Ca. 150 Interessierte nahmen am Mittwochabend auf dem Sportplatz Jänschwalde an einer Infoveranstaltung zur geplanten Müllverbrennungsanlage am Kraftwerksstandort Jänschwalde teil. Gemeindevertreter hatten zu dem Austausch eingeladen. "Das wäre eine der größten Anlagen zur Müllverbrennung in Deutschland, wenn das Vorhaben umgesetzt wird", resümierte Thomas Fischer, Leiter Kreislaufwirtschaft bei der Deutsche Umwelthilfe e. V. Der Experte hatte sich zuvor die Antragunterlagen genau angesehen. Die Anlage konterkariere das Recycling und die Klimaschutzziele. Die überdimensionierte Anlage führe zu Müllimporten und viel Verkehr auf der Straße. Zudem blieben Schadstoffe zurück, die endgelagert werden müssen. Auch würden Schadstoffe im Anlagenumfeld freigesetzt, die sich über die Jahre aufsummieren, erläuterte Fischer. Der Betreiber der Anlage, das Braunkohleunternehmen LEAG, verweigerte zum Bedauern der Veranstalter, sich der kritischen Diskussion zu stellen. Noch bis zum 30. September 2020 können Einwendungen gegen das Projekt eingereicht werden.

Das Ingenieurbüro für Umweltschutztechnik (IfU) wurde für eine kritische Stellungnahme beauftragt. Die im Genehmigungsantrag beschriebene Anlagentechnik entspreche demnach nicht vollumfänglich den aktuellen Anforderungen des EU-Umweltrechtes. So fehlten beispielsweise Managementpläne für die anfallenden Abfallströme sowie für den Umgang mit Betriebsstörungen, für Lärm und Gerüche. Die Überwachungsintervalle für die Dioxinmessungen und die Schwermetalle außer Quecksilber seien nicht ausreichend; auch sollten keine Dioxine im Anfahrbetrieb gemessen werden, lauten nur einige von vielen Kritikpunkten.

"Die Anlage ist unserer Sicht nicht genehmigungsfähig" meint die ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen und Einwohnerin von Jänschwalde Heide Schinowsky. Zusammen mit dem IfU wurde eine Mustereinwendung erstellt, die noch bis zum 30. September bei der Genehmigungsbehörde eingereicht werden kann. Die Einwendung kann unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! angefordert werden.

Auch ohne die fachliche Kritik steht das Vorhaben unter keinem guten Stern: "Es gibt eine breite Ablehnung in den umliegenden Orten", stellte Schinowsky fest. Nicht nur einmal wurde bei der Diskussion am Mittwochabend geäußert, dass Müllverbrennung nicht der Strukturwandel sei, den man sich erhofft hatte. "Die Verweigerungshaltung der LEAG, mit den Menschen über das Projekt zu sprechen, lässt die Zweifel daran weiter wachsen. Eines ist klar, wir werden alles unternehmen, damit Jänschwalde nicht die Müllzentrale Deutschlands wird", sagt Schinowsky.

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• Mustereinwendung
• Stellungnahme Ingenieurbüro für Umweltschutztechnik (IfU)