Heide Schinowsky

„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“
Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI

Fachgespräch: „Wie können die Rekultivierungs-Kosten für die Braunkohletagebaue sichergestellt werden?“

  • Ort: Landtag Brandenburg, Alter Markt 1, 14467 Potsdam (Raum: 1.070)
  • Datum: 20.03.2019, 11 Uhr (Einlass ab 10:30 Uhr)

Das Land Brandenburg will nach jahrelanger Ablehnung entsprechender Forderungen nun doch Maßnahmen ergreifen, um Gelder des tschechischen Bergbaubetreibers LEAG für die Rekultivierung der Braunkohle-Tagebaue Welzow Süd I und Jänschwalde zu sichern. Damit gesteht die Landesregierung ein, dass die Rückstellungen bisher nicht ausreichend abgesichert wurden. Derzeit laufen die Verhandlungen mit der LEAG über die Gründung einer Zweckgesellschaft nach sächsischem Vorbild. Es bestehen jedoch erhebliche Zweifel daran, dass die Finanzierung künftiger Rekultivierungen über diesen Weg umfassend gewährleistet werden kann. Experten fordern daher die Auferlegung von Sicherheitsleistungen nach Bundesberggesetz.

Es muss jetzt sichergestellt werden, dass der Bergbaubetreiber seiner Finanzierungs-Pflicht für die Rekultivierung vollumfänglich nachkommen wird. Nach groben Schätzungen des Wirtschaftsministeriums sollen sich die Rekultivierungskosten für die Tagebaue in der Lausitz auf etwa 3 Milliarden Euro belaufen. Ohne entsprechende Sicherung der Gelder besteht die Gefahr, dass diese Kosten zu großen Teilen von den Steuerzahler*innen getragen werden müssen.

Begrüßung und Einführung erfolgen durch Heide Schinowsky, bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Frau Dr. Cornelia Ziehm stellt ein juristisches Kurzgutachten zur geplanten Zweckgesellschaft bzw. „Vorsorgevereinbarung“ zwischen brandenburgischer Landesregierung und LEAG vor. Eine Einschätzung zum sächsischen Modell der Zweckgesellschaft wird Dr. Gerd Lippold, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag geben.

Zur Diskussion eingeladen sind Bergbauexpert*innen, Vertreter*innen von Behörden und der Landespolitik sowie alle Interessierten.

Um unsere Planungen zu erleichtern, bitten wir um Anmeldung bis zum 19. März unter https://www.gruene-fraktion-brandenburg.de/rekultivierung-braunkohletagebaue/, per Fax an (0331) 966 1702 oder telefonisch unter (0331) 966 1777 (Anrufbeantworter). Ihre Daten werden gemäß unserer Datenschutzerklärung verarbeitet. Wir freuen uns über die Weiterleitung der Einladung an weitere Interessierte.

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Cottbus & Spree-Neiße Terminhinweis Fachgespräch: „Wie können die Rekultivierungs-Kosten für die Braunkohletagebaue sichergestellt werden?“

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Ergebnis der Sondierungen
    Nach einer Woche intensiver Sondierungen empfiehlt das grüne Sondierungsteam dem Länderrat am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers. Es beschreibt eine klare Reformagenda und weist den Weg für klares Vorankommen in wichtigen Bereichen.
  • Sondierungen mit FDP und SPD beginnen
    Am heutigen Montag haben die formellen Sondierungen mit FDP und SPD begonnen. Wir sehen die Chance für einen neuen Aufbruch, und das mit einem auf Bundesebene völlig neuen Bündnis. Eine erste Dreier-Gesprächsrunde am vergangenen Donnerstag war von intensiven Debatten über alle Themen geprägt. Es war der ernsthafte Wille zu erkennen, zusammenzuarbeiten. Jetzt werden die Gespräche vertieft.
  • Aufbruch nach der Bundestagswahl 2021
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei der Bundestagswahl mit 14,8 Prozent der Stimmen ihr historisch bestes Ergebnis erreicht. Wir sind bereit, in einer Regierung Verantwortung für die Gestaltung dieses Landes zu übernehmen. Deutschland braucht Erneuerung und einen echten Aufbruch mit einer Klimaschutzregierung. An dieser Stelle informieren wir über die Gespräche zur Bildung einer möglichen Regierungskoalition.
  • Kinder sind nur so stark wie ihre Chancen
    Kinder verdienen die beste Bildung, gerechte Chancen und vielfältige Teilhabe – und zwar jedes Kind. Dass Chancengleichheit in Deutschland jedoch noch lange nicht Realität ist, hat die Pandemie gezeigt. Wir wollen die Zäsur nutzen, um es besser zu machen. Dafür hat Annalena Baerbock heute eine nationale Bildungsoffensive vorgeschlagen, die Schulen zu den schönsten, fairsten und modernsten Orten des Landes machen soll.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.