Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

Strukturwandel

Experten: Kohleausstieg bis 2038 ist durch EU-Entscheidungen überholt. Bündnisgrüne: Neue Bundesregierung muss sich der marktgetriebenen Beschleunigung stellen

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDer Kohleausstieg in Deutschland wird marktgetrieben deutlich früher stattfinden, als von der Bundesregierung per Gesetz festgelegt, erklärte Dr. Patrick Graichen, Direktor des renommierten Thinktanks Agora Energiewende am Donnerstagabend in einem Online-Talk mit der Energiepolitikerin der Bündnisgrünen Heide Schinowsky aus der Lausitz. Grund dafür wären vor allem die letztes Jahr beschlossenen EU-Klimaziele, die einen europaweiten Kohleausstieg bis 2030 zur Folge hätten. Laut einer aktuellen Agora-Studie zur „Klimaneutralität in Deutschland“ müssten bis 2030 etwa 65 Prozent der CO2-Emissionen reduziert werden. Diese Erhöhung der Ziele auch in Deutschland erfordere eine deutlich stärkere Reduzierung der CO2-Emissionen im Stromsektor als bislang geplant.

Strukturwandel Lausitz: Bündnisgrüne gründen Arbeitsgruppe, um Austausch zu intensivieren

118071582 3347731405290850 8728110714661846536 oDie Brandenburger Bündnisgrünen stärken ihre Vernetzung zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Am Mittwoch, 02.12.2020 wurde eine parteiinterne Arbeitsgruppe Strukturwandel gegründet.

Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, betont: "Die AG versteht sich als Forum, die Impulse der Menschen aus der Lausitz aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen aus diesen Impulsen konkrete Ansätze, Maßnahmen und Schritte zu gestalten. Wir Bündnisgrüne wollen den Austausch zwischen der Landesregierung und den Akteur*innen vor Ort verstärken und als Multiplikatoren in beide Richtungen wirken. Wir machen nicht für die Menschen in der Lausitz Strukturwandelpolitik, sondern wir machen mit ihnen Strukturwandelpolitik. Ziel der AG ist es, den zahlreichen vielversprechenden Ideen, die es an der Parteibasis und in der Bevölkerung in der Lausitz gibt, Form, Kontur und Systematik zu verleihen. Aus Ideen soll Handfestes erwachsen."

Finanzminister Scholz will Strukturwandelgelder der EU für Kohleregionen zur Haushaltssanierung nutzen. Bündnisgrüne laufen Sturm.

EU-Kommission (www.ideengruen.de | markus pichlmaier)Mit Verrechnungstricks will die Bundesregierung EU-Fördergelder für den Strukturwandel in Kohleregionen ("Just Transition Fund"; JTF) den Bundesländern vorenthalten. Die EU-Gelder sollen stattdessen dafür genutzt werden, um zugesagte Mittel des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz (StStG) zu finanzieren. Das bestätigte Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum auf eine Anfrage der Brandenburger Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (B90/Die Grünen): "Die Absicht der Bundesregierung, Mittel aus dem JTF zur Erfüllung der Zusagen des StStG einzusetzen, ist somit strukturpolitisch begründet und haushaltspolitisch mit Blick auf die einzuhaltenden finanzverfassungsrechtlichen Verschuldungsspielräume geboten", heißt es in der Antwort. Das Vorhaben wird von Seiten des Bundes mit der Schuldenbremse begründet. Pikant: Medienberichten zufolge soll der Plan aus der Feder von einem Vertrauten des Bundesfinanzministers Olaf Scholz stammen, der als SPD-Kanzlerkandidat in Brandenburg zur Bundestagswahl antritt. Gegen das Vorhaben laufen die Bündnisgrünen Sturm.

Bündnisgrüne Landesvorsitzende in Cottbus: Müssen Menschen beim Strukturwandel stärker einbeziehen

amcbostseeDie Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Julia Schmidt und Alexandra Pichl, besuchten am Mittwoch die Lausitzmetropole Cottbus. Auf Einladung der bündnisgrünen Kreisvorsitzenden Petra Weißflog (Cottbus) und Heide Schinowsky (Spree-Neiße) machten sich die Landesvorsitzenden ein Bild von der anlaufenden Strukturwandel-Gestaltung, der Wasserproblematik in der Region und der Aufarbeitung der jüngeren Geschichte. Sie sprachen mit dem Verein Cottbuser Aufbruch und dem Verein Aufarbeitung Cottbus, besuchten das Menschenrechtszentrum im ehemaligen Cottbuser Zuchthaus, tauschten sich mit der Industrie- und Handelskammer aus und erklommen den Merzdorfer Turm mit Blick über den zukünftigen Cottbuser Ostsee. Am Abend trafen sich Mitglieder der Lausitzer Bündnisgrünen persönlich und online zum Austausch über den Strukturwandel mit Umweltminister Axel Vogel, dem Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen im Landtag Benjamin Raschke, sowie den Landtagsabgeordneten Ricarda Budke, Isabell Hiekel, Heiner Klemp und Thomas von Gyzicki.

Lausitzer Bündnisgrüne unterstützen Beteiligung und Förderung der Zivilgesellschaft beim Strukturwandel

www.ideengruen.de | markus pichlmaierLausitzer Bündnisgrüne unterstützen Forderungen von Lausitzer Initiativen zur Beteiligung und Förderung der Zivilgesellschaft beim Strukturwandel. Die Lausitzer Grünenpolitikerin Heide Schinowsky plädiert dafür, die Vorschläge aus der Region ernst zu nehmen: "Nur durch die Beteiligung und Unterstützung der Menschen vor Ort kann der Strukturwandel gemeinsam gelingen". Die Brandenburger Bundestagabgeordnete Annalena Baerbock hat nun darauf hingewiesen, dass der Bund ein neues Bundesförderprogramm mit dem Namen STARK (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten) erstellen wird. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte dazu gegenüber dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages, dass dabei "auch zivilgesellschaftliche Akteure [...] antragsberechtigt" seien.

Lausitzer Bündnisgrüne: Braunkohle unter Flugplatz Welzow wird nicht mehr benötigt. AfD-Antrag zur EU-Löschflugzeugstaffel ist „Humbug“

www.ideengruen.de | markus pichlmaierMit einem Antrag im Brandenburger Landtag will die AfD-Fraktion erreichen, dass die Einrichtung einer EU-Löschflugzeugstaffel nicht am Flugplatz Welzow sondern an anderen Flugplätzen in Ostbrandenburg erfolgen soll. Die AfD begründet ihr Anliegen damit, dass die Errichtung in Welzow der Braunkohleförderung im Wege stehen würde.

„Das entbehrt jeglicher Grundlage“, sagt die Sprecherin der Kreisverbandes der Bündnisgrünen Spree-Neiße Heide Schinowsky: „Im Koalitionsvertrag ist festgelegt worden, dass der Tagebau Welzow Süd II nicht mehr aufgeschlossen wird“. Der noch aktive Tagebau Welzow wird einige hundert Meter vor Proschim enden.

„Statt Nebelkerzen zu werfen, sollten alle vernünftigen Kräfte in der Lausitz an der Zukunft der Region arbeiten“, sagt Schinowsky. Für die Bündnisgrünen Spree-Neiße wäre die Einrichtung einer EU-Löschflugzeugstaffel und der Aufbau einer Katastrophenschutzzentrums ein wichtiges „Leuchtturmprojekt“ für die Strukturentwicklung in der Lausitz. „Das werden wir uns von der AfD nicht kaputtreden lassen“, so die Lausitzer Grünenpolitikerin.

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Nordrhein-Westfalen: Historisch bestes grünes Ergebnis
    Nach Schleswig-Holstein letzte Woche haben wir GRÜNE heute auch in Nordrhein-Westfalen unser historisch bestes Ergebnis erzielt. Vielen Dank an die Bürgerinnen und Bürger in NRW. Sie haben sich für ein Ende des Stillstands entschieden und einen echten Politikwechsel mit GRÜNEN in der Regierung gewählt. Wir danken auch den vielen Wahlkämpfer*innen vor Ort, die in den letzten Wochen und Tagen alles gegeben haben.
  • Bestes grünes Wahlergebnis in Schleswig-Holstein
    Als GRÜNE haben wir heute unser historisch bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein erreicht. Wir danken unseren Wähler*innen für ihre Stimme und ihr Vertrauen. Und wir danken allen, die uns in diesem Wahlkampf unterstützt haben.
  • Bundesvorstand schlägt Lisa Paus als Familienministerin vor
    Die beiden Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben heute Lisa Paus als neue Ministerin für Familie, Senior*innen, Frauen und Jugend vorgeschlagen. Die Haushalts- und Finanzexpertin war zuvor federführend an der Entwicklung der Kindergrundsicherung beteiligt.
  • Frühwarnstufe im Notfallplan Gas
    Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern die Frühwarnstufe im „Notfallplan Gas“ ausgerufen. Das bedeutet nicht, dass bereits jetzt Versorgungslücken drohen. Aber es zeigt, wie ernst die Lage ist. Es gibt unseren Behörden die Möglichkeit, sich besser vorzubereiten. Vor allem aber ist es ein weiterer Beweis dafür, wie dringend wir raus müssen aus den fossilen Energien. Zugleich müssen wir Energie einsparen, wo wir nur können. Hier findest Du eine Zusammenfassung der Maßnahmen der Regierung - und drei Dinge, die Du tun kannst, um mitzuhelfen.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.