In seltener Einstimmigkeit sprachen sich in den Abendstunden am Donnerstag alle Fraktionen im Landtag für die weitere Aufarbeitung von DDR-Unrecht aus. Die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky sprach von einem "wichtigen Signal an die Betroffenen". Nach intensiver Arbeit hatte eine Enquetekommission in der letzten Legislaturperiode fraktionsübergreifend 80 Handlungsempfehlungen beschlossen.

Bis Ende der 80er Jahre befand sich in Bad Freienwalde in einem ehemaligen preußischen Gefängnis ein Durchgangsheim für Kinder und Jugendliche. Auf einem Gesprächsabend wollen wir mit ehemaligen Insassen des Durchgangsheims sowie des DDR-Jugendwerkhofs in Torgau, mit weiteren Betroffenen, mit Experten und Interessierten über das DDR-System von Spezialheimen ins Gespräch kommen und dabei auch die Frage diskutieren, was es heute noch zu tun gibt. Zu diesem Gespräch am 28. Januar 2016, ab 18 Uhr im Rathaus Bad Freienwalde, Karl-Marx-Straße 1, 16259 Bad Freienwalde (Oder), laden wir Sie herzlich ein.

Wir möchen gerne mit Ihnen diskutieren und laden Sie ein: Diskussion "DDR-Heimkinder" am 28. Januar 2016, ab 18:00 Uhr Rathaus Bad Freienwalde, Karl-Marx-Straße 1, 16259 Bad Freienwalde (Oder) Der Eintritt ist frei! Bis Ende der 80er Jahre befand sich in Bad Freienwalde in einem ehemaligen preußischen Gefängnis ein Durchgangsheim für Kinder und Jugendliche. Unter anderem mit Roland Herrmann, einem ehemaligen Insassen, dem Wissenschaftler Dr. Christian Sachse und der Autorin Grit Poppe wollen wir an dem Abend ins Gespräch kommen über die damalige Situation für die Bewohner und verbaute Zukunftschancen, über das DDR-System von Spezialheimen und nicht zuletzt die Frage, was es heute noch zu tun gibt. Moderation: Heide Schinowsky Wir bitten um Anmeldung bis zum 25. Januar 2016 unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, per Fax an (0331) 966 1702 oder telefonisch unter (0331) 966 1777

Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte noch mal ein Thema vertiefen, um das es heute vormittag in der Fragestunde schon mal ging: nämlich Gedenkstättenfahrten. Herr Hoffmann hatte darauf hingewiesen, dass sich alle Fraktionen in der letzten Legislaturperiode hierzu auf eine gemeinsame Handlungsempfehlung verständigt hatten. Hintergrund war die gemeinsame Einschätzung, dass SchülerInnen zu wenig über DDR-Unrecht wissen bzw. stärker die Möglichkeit bekommen sollen, sich damit auseinanderzusetzen.

Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky hat der rot-roten Landesregierung vorgeworfen, sich unzureichend dafür einzusetzen, dass alle Brandenburger Schülerinnen und Schüler im Laufe ihrer Schulzeit wenigstens einmal einen Gedenkort der Opfer des Nationalsozialismus sowie einen Gedenkort der Opfer der SED-Diktatur besuchen. Sie bezog sich dabei auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion.

Das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat den Umgang der Brandenburger Justiz in einem strafrechtlichen Rehabilitierungsfall eines ehemaligen DDR-Heimkindes massiv kritisiert. Laut BVerfG hat das Brandenburgische Oberlandesgericht "seine Aufgabe zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes verfehlt, indem es der ihm obliegenden Amtsermittlungspflicht nicht nachgekommen ist." Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat daraufhin Justizminister Helmuth Markov im Justizausschuss um eine Stellungnahme zu der Kritik des BVerfG gebeten. Zu den Ausführungen Markovs sagt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky: