Brandenburg wird 2015 auch wieder viele Flüchtlinge aufnehmen. Mit ihrer Unterbringung sind viele Fragen verknüpft - Unterbringungsstandards, Gesundheitsversorgung, Deutschunterricht für Kinder aus Flüchtlingsfamilien, um nur einige zu nennen. Doch beim Thema Flüchtlinge und Asyl geht es vor allem um Menschen und nicht nur um Gesetze, Verordnungen und Standards. Mit dem Dokumentarfilm "Land in Sicht" von Judith Keil & Antje Kruska möchte die bündnisgrüne Landtagsfraktion exemplarisch Menschen vorstellen und den Brandenburger Zuschauern an diesem Filmabend am 15. September ab 19.00 Uhr im Zossener E-Werk (Am Nottehafen 4, 15806 Zossen) einen Perspektivwechsel ermöglichen. Nach dem Film werden unter anderem in Zossen im Flüchtlingsbereich Engagierte von ihrer Arbeit und den Möglichkeiten mitzuhelfen berichten. Moderiert wird der Abend von Heide Schinowsky. Der Eintritt ist frei.
Die Dokumentarfilmemacherinnen Judith Keil & Antje Kruska haben die Protagonisten ein Jahr lang begleitet. Herausgekommen ist ein Film, der sich durch die große Nähe zu den Hauptfiguren auszeichnet und der statt Betroffenheit die unfreiwillige Komik dieser Aufeinandertreffen in den Blick rückt. Julia Keil und Antje Kruska zeigen die zweifellos problembeladene Ausgangslage von Asylbewerbern, aber heben diese gleichzeitig auf eine allgemein menschliche Ebene, die deutlich macht, dass deren Sehnsüchte, Ängste, Macken, Gedanken und Hoffnungen durchaus mit unseren zu vergleichen sind.
Unsere energiepolitische Sprecherin Heide Schinowsky hat am gestrigen Mittwoch gemeinsam mit den beiden CDU-Landtagsabgeordneten Dieter Dombrowski und Roswitha Schier sowie zwei Vertretern der Bürgerinitiative Altdöberner See ein Gespräch mit Vertretern der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission in Brüssel geführt. Dazu nimmt sie wie folgt Stellung: ,,Bei der Frage, ob die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) wie von ihr geplant, große Mengen Eisenocker in den Altdöberner See einbringen darf und welche Rolle hier die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) spielt, bleiben noch viele Fragen zu klären. Viele davon werden sich erst im Genehmigungsverfahren abschließend beantworten lassen. Vereinbart wurde, dass wir der Generaldirektion hierzu jeweils aktuelle Informationen und weitere Fragen zukommen lassen.
Die beiden bündnisgrünen Landtagsabgeordneten HEIDE SCHINOWSKY und MICHAEL JUNGCLAUS haben anlässlich der heutigen Befassung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung (AIL) mit der Volksinitiative ,,Rettet Brandenburg" (VI) die Bedeutung der Windenergie für den Klimaschutz betont. Für den Infrastrukturausschuss hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit SPD und Linker eine schriftliche Stellungnahme zu der Volksinitiative eingereicht. SCHINOWSKY und JUNGCLAUS kündigten an, die Volksinitiative (VI) abzulehnen. ,,Die Volksinitiative hat für ihren Vorwurf, von der Windenergienutzung in ihrer bisherigen Form gehe eine Gesundheitsgefahr aus, keine überzeugenden Argumente liefern können", sagte der infrastrukturpolitische Sprecher MICHAEL JUNGCLAUS.
Die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky hat die Ergebnisse der gemeinsamen Landesplanungs- konferenz von Berlin und Brandenburg scharf kritisiert: "Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller war vom Parlament beauftragt worden, Berlins kritische Sicht auf die Braunkohle deutlich zu machen. Doch statt sich dafür einzusetzen, die Gefahr für die Trinkwasserversorgung der Region durch neue Tagebaue abzuwenden, erklärt sich Müller in der Frage fälschlicherweise für machtlos. Und während der Koalitionspartner von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, DIE LINKE, inzwischen immerhin ausspricht, dass neue Tagebaue energiepolitisch nicht mehr notwendig sind, wiederholt Woidke gebetsmühlenartig das Gegenteil. Verantwortungsvolle Landespolitik sieht anders aus.
Auf Einladung von Elternvertretern aus Langewahl bei Fürstenwalde besichtigten heute die Mitglieder der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Piraten Oder-Spree die Situation des Schülerbusverkehrs vor Ort. Den Mitgliedern der Kreistagsfraktion wurde eine Petition mit über 260 Unterschriften übergeben. „Die derzeitige Situation in den Linienbussen, die für den Schülertransport genutzt werden, ist katastrophal. Diese Busse sind meist überfüllt, so dass einige Kinder stehen gelassen werden“, kritisierte Cindy Heck aus Langewahl. Seit nun schon fast einem Jahr sei keine Besserung eingetreten, trotz Zusagen aus der Kreisverwaltung. Der reguläre Bus komme aus Richtung Beeskow und sei bereits recht voll mit Reisenden, wenn die Schülerinnen und Schüler in Langewahl eingesammelt und dann weiter in Richtung der Schulen nach Fürstenwalde fährt. Aus Sicherheitsgründen würden dann auch mal einige Kinder stehen gelassen, berichtete Heck. Wenn die Eltern nicht einen Transport organisieren können, bliebe den Schülern nichts weiter übrig als den über zwei Kilometer langen Weg mit ihren Schulranzen zu laufen, teilweise entlang der Hauptverkehrsstraße ohne befestigten Gehweg und über die Autobahnbrücke. Auch gebe es kaum Ansagen in den Bussen, so dass insbesondere kleinere Kinder nicht wissen, wann sie aussteigen sollen. Die Situation werde sich in der kalten Jahreszeit weiter verschärfen, wenn Fahrräder nicht mehr genutzt werden können um zur Schule zu gelangen. Die Lage betrifft etwa 45 Kinder und Jugendliche aus der unmittelbaren Umgebung, berichtete die Elternvertreter. Ein eigener Schulbus für die Kinder könne die Lösung sein, hieß es Seiten der Eltern, insbesondere da nach Langewahl viele junge Eltern gezogen sind und seine neue Siedlung entstanden ist.