Heide Schinowsky

Rede zur Änderung des Petitionsgesetzes

Heide Schinowsky erinnert daran, dass sich ihre Fraktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode für ein internetbasierters Petitionswesen ausgesprochen habe. Es sollte auch in Brandenburg möglich sein, eine öffentliche Petition über das Netz einzubringen. Der AfD-Antrag greife aber zu kurz. Sie macht Vorschläge, was bei einer Evaluation des Petitionsgesetzes berücksichtigt werden sollte. So müsse darüber nachgedacht werden, wie sich auch Kinder an ein mögliches Portal wenden könnten und ob es an die deutsche Sprache gebunden sein sollte.

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Aus dem Landtag Reden im Landtag Rede zur Änderung des Petitionsgesetzes

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.