Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Braunkohle
Braune Spree
Aus dem Parlament
Windenergie
×

Hinweis

Fehlende Zugriffsrechte - Datei '/images/_archiv/2018/01/Pinnower-See-1450-540x370.jpg'

Neue Bewegung im Streit um Wasserverlust von Seen im Umfeld von Tagebau

Nach Informationen aus dem Haus von Umweltminister Jörg Vogelsänger wird der Bergbaubaubetreiber LEAG bis Ende April ein neues Grundwasserströmungs-modell für das nördliche Umfeld des Tagebaus Jänschwalde vorlegen. Zudem solle die Überwachung der Seen in dem Gebiet verbessert werden: Die LEAG habe ihr Monitoring um vier Messstellen erweitert; drei weitere sollen in Planung sein. Das Umweltministerium erklärte im Umweltausschuss: Die Wasserspiegelhöhen der betroffenen Seen sollen denen vom Jahr 2010 entsprechen. Zu diesem Zeitpunkt hätte der Absenkungstrichter des Tagebaus noch keinen Einfluss gehabt. Weiterhin wurden Maßnahmen festgelegt, um die Seen mit Grundwasser aufzufrischen. Das Landesbergamt soll nun bis Mitte Mai ausarbeiten, mit welchen rechtlichen Instrumenten dies gegenüber dem Bergbaubetreiber durchgesetzt werden kann. Der umweltpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion BENJAMIN RASCHKE bezeichnete die neuen Entwicklungen als "überfälligen Schritt in die richtige Richtung".

Seit nunmehr drei Jahren gäre die Debatte um den massiven Wasserverlust. Daher sein es gut, wenn die Landesregierung sich jetzt bewege. HEIDE SCHINOWSKY, bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrüne Fraktion stellte klar: "Als Verursacher muss die LEAG auch die Folgekosten tragen. Das Land muss hier klare Kante gegenüber dem tschechischen Bergbaukonzern zeigen. Die Kosten für die Beseitigung von Braunkohle-Schäden dürfen nicht am Steuerzahler hängenbleiben." Hintergrund: Seit Jahren verlieren Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde massiv an Wasser. Trotz der tagebaubedingten, großflächigen Absenkung des Grundwassers bestritt die Landesregierung jedoch lange einen Zusammenhang mit der Braunkohleförderung. Erst durch das dramatische Fischsterben im Pastlingsee im Sommer 2015 und massiver öffentlicher Kritik sah sie sich veranlasst, dort die Ursachen für den Wasserrückgang untersuchen zu lassen. Als die bündnisgrüne Fraktion vor etwa zwei Jahren den Bergbau als möglichen Verursacher benannte, wurde ihr sowohl vom Bergbaubetreiber als auch der Landesregierung widersprochen. Die Aussage, dass auch ein bergbaulicher Einfluss vorliegt kam erst als die sinkenden Wasserstände mehr als offensichtlich wurden. In den wasserrechtlichen Genehmigungen für den Tagebau Jänschwalde wurde festgeschrieben, dass der Bergbaubetreiber Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung der Auswirkung der bergbaulichen Grundwasserabsenkung durchführen muss.

Pressemitteilungen gruene.de

15. Juli 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Klimaschutz: Sofortprogramm für den Sommer 2019
    Wir müssen jetzt den Klimaschutz in unserem Land vorantreiben, um den Pariser Klimavertrag einzuhalten und so den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen. Mit unserem Sofortprogramm können Bund und Länder den Klimaschutz gemeinsam voranbringen. Das Klimakabinett muss noch vor der Sommerpause entscheidende Weichen stellen für einen CO2-Preis, ein Klimaschutzgesetz und die zügige Einleitung des Kohleausstiegs.
  • „Uns allen ist klar, dass eine große Verantwortung auf uns zukommt“ 
    Robert Habeck hat mit der ZEIT über den grünen Erfolg bei der Europawahl gesprochen. Wie wir den Hunger nach politischer Handlungsfähigkeit stillen und für ökologische Veränderungen kämpfen möchten, erzählt er im Interview.
  • Flüchtlingspolitik: Weder Ordnung noch Rückkehr
    Horst Seehofer gibt vor die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber besser durchsetzen zu wollen. Stattdessen riskiert er die Entstehung eines Flüchtlingsprekariats und übergeht rechtsstaatliche Grundsätze. Ein Beitrag von Annalena Baerbock und Till Steffen.
  • Grüne Summer School 2019
    Du bist jung, politisch interessiert und hast Lust, dich mit anderen Aktiven zu vernetzen? Du möchtest dich in Workshops über politische Fragen und grüne Visionen austauschen, mehr über politisches Handwerk lernen und mit bekannten Politikerinnen und Politikern diskutieren ? Du hast schon Erfahrung bei den Grünen gesammelt und willst zum Grundsatzprogramm diskutieren und deine Ideen einbringen? Dann bewirb dich für die Grüne Summer School!
  • Europa wählt Klimaschutz und Zusammenhalt
    Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und freuen uns über das beste grüne Wahlergebnis, das wir jemals bei einer bundesweiten Wahl erreicht haben! GRÜNE haben in ganz Europa starken Zuspruch bekommen. Das Ergebnis der Europawahl ist ein gesamteuropäisches Signal für mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit und ein demokratisches Europa der Vielfalt und des Zusammenhalts.
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok