Frau Präsidentin Werte Kolleginnen und Kollegen, Stichwort: VORBILD Deutschland von Holzschuher Kollege Holzschuher und ich haben uns vorgestern mit us-amerikanischen Politikern getroffen und mit ihnen über Energiepolitik diskutiert: Dabei haben wir erstaunlich große Übereinstimmung zur Energiewende in Brandenburg konstatiert. Das ist bei unseren Diskussionen hier im Plenum bisher nicht so aufgefallen und war vielleicht auch gespeist von seinen Eindrücken von seiner China-Reise, wo er vermutlich auch einiges über die CO2-Spar-Aktivitäten der Chinesen gehört hat. Und um kurz bei Chinas Energiewende-Aktivitäten zu bleiben: Ministerpräsident Woidke berichtete gestern abend von einem wichtigen brandenburger Energiewende-Export nach China: Dort wird nämlich jetzt nach dem Vorbild des Hybridkraftwerks in Prenzlau ein weitaus größeres Speicherkraftwerk errichtet werden. Das belegt einmal mehr: Die Zeiten, in denen CO2-Emissionen in China keine Rolle spielten, sind vorbei.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der von Deutschland begonnene Krieg bedeutete für Millionen Menschen die Vernichtung. Es fällt immer noch und immer wieder schwer, für dieses Grauen, für die Antwort auf das Warum? und für die übergroße Schuld, die wir Deutschen hiermit auf uns geladen haben, Worte zu finden. Die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden, der Massenmord an Sinti und Roma, an Homosexuellen, an Menschen mit Behinderung und vielen anderen Opfergruppen markieren einen Zivilisationsbruch. Erst der Eingriff der Alliierten bereitete dem ein Ende.

Heide Schinowsky erinnert daran, dass sich ihre Fraktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode für ein internetbasierters Petitionswesen ausgesprochen habe. Es sollte auch in Brandenburg möglich sein, eine öffentliche Petition über das Netz einzubringen. Der AfD-Antrag greife aber zu kurz. Sie macht Vorschläge, was bei einer Evaluation des Petitionsgesetzes berücksichtigt werden sollte. So müsse darüber nachgedacht werden, wie sich auch Kinder an ein mögliches Portal wenden könnten und ob es an die deutsche Sprache gebunden sein sollte.

Hier können Sie die Rede von Heide Schinowsky vom 21.01.2015 im Landtag nachlesen.

Hier der Text noch einmal zum Nachlesen: