Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel

Strukturwandel

GPS-Schatzsuche: Brandenburger Bündnisgrüne eröffnen Geocaching-Trail rund um den Cottbuser Ostsee, um auf Tagebaufolgen aufmerksam zu machen

www.ideengruen.de | markus pichlmaier Am Donnerstag eröffneten die Brandenburger Bündnisgrünen einen Geocaching-Trail (GPS-Schatzsuche) rund um den Cottbuser Ostsee. Mit einem Smartphone, der zugehörigen App sowie GPS-Koordinaten können Interessierte an sieben markanten Punkten „kleine Schätze“ finden. Der Geocaching-Trail umfasst die weißen Kreuze in Lakoma, das Einlaufbauwerk, das zukünftige Hafenviertel am Merzdorfer Aussichtsturm, die Südspitze, die Gedenkstätte Tranitz, den Gedenkstein Groß Lieskow und den Mauster Kiessee. Die Bündnisgrünen wollen mit der Aktion auf die Folgen der jahrzehntelangen industriellen Braunkohleförderung und die daraus resultierenden Probleme aufmerksam machen. Neben der Umsiedlung ganzer Dörfer und dem Umgang mit dem Areal rund um den Cottbuser Ostsee steht vor allem die Wasserproblematik im Vordergrund. Seit Jahren herrscht in der Lausitz Trockenheit, die auf den Klimawandel zurückzuführen ist. Bei der Eröffnung lobte der Politische Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen und Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen für die Bundestagswahl, MICHAEL KELLNER die Aktion: „Das Tolle daran ist, dass man sich dem Problem der Braunkohle-Tagebau-Folgen auf eine neue und ganz andere Art und Weise nähern kann“.

LEAG-Tagebaue als Wasserspeicher? Lausitzer Bündnisgrüne: Forderung trägt „Handschrift der Kohlelobby“

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDer kohleindustrie-nahe Verein "Wasser Cluster Lausitz" hat erste Vorschläge für mögliche Wasserspeicher in der Lausitz veröffentlicht. Demnach sollen vor allem die LEAG-eigenen Tagebaue Welzow , Nochten und der sich bereits im Flutung befindliche ehemalige Tagebau Cottbus Nord als möglicher Speicherorte in Betracht gezogen werden. Für die Lausitzer Bündnisgrünen tragen die Forderungen "die Handschrift der Kohleindustrie", sagt die Vorsitzende der Bündnisgrünen Spree-Neiße Heide Schinowsky: "Große Seen herzustellen ist schlichtweg billiger für den Bergbaubetreiber". Auch wenn noch nichts über die Größe der zukünftigen Seen bekannt ist, kann man davon ausgehen, dass die Vorschläge genau darauf abzielen, so Schinowsky.

Verkehrspolitischer Rundgang der Bündnisgrünen in Eichwalde: Bahnübergänge zwischen Berlin und der Lausitz sollen Thema im Landtag werden

copyright "Mara Niels"Verkehrswende, Taktverdichtung bei der Bahn, Bahnübergänge, Ausbau der Radwege-Infrastruktur. An Themen mangelte es nicht beim verkehrspolitischen Spaziergang in Eichwalde (Landkreis Dahme-Spreewald). Die Bündnisgrünen um die Fraktionsvorsitzende in der Eichwalder Gemeindevertretung Andrea Lübcke haben sich mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Stefan Gelbhaar und der Strukturwandelexpertin der Lausitzer Bündnisgrünen Heide Schinowsky Unterstützung geholt. An dem Rundgang in der boomenden Gemeinde vor den Toren Berlins nahmen etwa 30 interessierte Einwohnerinnen und Einwohner von Eichwalde und Zeuthen teil, darunter auch Bürgermeister Jörg Jenoch von der Wählerinitiative Eichwalde (WIE), Reinhard Kähler (Vorsitzender ADFC Königs Wusterhausen), die Kämmerin von Eichwalde Karolin Langner und Gemeindevertreter*innen der Gemeinden Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf.

Experten: Kohleausstieg bis 2038 ist durch EU-Entscheidungen überholt. Bündnisgrüne: Neue Bundesregierung muss sich der marktgetriebenen Beschleunigung stellen

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDer Kohleausstieg in Deutschland wird marktgetrieben deutlich früher stattfinden, als von der Bundesregierung per Gesetz festgelegt, erklärte Dr. Patrick Graichen, Direktor des renommierten Thinktanks Agora Energiewende am Donnerstagabend in einem Online-Talk mit der Energiepolitikerin der Bündnisgrünen Heide Schinowsky aus der Lausitz. Grund dafür wären vor allem die letztes Jahr beschlossenen EU-Klimaziele, die einen europaweiten Kohleausstieg bis 2030 zur Folge hätten. Laut einer aktuellen Agora-Studie zur „Klimaneutralität in Deutschland“ müssten bis 2030 etwa 65 Prozent der CO2-Emissionen reduziert werden. Diese Erhöhung der Ziele auch in Deutschland erfordere eine deutlich stärkere Reduzierung der CO2-Emissionen im Stromsektor als bislang geplant.

