitung DDR-Unrecht Erstmals öffentliches Gerichtsverfahren in Sachen DDR-Kindergefängnis - Paradigmenwechsel folgerichtiger Schritt

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Unterstütze den Spendenlauf für starke Grüne in Sachsen-Anhalt.
    Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, wird eine AfD-Regierung unwahrscheinlicher. Es lohnt sich also, alles zu geben! Beim Spende-Halbmarathon mit Felix Banaszak am 10. Mai und bei der Landtagswahl am 6. September.
  • Ein Jahr Schwarz-Rot – Mehr Selbstbeschäftigung als Führung
    Schon nach einem Jahr ist offensichtlich: Diese Koalition ringt mehr mit sich selbst als mit den Problemen des Landes. Gerade jetzt bräuchte Deutschland eine Regierung, die führt, zusammenhält und Orientierung gibt. Für uns ist klar: Wir schauen nach vorne. Mit Vorschlägen, wie wir dieses Land wieder auf Kurs kriegen – nachhaltig finanzierbar, gerecht, mutig.
  • Mit 35 Mrd. Euro entschlossen aus der Krise
    Ein Krisenaktionsplan für spürbare Entlastung und langfristige Resilienz. Von Katharina Dröge und Franziska Brantner.
  • Erster ordentlicher Diversitätsrat 2026
    Wir laden euch herzlich zur ersten ordentlichen Sitzung dieses Jahres 2026 zum Diversitätsrat ein. Hier findet ihr alle wichtigen Informationen. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert und mit weiteren Informationen ergänzt.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.