Heide Schinowsky

„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“
Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI

Beim Breitbandausbau noch erheblich Luft nach oben

Zur Ankündigung des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums, dass alle bisher aus Brandenburg eingereichten Anträge auf Fördermittel aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm bewilligt worden sind, sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein Beleg dafür, dass in Brandenburg beim Ausbau des Breitbandnetzes noch erhebliche Luft nach oben herrscht. Der Grund, warum sich alle Anträge im bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt haben, ist doch, dass Brandenburg noch einen sehr hohen Bedarf am Ausbau des Breitbandnetzes hat und nicht, dass die Anträge besonders gut geschrieben worden sind.

Das schnelle Internet ist derzeit für fast die Hälfte aller Brandenburger leider immer noch Zukunftsmusik. Daher ist es zu begrüßen, dass nach Dahme-Spreewald jetzt weitere fünf Landkreise und die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) in den Ausbau investieren und eine Förderung erhalten. Es ist zu hoffen, dass die fehlenden acht Landkreise und die zwei kreisfreien Städte Cottbus und Brandenburg/Havel, die eine Infrastrukturförderung zum Breitbandausbau beim Bund beantragt haben, nun zeitnah ebenfalls einen positiven Bescheid erhalten“.

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Cottbus & Spree-Neiße Breitbandausbau Beim Breitbandausbau noch erheblich Luft nach oben

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Sozialstaat verteidigen. Gerecht reformieren.
    Deutschlandweit wird am 26. September demonstriert. Egal ob Du selbst betroffen bist, als Beschäftigte*r, Unternehmer*in eines mittelständischen Betriebs oder pflegende*r Angehörige*r, oder ob Du Dich einfach für eine gerechte Reformpolitik starkmachen willst: Deine Stimme zählt. Je mehr wir sind, desto lauter wird unser Signal an die Bundesregierung. Schaffst Du es nicht selbst zur Demo, teile unser Sharepic mit Deinen Freund*innen, Deiner Familie und Kolleg*innen und lade sie ein, für Dich mitzukommen. Wir freuen uns auf Dich.
  • Familien schützen. Gerecht reformieren.
    Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch bei den Sozialpartnern. Und das hat einen guten Grund: Die geplanten Kürzungen sind sozial ungerecht. Wer bei denjenigen kürzt, die sich am wenigsten wehren können, und gleichzeitig große Vermögen schont, betreibt keine Reformpolitik, sondern lässt die Ärmeren für die Reichsten zahlen.
  • Faire Mieten: Wir brauchen stärkeren Mieter*innenschutz
    Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden für viele Menschen zur existenziellen Belastung. Hinzu kommen Verdrängung und Wohnraummangel. Zwar wurde die bestehende Mietpreisbremse auch durch den Druck von uns GRÜNEN verlängert, aber das reicht nicht aus, um dieses akute Problem an der Wurzel zu beheben. Unsere Vorschläge für faire Mieten liest du hier.
  • Kabinettsklausur: Es braucht 180 Grad-Wende beim Klimaschutz
    Die Bundesregierung war auf Kabinettsklausur. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs? Zu Klima- und Hitzeschutz gibt es keine Beschlüsse. Das ist fatal. Denn Klimapolitik ist Wirtschaftspolitik.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.