Strukturwandel Lausitz: Bündnisgrüne gründen Arbeitsgruppe, um Austausch zu intensivieren

118071582 3347731405290850 8728110714661846536 oDie Brandenburger Bündnisgrünen stärken ihre Vernetzung zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Am Mittwoch, 02.12.2020 wurde eine parteiinterne Arbeitsgruppe Strukturwandel gegründet.

Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, betont: "Die AG versteht sich als Forum, die Impulse der Menschen aus der Lausitz aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen aus diesen Impulsen konkrete Ansätze, Maßnahmen und Schritte zu gestalten. Wir Bündnisgrüne wollen den Austausch zwischen der Landesregierung und den Akteur*innen vor Ort verstärken und als Multiplikatoren in beide Richtungen wirken. Wir machen nicht für die Menschen in der Lausitz Strukturwandelpolitik, sondern wir machen mit ihnen Strukturwandelpolitik. Ziel der AG ist es, den zahlreichen vielversprechenden Ideen, die es an der Parteibasis und in der Bevölkerung in der Lausitz gibt, Form, Kontur und Systematik zu verleihen. Aus Ideen soll Handfestes erwachsen."

Finanzminister Scholz will Strukturwandelgelder der EU für Kohleregionen zur Haushaltssanierung nutzen. Bündnisgrüne laufen Sturm.

EU-Kommission (www.ideengruen.de | markus pichlmaier)Mit Verrechnungstricks will die Bundesregierung EU-Fördergelder für den Strukturwandel in Kohleregionen ("Just Transition Fund"; JTF) den Bundesländern vorenthalten. Die EU-Gelder sollen stattdessen dafür genutzt werden, um zugesagte Mittel des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz (StStG) zu finanzieren. Das bestätigte Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum auf eine Anfrage der Brandenburger Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (B90/Die Grünen): "Die Absicht der Bundesregierung, Mittel aus dem JTF zur Erfüllung der Zusagen des StStG einzusetzen, ist somit strukturpolitisch begründet und haushaltspolitisch mit Blick auf die einzuhaltenden finanzverfassungsrechtlichen Verschuldungsspielräume geboten", heißt es in der Antwort. Das Vorhaben wird von Seiten des Bundes mit der Schuldenbremse begründet. Pikant: Medienberichten zufolge soll der Plan aus der Feder von einem Vertrauten des Bundesfinanzministers Olaf Scholz stammen, der als SPD-Kanzlerkandidat in Brandenburg zur Bundestagswahl antritt. Gegen das Vorhaben laufen die Bündnisgrünen Sturm.

Annalena Baerbock

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  • Kinder sind nur so stark wie ihre Chancen
    Kinder verdienen die beste Bildung, gerechte Chancen und vielfältige Teilhabe – und zwar jedes Kind. Dass Chancengleichheit in Deutschland jedoch noch lange nicht Realität ist, hat die Pandemie gezeigt. Wir wollen die Zäsur nutzen, um es besser zu machen. Dafür hat Annalena Baerbock heute eine nationale Bildungsoffensive vorgeschlagen, die Schulen zu den schönsten, fairsten und modernsten Orten des Landes machen soll.
  • Mit konsequenter Vorsorge Mensch und Umwelt vor der Klimakrise schützen
    Eine zentrale Herausforderung in der Klimapolitik ist der Schutz der Bevölkerung vor den Folgen der Klimakrise. In den nächsten Jahren braucht es massive Investitionen in den Klimaschutz, aber eben auch in den Klimafolgenschutz. Wie das gelingen kann, haben Robert Habeck, Toni Hofreiter und Oliver Krischer heute in einem Plan vorgestellt.
  • Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zukunftsfähig und krisenfest gestalten
    Die Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz macht deutlich, dass wir die Menschen und unsere Städte, Dörfer und Infrastrukturen vor Extremwettern besser schützen müssen. Annalena Baerbock und Dr. Irene Mihalic ziehen erste Lehren aus der Hochwasserkatastrophe und zeigen auf, wie Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zukunftsfähig und krisenfest gestaltet werden können.
  • "Ich will das Land klimagerecht modernisieren."
    Im Interview mit der ZEIT spricht die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock darüber, wie sie die Grundlagen für klimagerechten Wohlstand schaffen und die Wirtschaft ökologisch modernisieren möchte. Unternehmerinnen wie Gesellschaft seien viel weiter als die aktuelle Bundesregierung. Mit Blick auf die Wahlprogramme von GRÜNEN und Union entscheide die bevorstehende Bundestagswahl auch darüber, ob es in unserem Land wieder sozial gerechter zugehe.

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