Heide Schinowsky

Heide und Roland Herrman
Mahnmal für die Kinder und Jugendlichen des ehemaligen DDR-Gefängnis

Aufarbeitung DDR-Unrecht

Gesprächsabend zu DDR-Heimkindern in Bad Freienwalde

917Bis Ende der 80er Jahre befand sich in Bad Freienwalde in einem ehemaligen preußischen Gefängnis ein Durchgangsheim für Kinder und Jugendliche. Auf einem Gesprächsabend wollen wir mit ehemaligen Insassen des Durchgangsheims sowie des DDR-Jugendwerkhofs in Torgau, mit weiteren Betroffenen, mit Experten und Interessierten über das DDR-System von Spezialheimen ins Gespräch kommen und dabei auch die Frage diskutieren, was es heute noch zu tun gibt. Zu diesem Gespräch am 28. Januar 2016, ab 18 Uhr im Rathaus Bad Freienwalde, Karl-Marx-Straße 1, 16259 Bad Freienwalde (Oder), laden wir Sie herzlich ein.

28. Januar 2016: Diskussion: "DDR-Heimkinder in Bad Freienwalde"

917Wir möchen gerne mit Ihnen diskutieren und laden Sie ein: Diskussion "DDR-Heimkinder" am 28. Januar 2016, ab 18:00 Uhr Rathaus Bad Freienwalde, Karl-Marx-Straße 1, 16259 Bad Freienwalde (Oder) Der Eintritt ist frei! Bis Ende der 80er Jahre befand sich in Bad Freienwalde in einem ehemaligen preußischen Gefängnis ein Durchgangsheim für Kinder und Jugendliche. Unter anderem mit Roland Herrmann, einem ehemaligen Insassen, dem Wissenschaftler Dr. Christian Sachse und der Autorin Grit Poppe wollen wir an dem Abend ins Gespräch kommen über die damalige Situation für die Bewohner und verbaute Zukunftschancen, über das DDR-System von Spezialheimen und nicht zuletzt die Frage, was es heute noch zu tun gibt. Moderation: Heide Schinowsky Wir bitten um Anmeldung bis zum 25. Januar 2016 unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, per Fax an (0331) 966 1702 oder telefonisch unter (0331) 966 1777

Rede zu Gedenkstätten DDR-Unrecht

HS-Plenum-8139Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte noch mal ein Thema vertiefen, um das es heute vormittag in der Fragestunde schon mal ging: nämlich Gedenkstättenfahrten. Herr Hoffmann hatte darauf hingewiesen, dass sich alle Fraktionen in der letzten Legislaturperiode hierzu auf eine gemeinsame Handlungsempfehlung verständigt hatten. Hintergrund war die gemeinsame Einschätzung, dass SchülerInnen zu wenig über DDR-Unrecht wissen bzw. stärker die Möglichkeit bekommen sollen, sich damit auseinanderzusetzen.

Mehr Schülerbesuche von Erinnerungsorten: Rot-Rot bislang untätig

Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky hat der rot-roten Landesregierung vorgeworfen, sich unzureichend dafür einzusetzen, dass alle Brandenburger Schülerinnen und Schüler im Laufe ihrer Schulzeit wenigstens einmal einen Gedenkort der Opfer des Nationalsozialismus sowie einen Gedenkort der Opfer der SED-Diktatur besuchen. Sie bezog sich dabei auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion.

Rehabilitierung von DDR-Heimkindern - vom Bundesverfassungsgericht gerügter fehlender Rechtsschutz kein Einzelfall

Das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat den Umgang der Brandenburger Justiz in einem strafrechtlichen Rehabilitierungsfall eines ehemaligen DDR-Heimkindes massiv kritisiert. Laut BVerfG hat das Brandenburgische Oberlandesgericht "seine Aufgabe zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes verfehlt, indem es der ihm obliegenden Amtsermittlungspflicht nicht nachgekommen ist." Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat daraufhin Justizminister Helmuth Markov im Justizausschuss um eine Stellungnahme zu der Kritik des BVerfG gebeten. Zu den Ausführungen Markovs sagt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky:

Karlsruher Beschluss wiegt schwer und gefährdet Vertrauen der Betroffenen in Justiz

Zu der massiven Kritik des Bundesverfassungsgerichts am Umgang der Brandenburger Justiz mit ehemaligen DDR-Heimkindern nehmen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL und die Abgeordnete HEIDE SCHINOWSKY wie folgt Stellung. SCHINOWSKY: ,,Bei allem Respekt vor der dritten Gewalt, stellt der Richterspruch den mit der Rehabilitierung von ehemaligen DDR-Heimkindern befassten Kammern das denkbar schlechteste Zeugnis aus. Es handelt sich dabei offenkundig nicht um Einzelfälle. Den zuständigen Kammern wird ein grundsätzlich restriktives Vorgehen gegenüber Menschen attestiert, die in der DDR als Kinder und Jugendliche unter haftähnlichen Bedingungen in Heimen weggesperrt wurden. Dieser Zustand ist nicht hinzunehmen."

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  • Urabstimmung über Koalitionsvertrag
    Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben Tag wird auch das Ergebnis vorgestellt.
  • Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen
    Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt.
  • Änderung des Infektionsschutzgesetzes
    Wir brauchen nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein verfassungsrechtlich und gesetzlich solides Fundament, um der sich verschärfenden Corona-Lage mit notwendigen Maßnahmen begegnen zu können. Das schaffen GRÜNE, SPD und FDP mit einer Übergangsregelung, die das parlamentarische Verfahren stärkt und den Pandemieschutz auf festen Boden stellt.
  • Ergebnis der Sondierungen
    Nach einer Woche intensiver Sondierungen empfiehlt das grüne Sondierungsteam dem Länderrat am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers. Es beschreibt eine klare Reformagenda und weist den Weg für klares Vorankommen in wichtigen Bereichen.

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