Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Braune Spree
Braunkohle
Aus dem Parlament
Windenergie
×

Hinweis

Fehlende Zugriffsrechte - Datei '/images/_archiv/2018/01/MG_8603-540x370.jpg'

Tagebau

Proteste in Proschim gegen neuen Tagebau: #Proschimbleibt – sonst gibt es keine Strukturmittel des Bundes

www.ideengrün.de | markus pichlmaier Etwa 100 Einwohner und Klimaschützer forderten heute in Proschim, die Planung für den neuen Tagebau Welzow Süd II zu beenden. Dazu verhüllten sie mit Blumen eine Brücke, die als Abbaugrenze zum bestehenden Tagebau gilt und entrollten ein Banner mit der Aufschrift „#Proschimbleibt – sonst gibt es keine Strukturhilfen“. Die rot-rote Landesregierung hatte 2014 durch Beschluss eines entsprechenden Braunkohlenplans den Weg zur Abbaggerung eröffnet. Das tschechische Bergbauunternehmen LEAG will erst 2020 entscheiden, ob sie den neuen Tagebau aufschließen möchte.

Erste Äußerungen des designierten Wirtschaftsministers zur Braunkohle. Bündnisgrüne: Geschäftsmodell Braunkohle nicht mehr tragfähig

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDer designierte Wirtschaftsminister Prof. Jörg Steinbach erklärte bei seiner Vorstellung in der Brandenburger Staatskanzlei am Donnerstag, ein schneller Ausstieg aus der Braunkohle sei unter anderem deshalb nicht möglich, weil die Bergbaufolgekosten für die Rekultivierung erst erwirtschaftet werden müssten. Die Nachrichtenagentur dpa berichtete am Donnerstagabend darüber. Die ersten Äußerungen des zukünftigen Wirtschaftsministers zum Braunkohleabbau in der Lausitz stoßen bei der bündnisgrünen Landtagsfraktion auf Kritik. "Wir teilen die Einschätzung von Herrn Steinbach, dass der tschechische Bergbaubetreiber bisher keine ausreichenden Rücklagen für die Rekultivierung gebildet hat", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky. "Die Konsequenz daraus kann aber nicht die Verlängerung der Kohleförderung sein; das würde das Problem nicht lösen, sondern es lediglich in die Zukunft verschieben." Laut der Genehmigungen für die aktiven Brandenburger Braunkohle-Tagebaue Jänschwalde und Welzow ist die LEAG verpflichtet, die Rekultivierung zu finanzieren.

Gerber versucht Glaubwürdigkeit der Kohlekommission zu untergraben, anstatt einen seriösen Kohleausstiegspfad vorzulegen

ostsee 4325Wirtschafts- und Energieminister aus sechs Bundesländern haben heute Kritik an der auf Bundesebene arbeitenden Kohlekommission geäußert. Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber wandte sich gegen einen `vorzeitigen Ausstieg´ aus der Kohleverstromung. Zu den Forderungen von ihm und seinen AmtkollegInnen nimmt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

Bergbaubetreiber will aktiven Tagebau Welzow I bis 2033 weiterbetreiben. Bündnisgrüne: Klimaziele werden konterkariert

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie Verlängerung des Betriebsplanes für den aktiven Tagebau Welzow Süd I von 2023 auf das Jahr 2033 durch den tschechischen Bergbaubetreiber LEAG konterkariert für Bündnis 90/Die Grünen sowohl die Ziele der Brandenburger Klimapolitik als auch des Pariser Klimaabkommens. „Wir müssen deutlich früher raus, wenn wir die Erderwärmung mit deren katastrophalen Folgen auch nur annähernd eindämmen wollen“, sagte der Brandenburger Landesvorsitzende der Bündnisgrünen CLEMENS ROSTOCK. Anlasspunkte die Verlängerung abzulehnen, böte der Antrag der LEAG zur Genüge. So sei der im Antrag angegebene Kohlebedarf nicht nachgewiesen, insbesondere für die geplanten Lieferungen in das Kraftwerk Jänschwalde. Auch soll der Tagebau in Teilen bis weniger als 400 Meter an Wohnbebauungen in Welzow heranrücken. „Wir Bündnisgrünen werden daher auch mit einer Einwendung gegen die Verlängerung Stellung beziehen“, kündigt ROSTOCK an. Die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrüne Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY drängte zudem darauf, dass von der Landesregierung Sicherheitsleitungen erhoben werden müssen: „Zur Renaturierung des Tagebaus Welzow werden laut einer groben Schätzung des Brandenburger Wirtschaftsministeriums etwa drei Milliarden Euro benötigt. Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie mindestens diese Summe insolvenzfest vor der Genehmigung sicherstellt; diese Möglichkeit ist so im Bergrecht ausdrücklich vorgesehen“, sagt SCHINOWSKY.

Protestwanderung in der Lausitz: Kritik an völlig unzureichendem Handeln der Landesregierung beim Kohleausstiegsfahrplan und dem Umgang mit Bergbaufolgen

Mit einer Protestwanderung machten am Sonntag etwa 300 Teilnehmer auf die Schäden durch die Braunkohle aufmerksam. An der Tour von Kerkwitz nach Taubendorf (Spree-Neiße) am Rande des Tagebaus Jänschwalde nahmen auch die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky (beide Bündnis 90/Die Grünen) teil. Der Tagebau Jänschwalde droht bis auf wenige Meter an Taubendorf heranzurücken. Die Gemeinde Schenkendöbern fordert in einem Brief an die Landesplanungsbehörde einen größeren Abstand des Tagebaus zum Dorf, um die Bewohner vor Lärm und Staub zu schützen. Eine Ausdehnung des Tagebaus bis Taubendorf wäre zudem nur durch die Enteignung privater Waldgrundstücke durchsetzbar – „in Zeiten der Energiewende ein absurder Vorgang“, meint Annalena Baerbock.

Pressemitteilungen gruene.de

13. November 2018

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok