Heide Schinowsky
Eine Milliarde Euro für Batterieherstellung: Bündnisgrüne vermissen klares Bekenntnis zum Standort Lausitz vom Bundeswirtschaftsminister
Auf der heutigen "Vernetzungskonferenz Elektromobilität" hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Bereitstellung von einer Milliarde Euro als Unterstützung für Industriekonsortien zum Aufbau einer Batteriezellenproduktion in seinem Haushalt angekündigt. Die Konsortien sollen zur Jahreswende 2018/2019 gebildet werden. Zur Standortfrage hielt sich der Wirtschaftsminister bedeckt.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky vermisst vom Bundeswirtschaftsministerium ein klares Bekenntnis zur Lausitz: "Es ist bedauerlich, dass der Bundeswirtschaftsminister immer noch keinen Standort bekannt gegeben hat. Ich erwarte eine klare Zusage für die Lausitz. Die Region braucht endlich ein Zukunftsprojekt. Das Lavieren hinter den Kulissen ist nicht förderlich für die Debatte über den Strukturwandel in der Region."
Wie viele neue Arbeitsplätze für die Fertigung von Batteriezellen entstehen könnten, ist noch unklar. Bei einem vergleichbaren Projekt in Thüringen wird von etwa 1.000 neuen Jobs ausgegangen. Dort plant das chinesische Unternehmen CATL (Contemporary Amperex Technology) den Aufbau einer Batteriefabrik. Nach Angaben des Thüringer Wirtschaftsministeriums werden mehrere hundert Millionen Euro investiert.
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