Heide Schinowsky

Heide Schinowsky zu "Windkraftanlagen in Brandenburg - Antworten der Landesregierung"

Zum Thema Windkraft liegen zwei große Anfragen vor. Die AfD will über den Rückbau von Windkraftanlagen in Brandenburg informiert werden, die Grünen über den aktuellen Stand und die Planung. Die Debatte entwickelt sich zu einer Grundsatzdiskussion. Hintergrund ist, dass am selben Tag eine Bürgerinitiative über 33.000 Unterschriften an das Parlament übergeben hat. Sie fordert, keine Windanlagen mehr in Wäldern zu bauen und den Abstand zu Siedlungen von der Höhe der Windräder abhängig zu machen. Hier sehen Sie die Videos dazu:

Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich bei der Landesregierung für die Antwort auf die Grünen-Anfrage zur Windenergie und bei den Bürgerinitiativen für ihre Mitwirkung. Sie betont, in Brandenburg sei sichergestellt, dass 98 Prozent der Landesfläche von der Windenergie-Nutzung freigehalten würden. Nachdenken müsse man über Möglichkeiten, die Bürger besser an der Planung zu beteiligen. Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) widerspricht dem Abgeordneten Péter Vida (BVB/Freie Wähler), wonach der Windenergie-Ausbau Brandenburg schade. Das sei "einfach zu wenig" und werden den Herausforderungen nicht gerecht. Man müsse vielmehr in den Blick nehmen, was welche konkreten Auswirkungen habe. Christoph Schulze (BVB/Freie Wähler) vs. Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) Schulze will grundsätzlich anmerken, dass die Freien Wähler keine Gegner der erneuerbaren Energien sind. Es gehe ihnen aber darum, "wie es gemacht wird". - Schinowsky lässt nicht gelten, dass er die regionalen Planungsgemeinschaften als "staatlich verordnete Durchsetzungsorgane" betrachtet. Das sei nicht in Ordnung. Man müsse sie stärken.

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19. September 2020

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