Heide Schinowsky

Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel

Strukturwandel

Stärkung der Zivilgesellschaft mit 10 Prozent der Bundesmittel für den Strukturwandel

20190212 PKDie bündnisgrüne Fraktion im Brandenburger Landtag spricht sich für eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz aus. Dafür sollen zehn Prozent der Mittel des Bundes verwendet werden.

Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") hatte diese Forderung im Abschlussbericht zwar sinngemäß verankert, hierzu aber keine konkreten Empfehlungen abgegeben. Im Bericht heißt es: "Ein noch festzulegender Anteil der Mittel sollte nicht auf den ,wirtschaftlichen' Strukturwandel beschränkt sein, sondern dafür verwendet werden, um zivilgesellschaftliche Aktivitäten, Lebensqualität und weiche Standortfaktoren zu stärken und weiterzuentwickeln."

13.02.2019 Plessa (Amt Plessa, Landkreis Elbe-Elster): Landtagsabgeordnete informieren sich über Entwicklung im ländlichen Raum

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky (beide Bündnis 90/Die Grünen) diskutieren am 13. Februar 2019 ab 10 Uhr in Plessa im Rahmen der bündnisgrünen "Dialog-Tour Ländliche Räume: Zwischen Heimat und Hype - #GruenVorOrt" mit Gemeindevertretern des Amtes die Empfehlungen der Enquêtekommission Ländliche Räume.

Im Kulturhaus Plessa ist ein Austausch über die Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement und Ehrenamt für die Gestaltung regionaler Entwicklung geplant. Im Anschluss daran werden Projekte in Hohenleipisch und Finsterwalde besichtigt, die u.a. neue Wege in der Produktion und Vermarktung regionaler Produkte gehen - "aus der Region für die Region". Hieran werden neben den Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky auch der Amtsdirektor Göran Schrey (Fachbereichsleiter der Verwaltung), Gemeindevertreter Günter Thiele von der Brandenburger Dorfbewegung und Jens Zwanzig (Geschäftsführer der Regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft Elbe-Elster) teilnehmen.

Batteriezellen-Produktion in der Lausitz: Bündnisgrüne laden zum Batteriegipfel am 21. Februar in die Messe Cottbus

BatteriegipfelDie Brandenburger Bündnisgrünen veranstalten am 21. Februar einen Batteriegipfel in der Messe Cottbus. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky lädt Lausitzer und Lausitzerinnen ein, mit Vertretern von Industrie, Wissenschaft sowie Politik von Kommunal-, bis Landes- und EU-Ebene auf einer Fachtagung ins Gespräch zu kommen.

"Seit der Ankündigung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier im letzten Sommer, dass die Lausitz möglicherweise Standort für eine Batteriezellen-Produktion werden könnte, ist wenig passiert. Wir wollen gerne den Diskurs dazu vorantreiben", sagt Schinowsky. "Das Interesse für neue Wege ist in der Lausitz gegeben. Es ist jedoch niemandem damit gedient, große Erwartungen zu wecken, die sich später als Luftschlösser erweisen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, mit den entsprechenden Akteuren und den Menschen in der Region Chancen und Risiken zu diskutieren, um so einen realistischen Blick auf die Lage zu bekommen".

Sowohl die Bundesregierung als auch die Europäische Union wollen die Fertigung von Batteriezellen für die Elektromobilität mit Milliarden Euro fördern. Die von Bundeswirtschaftsminister Altmaier ins Gespräch gebrachte Ansiedlung von Batteriezellen-Produktionen in den deutschen Kohleregionen könnte eine wichtige Chance bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz sein. Mit der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg und durch den angekündigten Aufbau von Forschungsinstituten ist die wissenschaftliche Basis hierfür in der Region vorhanden. Auch in der Projektliste der Kohlekommission ist die Ansiedlung einer Batteriefabrik erwähnt.

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  • Nordrhein-Westfalen: Historisch bestes grünes Ergebnis
    Nach Schleswig-Holstein letzte Woche haben wir GRÜNE heute auch in Nordrhein-Westfalen unser historisch bestes Ergebnis erzielt. Vielen Dank an die Bürgerinnen und Bürger in NRW. Sie haben sich für ein Ende des Stillstands entschieden und einen echten Politikwechsel mit GRÜNEN in der Regierung gewählt. Wir danken auch den vielen Wahlkämpfer*innen vor Ort, die in den letzten Wochen und Tagen alles gegeben haben.
  • Bestes grünes Wahlergebnis in Schleswig-Holstein
    Als GRÜNE haben wir heute unser historisch bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein erreicht. Wir danken unseren Wähler*innen für ihre Stimme und ihr Vertrauen. Und wir danken allen, die uns in diesem Wahlkampf unterstützt haben.
  • Bundesvorstand schlägt Lisa Paus als Familienministerin vor
    Die beiden Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben heute Lisa Paus als neue Ministerin für Familie, Senior*innen, Frauen und Jugend vorgeschlagen. Die Haushalts- und Finanzexpertin war zuvor federführend an der Entwicklung der Kindergrundsicherung beteiligt.
  • Frühwarnstufe im Notfallplan Gas
    Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern die Frühwarnstufe im „Notfallplan Gas“ ausgerufen. Das bedeutet nicht, dass bereits jetzt Versorgungslücken drohen. Aber es zeigt, wie ernst die Lage ist. Es gibt unseren Behörden die Möglichkeit, sich besser vorzubereiten. Vor allem aber ist es ein weiterer Beweis dafür, wie dringend wir raus müssen aus den fossilen Energien. Zugleich müssen wir Energie einsparen, wo wir nur können. Hier findest Du eine Zusammenfassung der Maßnahmen der Regierung - und drei Dinge, die Du tun kannst, um mitzuhelfen.

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