Heide Schinowsky

Kabinett befasst sich mit Strukturwandel in der Lausitz. Bündnisgrüne: Nicht der große Wurf

20181218 143520Zu den Ergebnissen der heutigen Kabinettssitzung zum Strukturwandel in der Lausitz sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky:

„Das Ergebnis bleibt weit hinter den von der Landesregierung geweckten Erwartungen zurück. Unterm Strich wurden heute lediglich längst bekannte Vorhaben aufgelistet und `Sofortprogramm´ genannt. Mit ihrem Festhalten an der Braunkohle bis nach 2040 riskiert die Landesregierung zudem die finanzielle Unterstützung der Strukturwandelgestaltung durch die Bundesebene: Voraussetzung dafür ist der klimaziel-kompatible, schnellstmögliche Kohleausstieg.

Die Forderungen an den Bund sind das eine, das andere aber, wie sich das Land auf den anstehenden Strukturwandel vorbereitet hat und wie es ihn umsetzen will. Hier bleibt die Landesregierung immer noch Antworten schuldig. Gefragt sind jetzt konstruktive Lösungsvorschläge und keine Blockadepolitik nach dem Motto, entweder der Bund zahlt, oder wir machen gar nichts.

Vollkommen offen ist weiterhin ebenso, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Strukturwandelprozesses beteiligt werden sollen. Der hierfür seit langem angekündigte Leitbildprozess über die Zukunft der Lausitz befindet sich immer noch im Planungsstadium. Erst im November wurde eine entsprechende Ausschreibung beendet. Die Umsetzungsphase des Partizipationsprozesses soll demnach bis zum 30.4.2020 abgeschlossen werden. Wann das seit 2015 immer wieder geforderte Leitbild endgültig erstellt sein wird, steht in den Sternen.“

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Tagebau-Folgen Kabinett befasst sich mit Strukturwandel in der Lausitz. Bündnisgrüne: Nicht der große Wurf

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Nach dem 9-Euro-Ticket – wie es jetzt weiter gehen kann
    Das 9-Euro-Ticket ist ein riesiger Erfolg. Aber wie soll es weitergehen? Das zeigen Ricarda Lang, Katharina Dröge und Oliver Krischer in einem Eckpunktepapier.
  • GRÜN wirkt – neue Landesregierungen in NRW und SH
    In Nordrhein-Westfalen haben die GRÜNEN für eine Koalition mit der CDU gestimmt. Und auch in Schleswig-Holstein startet eine neue Regierung mit starker grüner Beteiligung. Gemeinsam mit unseren grünen Minister*innen zeigen wir ganz konkret: GRÜN wirkt. Hier findest Du eine Auswahl der wichtigsten Punkte, die in den Landesregierungen umgesetzt werden.
  • Angriff auf unsere IT-Systeme
    In den folgenden FAQ antworten wir auf die zentralen Fragen rund um den Angriff auf unsere IT-Systeme.
  • Bundesfrauenrat 2022 in Berlin
    In Berlin haben wir in der Neuen Mälzerei auf dem Bundesfrauenrat 2022 den Krieg in der Ukraine aus frauenpolitischer Sicht beleuchtet und über feministische Außenpolitik diskutiert. Die Teilnehmer*innen nutzten den Bundesfrauenrat, um zudem die frauenpolitischen Netzwerke in der Partei zu stärken.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.