Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Strukturwandel

Bündnisgrüne Landesvorsitzende in Cottbus: Müssen Menschen beim Strukturwandel stärker einbeziehen

amcbostseeDie Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Julia Schmidt und Alexandra Pichl, besuchten am Mittwoch die Lausitzmetropole Cottbus. Auf Einladung der bündnisgrünen Kreisvorsitzenden Petra Weißflog (Cottbus) und Heide Schinowsky (Spree-Neiße) machten sich die Landesvorsitzenden ein Bild von der anlaufenden Strukturwandel-Gestaltung, der Wasserproblematik in der Region und der Aufarbeitung der jüngeren Geschichte. Sie sprachen mit dem Verein Cottbuser Aufbruch und dem Verein Aufarbeitung Cottbus, besuchten das Menschenrechtszentrum im ehemaligen Cottbuser Zuchthaus, tauschten sich mit der Industrie- und Handelskammer aus und erklommen den Merzdorfer Turm mit Blick über den zukünftigen Cottbuser Ostsee. Am Abend trafen sich Mitglieder der Lausitzer Bündnisgrünen persönlich und online zum Austausch über den Strukturwandel mit Umweltminister Axel Vogel, dem Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen im Landtag Benjamin Raschke, sowie den Landtagsabgeordneten Ricarda Budke, Isabell Hiekel, Heiner Klemp und Thomas von Gyzicki.

Lausitzer Bündnisgrüne unterstützen Beteiligung und Förderung der Zivilgesellschaft beim Strukturwandel

www.ideengruen.de | markus pichlmaierLausitzer Bündnisgrüne unterstützen Forderungen von Lausitzer Initiativen zur Beteiligung und Förderung der Zivilgesellschaft beim Strukturwandel. Die Lausitzer Grünenpolitikerin Heide Schinowsky plädiert dafür, die Vorschläge aus der Region ernst zu nehmen: "Nur durch die Beteiligung und Unterstützung der Menschen vor Ort kann der Strukturwandel gemeinsam gelingen". Die Brandenburger Bundestagabgeordnete Annalena Baerbock hat nun darauf hingewiesen, dass der Bund ein neues Bundesförderprogramm mit dem Namen STARK (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten) erstellen wird. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte dazu gegenüber dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages, dass dabei "auch zivilgesellschaftliche Akteure [...] antragsberechtigt" seien.

Lausitzer Bündnisgrüne: Braunkohle unter Flugplatz Welzow wird nicht mehr benötigt. AfD-Antrag zur EU-Löschflugzeugstaffel ist „Humbug“

www.ideengruen.de | markus pichlmaierMit einem Antrag im Brandenburger Landtag will die AfD-Fraktion erreichen, dass die Einrichtung einer EU-Löschflugzeugstaffel nicht am Flugplatz Welzow sondern an anderen Flugplätzen in Ostbrandenburg erfolgen soll. Die AfD begründet ihr Anliegen damit, dass die Errichtung in Welzow der Braunkohleförderung im Wege stehen würde.

„Das entbehrt jeglicher Grundlage“, sagt die Sprecherin der Kreisverbandes der Bündnisgrünen Spree-Neiße Heide Schinowsky: „Im Koalitionsvertrag ist festgelegt worden, dass der Tagebau Welzow Süd II nicht mehr aufgeschlossen wird“. Der noch aktive Tagebau Welzow wird einige hundert Meter vor Proschim enden.

„Statt Nebelkerzen zu werfen, sollten alle vernünftigen Kräfte in der Lausitz an der Zukunft der Region arbeiten“, sagt Schinowsky. Für die Bündnisgrünen Spree-Neiße wäre die Einrichtung einer EU-Löschflugzeugstaffel und der Aufbau einer Katastrophenschutzzentrums ein wichtiges „Leuchtturmprojekt“ für die Strukturentwicklung in der Lausitz. „Das werden wir uns von der AfD nicht kaputtreden lassen“, so die Lausitzer Grünenpolitikerin.

EU-Kommissar informiert sich über Pläne für Löschflugzeugstaffel im Tagebaugebiet Welzow. Bündnisgrüne unterstützen das Vorhaben

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDer EU-Kommissar für den Katastrophenschutz Christos Stylianides informierte sich heute in Welzow über die Pläne, eine europäische Löschflugzeugstaffel an dem dortigen Flugplatz zu errichten. Bei dem Treffen war auch der Präsident des Technischen Hilfswerks (THW) Albrecht Broemme anwesend. Beide äußerten sich positiv über den Aufbau einer Löschflugzeugstaffel im Rahmen des "rescEU"-Programmes. Damit könnte Welzow als einziger Standort nördlich der Alpen in Betracht gezogen werden. Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass sich sowohl die Bundesregierung, wie auch die Landesregierung dazu bekennen. Die Lausitzer Bündnisgrünen unterstützen das Vorhaben, zeigen sich aber irritiert über die ablehnende Haltung in Potsdam.

Kostensicherung für Tagebaurekultivierung - Bündnisgrüne: Antrag des BUND zu Sicherheitsleistungen folgerichtig

20190826 115058Zum Antrag des Umweltverbands BUND Brandenburg auf Erhebung von Sicherheitsleistungen zur insolvenzfesten Sicherung der Mittel für die Wiederherstellung der Lausitzer Tagebaulandschaften sagt die bergbaupolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky:

"Nach dem jahrelangen Zögern der rot-roten Landesregierung, Finanzmittel für die Rekultivierung beim Bergbaubetreiber LEAG sicherzustellen, ist der Antrag des BUND folgerichtig. Der vor kurzem geschlossene Geheimvertrag des Landes mit dem tschechischen Bergbaubetreiber erfüllt weder die gesetzlichen Anforderungen an Sicherheitsleistungen nach Bundesberggesetz noch wird er den Empfehlungen der Kohlekommission gerecht.
Im Falle einer Insolvenz des Bergbaubetreibers drohen somit Milliardenkosten am Steuerzahler hängenzubleiben, während tschechische Milliardäre als Eigner der Braunkohlesparte geschont werden. Die Erhebung von Sicherheitsleistungen - wie es das Bergrecht vorsieht - ist daher dringend geboten."

Pressemitteilungen gruene.de

02. Dezember 2020

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  • „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
    Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie und eine krisenfeste Gesellschaft.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
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