Heide Schinowsky

„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“
Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI

Fördermittelbetrug durch HBS: Sicherheitsmechanismen haben offenkundig nicht funktioniert

img_5694Das Politikmagazin Klartext hat gestern über neue Erkenntnisse zum Fördermittelskandal um die Firma Human Biosciences (HBS) berichtet. Dazu nimmt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky wie folgt Stellung: „Wir vermuten seit dem Beginn der Affäre, dass das Land es den Betrügern von HBS zu leicht gemacht hat und Sicherungsmechanismen, die es gegen Fördermittelbetrug gibt, versagten. Klartext bringt mit seinen Beiträgen seit langem Licht in die Angelegenheit. Auch seine jüngsten Recherchen stützen unsere Sichtweise. Wir erwarten nun eine Erklärung des Ministeriums zu den neuen Erkenntnissen und haben deshalb beantragt, das Thema im nächsten Wirtschaftsausschuss am 7. Dezember auf die Tagesordnung zu setzen“.

Bei der gestrigen Sendung handelte es sich, bedingt durch die Programmreform des rbb, um die letzte Klartextsendung. Dazu sagte der Fraktionsvorsitzende Axel Vogel: „Auch in seiner letzten Sendung zeigt das rbb-Politikmagazin Klartext, wie wichtig der investigative Journalismus im rbb ist. Ob geschönte Kriminalstatistik, Affäre zum Krampnitzer Kasernengelände oder aufgedeckte Stasikarrieren in der Brandenburger Polizei, immer hat Klartext bei der Aufdeckung bzw. Ausleuchtung von politischen Skandalen eine entscheidende Rolle gespielt. Dass das Magazin nun abgewickelt wird, sehe ich mit Sorge. Ich hoffe, dass wie von der neuen Intendantin Patricia Schlesinger im Hauptausschuss angekündigt, der investigative Journalismus nicht nur einen festen Platz im rbb behält, sondern auch gestärkt wird.“

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Cottbus & Spree-Neiße Wirtschaft Fördermittelbetrug durch HBS: Sicherheitsmechanismen haben offenkundig nicht funktioniert

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • IM/PULS: Zwei Tage für Ideen, Debatten und neue Perspektiven
    Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen unserer Zeit diskutieren. Das Forum versteht sich als Ort der Inspiration und des Austauschs – offen für neue Stimmen ebenso wie für kritische Perspektiven.
  • Rheinland-Pfalz: Grüne schützen, was uns schützt.
    Am 22. März 2026 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Für uns ist klar: Wir schützen, was uns schützt. Nur GRÜNE sorgen für eine für alle bezahlbare und sichere Energieversorgung aus Solar-, Wind- und naturverträglicher Biomasseenergie. Nur mit einer Zweitstimme für GRÜNE wird die Energieversorgung in Rheinland-Pfalz unabhängig von fossilen Energieimporten aus autokratisch regierten Staaten und extremen Preisschocks als Folge von Kriegen und geopolitischen Krisen auf unserer Welt.
  • Wirtschaftsappell: Mehr Energiewende – nicht weniger!
    Über 25 Unternehmen aus verschiedenen Branchen richten einen klaren Appell an die Bundesregierung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien darf nicht ausgebremst werden. Weitere Unternehmen können und sollen unterzeichnen, ebenso Privatpersonen als Unterstützer*innen. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen wir diesen Appell ausdrücklich. Denn eines ist offensichtlich: Günstiger, sauberer Strom ist die Grundlage für wirtschaftliche Stärke, Energiesicherheit und neue Investitionen.
  • Der fatale Irrweg der schwarz-roten Energiepolitik
    Nach der Energiepreiskrise durch den Krieg in der Ukraine erleben wir derzeit erneut einen Preisschock bei den Öl- und Gaspreisen. Mit dem Krieg im Iran und der blockierten Schifffahrt an der Straße von Hormus wird deutlich, wie verletzlich auch Europas und Deutschlands Wirtschaft und Energieversorgung sind. Spätestens jetzt sollte klar sein: Deutschland muss sich schnellstmöglich von fossilen Energien lösen. Die schwarz-rote Bundesregierung tut derzeit das glatte Gegenteil. Wir fordern eine Energiepolitik, die unsere Energieversorgung unabhängig, sicher und günstig macht und obendrein noch das Klima schützt.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN