Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Windenergie
Braunkohle
Aus dem Parlament
Braune Spree

Energiepolitik

Hoffnung für Söllenthin, die Umzingelung abzuwenden? Windeignungsplan Prignitz-Oberhavel wird von Landesbehörden überprüft

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDer von der Regionalversammlung Prignitz-Oberhavel am 21. November 2018 beschlossene Windeignungsplan, der auch das umstrittene Windeignungsgebiet Söllenthin Süd (WEG 21) enthält, wird nun von den zuständigen Landesbehörden überprüft. "Der Genehmigungsantrag liegt der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung seit Dezember 2018 zur Prüfung vor. Das Regionalplanverfahren und die Abwägung werden im Genehmigungsverfahren auf Rechtsfehler geprüft. Das Ergebnis des Genehmigungsverfahrens bleibt abzuwarten", erklärte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky.

Bei einer endgültigen Genehmigung des neuen Windplans würde der Ort Söllenthin über 190 Grad mit Windanlagen umzingelt werden. Gemäß den Kriterien der Planungsgemeinschaft dürften es jedoch nur 180 Grad sein. Das WEG 21 würde zudem ein Eindringen in die Tabuzone unterhalb von 750 Metern Siedlungsabstand bedeuten. Mehrere Bestandsanlagen, die in die Planung für das zukünftige Eignungsgebiet einbezogen wurden, stehen weniger als 750 m von den Siedlungsflächen entfernt. Zudem wurden Flächen als "Bestandsflächen" in das WEG 21 einbezogen, in denen überhaupt keine Altanlagen stehen.

Energiewende in Privathaushalten: Fortführung des erfolgreichen Förderprogramms „1000 Speicher“ frühestens Ende 2019

Dorf www.ideengruen.de | markus pichlmaierMit dem von der Landesregierung initiierten Förderprogramm "1000 Speicher" hat die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) Privatpersonen dabei unterstützt, den Eigenverbrauch von Solarstrom zu erhöhen und damit gleichzeitig das Stromnetz im Land Brandenburg zu entlasten. Seit dem Frühjahr 2018 konnten Haushalte eine Teilnahme beantragen. Die Nachfrage nach Zuschüssen für den eigenen Photovoltaik-Speicher im Haus war bei den Brandenburgern allerdings deutlich größer als erwartet, so dass die ILB derzeit keine neuen Förderanträge annimmt. Ursprünglich sollte das Programm eine Laufzeit bis 2022 haben.

Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg vor neuem Anlauf. Bündnisgrüne: Rechtliche Situation weiter unklar

kumemersdorfBrandenburg will weiter am Aufbau eines Multi-Energie-Kraftwerks nahe Sperenberg (MEKS) aus regenerativen Energien festhalten. "Trotz der unklaren Situation bezüglich der Windenergieanlagen ist vorgesehen, zeitnah ein Industriekonsortium einzuberufen", kündigte Wirtschaftsminister Prof. Jörg Steinbach auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Erste positive Signale von verschiedenen Kandidaten gebe es demnach schon. Weiterhin prüfe das Brandenburger Wirtschaftsministerium, ob das Projekt für die Real-Labore des Bundeswirtschaftsministeriums geeignet wäre, so Steinbach.

Im Jahr 2017 wurde das Vorhaben auf Eis gelegt und eine Studie für einen Neustart in Auftrag gegeben, unter anderem, weil das Konzept des damaligen Konsortiums das Wirtschaftsministerium nicht überzeugt hatte. Auf einem ehemaligen Militärgelände bei Sperenberg soll nach Vorstellungen der Landesregierung ein neues Kraftwerk mit einer Kombination aus Wind, Solar und Wasserstoff entstehen.

Schülerdemo #FridaysForFuture in Potsdam: Bündnisgrüne Fraktion lobt Engagement der Jugend

20181221 120257Am Freitag demonstrierten wieder weltweit Schülerinnen und Schüler für eine bessere Klimapolitik. Unter dem Motto #FridaysForFuture verlangen sie von der Politik, die Klimakrise endlich ernst zu nehmen und entsprechend zu handeln. Auch vor dem Brandenburger Landtag in Potsdam sprachen sich etwa 100 Schülerinnen und Schüler für den Ausstieg aus der Braunkohle aus.

Weiterentwicklung statt Kahlschlag im Bahnwerk Cottbus: Landtag folgt Antrag auf Initiative der Bündnigrünen

www.ideengruen.de | markus pichlmaierAm 15. November folgte der Brandenburger Landtag einstimmig einem Antrag auf Initiative der bündnisgrünen Landtagsfraktion. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, dafür einzutreten, dass kein weiterer Abbau und keine Auslagerung von Spezial- und Kernkompetenzen im Werk Cottbus stattfinden, sondern stattdessen eine Weiterentwicklung des Standortes erfolgen soll. Weiterhin soll im Zusammenhang mit den Verhandlungen über das Ende der Braunkohle auf Bundesebene ein Investitionsplan für den Bahnstandort Cottbus eingefordert werden.

Pressemitteilungen gruene.de

22. Februar 2019

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok