Heide Schinowsky

Im Landtag

Ich war von 2014 bis 2019 Abgeordnet im Brandenburger Landtag. Ich war die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin unserer Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Ausserdem war ich Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und im Petitionsausschuss. Als Ansprechpartnerin für die Angelegenheiten der Sorben/Wenden und stellvertretendes Mitglied im Richterwahlausschuss und im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport.

Rede Einzelplan 8 zum Doppelhaushalt 2015/2016

Frau Präsidentin Werte Kolleginnen und Kollegen, Stichwort: VORBILD Deutschland von Holzschuher Kollege Holzschuher und ich haben uns vorgestern mit us-amerikanischen Politikern getroffen und mit ihnen über Energiepolitik diskutiert: Dabei haben wir erstaunlich große Übereinstimmung zur Energiewende in Brandenburg konstatiert. Das ist bei unseren Diskussionen hier im Plenum bisher nicht so aufgefallen und war vielleicht auch gespeist von seinen Eindrücken von seiner China-Reise, wo er vermutlich auch einiges über die CO2-Spar-Aktivitäten der Chinesen gehört hat. Und um kurz bei Chinas Energiewende-Aktivitäten zu bleiben: Ministerpräsident Woidke berichtete gestern abend von einem wichtigen brandenburger Energiewende-Export nach China: Dort wird nämlich jetzt nach dem Vorbild des Hybridkraftwerks in Prenzlau ein weitaus größeres Speicherkraftwerk errichtet werden. Das belegt einmal mehr: Die Zeiten, in denen CO2-Emissionen in China keine Rolle spielten, sind vorbei.

Der 8. Mai als Gedenktag - Meine Rede zur Änderung des Feiertagsgesetzes

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der von Deutschland begonnene Krieg bedeutete für Millionen Menschen die Vernichtung. Es fällt immer noch und immer wieder schwer, für dieses Grauen, für die Antwort auf das Warum? und für die übergroße Schuld, die wir Deutschen hiermit auf uns geladen haben, Worte zu finden. Die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden, der Massenmord an Sinti und Roma, an Homosexuellen, an Menschen mit Behinderung und vielen anderen Opfergruppen markieren einen Zivilisationsbruch. Erst der Eingriff der Alliierten bereitete dem ein Ende.

Rede zur Änderung des Petitionsgesetzes

Heide Schinowsky erinnert daran, dass sich ihre Fraktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode für ein internetbasierters Petitionswesen ausgesprochen habe. Es sollte auch in Brandenburg möglich sein, eine öffentliche Petition über das Netz einzubringen. Der AfD-Antrag greife aber zu kurz. Sie macht Vorschläge, was bei einer Evaluation des Petitionsgesetzes berücksichtigt werden sollte. So müsse darüber nachgedacht werden, wie sich auch Kinder an ein mögliches Portal wenden könnten und ob es an die deutsche Sprache gebunden sein sollte.

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Pressemitteilungen gruene.de

02. März 2021

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Aktionsplan gegen Rassismus
    Wir tragen gemeinsam Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus den Nährboden zu entziehen. Der grüne Parteirat hat im März 2020 nach dem Anschlag in Hanau darüber mit der Journalistin Ferda Ataman und dem Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen Stephan Kramer diskutiert und einen Aktionsplan gegen Rassismus beschlossen.
  • Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsam
    Die Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
  • Wir haben ein Vielfaltsstatut!
    Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
  • Das neue Grundsatzprogramm
    „‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der Grünen Parteigeschichte. Es ist der Beginn für eine andere Politik und das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Hier findest Du einen Überblick über die Inhalte.
  • 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft
    Was jetzt in ganz Deutschland an kultureller Vielfalt und Infrastruktur wegbricht, droht dauerhaft verloren zu gehen. Ein erneuter Aufbau wäre um ein Vielfaches teurer, als jetzt unbürokratisch und wirksam zu helfen. Was es jetzt braucht ist ein passgenaues Rettungspaket für die Veranstaltungsbranche.

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