Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen
Braunkohle
Braune Spree
Aus dem Parlament
Windenergie

Bergbaufolgen

Braunkohle-Schäden: Rot-rote Landesregierung verweigert weiter Einrichtung einer Schiedsstelle

www.ideengruen.de | markus pichlmaierSeit nunmehr über drei Jahren verweigert die Landesregierung die Schaffung einer Schlichtungsstelle für Bergbauschäden durch die Braunkohleförderung. Rot-rot plädiert stattdessen dafür, weiterhin Gespräche mit dem Bund, wie ein am Mittwoch bekannt gewordener Antrag der Regierungskoalition von SPD und Linkspartei ergab. In einer Debatte am Freitag im Potsdamer Landtag werden die Freien Wähler, wie auch die Grünen wiederholt für Schaffung einer Schiedsstelle fordern. "Der Wirtschaftsminister hatte bereits 2014 angekündigt, dass er sich um die offenen Fragen der Schlichtungsstelle kümmern werde", stellt Hannelore Wodtke, Vorstandsmitglied des Netzwerkes Bergbaugeschädigter in der Lausitzer Braunkohleregion fest. "Es ist eine Frechheit, dass die Betroffenen wieder einmal nur  mit warmen Worten vertröstet werden. Dass sich die Regierung in Potsdam hinter dem Bund versteckt, ist einfach nur schäbig".

Keine Ockerschlamm-Verklappung in den Altdöberner See: Bergbausanierer verwirft Pläne dank Bürgerengagement

www.ideengrün.de | markus pichlmaierDie bergbaupolitische Sprecherin Heide Schinowsky und der umweltpolitische Sprecher Benjamin Raschke der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen die Entscheidung des Bergbausanierers LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft), keinen Eisenockerschlamm in den Altdöberner See zu verklappen. Ersten Aussagen der LMBV zufolge habe beim Prüfprozess die Schutzgut-Bewertung überwogen.

Wasserrückgang im Pastlingsee am Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne verlangen Aufklärung vom Minister

www.ideengrün.de | markus pichlmaier Informationen des lokalen Anglervereins Drewitz zufolge soll die Einleitung von Wasser in den Pastlingsee unterbrochen worden sein. Der See im Einzugsgebiet des Tagebaus Jänschwalde verzeichnete im letzten Sommer einen rapiden Wasserverlust, in Folge dessen es zu einem massiven Fischsterben kam. Der Bergbaukonzern Vattenfall wies damals jede Schuld hierfür von sich und nannte die trockenen Wetterbedingungen als Grund für Wasserrückgang an. Noch im Sommer 2015 kündigte Vattenfall an – „ohne rechtliche Verpflichtung, sondern aus Verbundenheit mit der wertvollen Lausitzer Kulturlandschaft (Zitat Vattenfall) – eine Wasserzuführung zum Pastlingsee einzurichten, um dem Rückgang des Wasserpegels entgegenzuwirken. Projektträger der Maßnahme „Wasserzuführung Pastlingsee“ ist der Gewässerverband Spree-Neiße, auf dessen Antrag die befristete wasserrechtliche Erlaubnis erteilt wurde. Die Erlaubnis wurde gemäß Antragstellung bis zum 31.10.2016 befristet. Diese Zuführung soll nun unterbrochen worden sein, da die Zuleitung nicht frostsicher sein soll, hieß es auf Nachfrage beim Kreistag.

Massiver Wasserverlust im Pastlingsee am Tagebau Jänschwalde

Wortlaut der Kleinen Anfrage 1116 vom 22.09.2015:

Von mehreren betroffenen Gewässern in der Umgebung des Tagebaus Jänschwalde (Landkreis Spree-Neiße) verzeichnet der Pastlingsee den massivsten Wasserrückgang. Der aktuell sehr niedrige Was-serstand des unter Naturschutz stehenden Sees führte in den vergangenen Wochen zu einem dramatischen Fischsterben. Einen erheblichen Wasserrückgang verzeichnen auch andere Seen in der Region, wie der Großsee. Um die Braunkohle im Tagebau Jänschwalde abbauen zu können, müssen über 100 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr abgepumpt werden. Im Gegensatz zum Brandenburger Landes-amt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) bestreitet der Bergbaubetreiber Vattenfall einen Zusammenhang zwischen den Tagebauaktivitäten und den sinkenden Wasserständen. Für den Energiekonzern liegen die Ursachen allein in der warmen und niederschlagsarmen Witterung begründet.

Wasserverlust und Fischsterben im Pastlingsee: Bündnisgrüne wollen Aufklärung über den See am Tagebau

pastlingsee_gesperrtDie Zukunft des Pastlingsees am Tagebau Jänschwalde (Landkreis Spree-Neiße) ist weiterhin ungewiss. Während die untere Wasserbehörde des Kreises die Aufgabe des Sees in Spiel bringt, widerspricht das Brandenburger Landesumweltamt diesem Plan. Die Landesbehörde habe demnach sehr großes Interesse, dass der Pastlingsee seine Qualitäten als Bade- und Angelgewässer zurückerhält. Die bündnisgrüne Landtagsfraktion will nun Klarheit und stellt eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung. Die Bündnisgrünen wollen wissen, was die Landesregierung und der Bergbaubetreiber Vattenfall unternehmen, um den weiteren Rückgang der Wasserstände in den Seen im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde zu verhindern. Der enorme Wasserverlust im Pastlingsee und das massive Fischsterben in diesem Sommer hatte die seit Jahren vorgetragene Kritik aus der Region massiv verstärkt. Als Reaktion sicherte der Bergbaubetreiber Vattenfall zu, auf freiwilliger Basis bis zum nächsten Jahr zusätzlich Wasser in den See einzuleiten. „Die Einleitung von Wasser durch Vattenfall kann nur ein erster Schritt sein. Zum Schutz der Seen und Moore braucht es eine langfristige Strategie, die momentan noch nicht erkennbar ist. Die Landesregierung muss endlich Farbe bekennen, wie es mit den Seen und Mooren im Umfeld des Tagebaus weitergehen soll“, sagt die bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky. pastling_toter_fischAuch müsse endlich die Schuldfrage geklärt werden, fordert Schinowsky. Im Gegensatz zum Brandenburger Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) bestreitet der Bergbaubetreiber Vattenfall einen Zusammenhang zwischen den Tagebauaktivitäten und den sinkenden Wasserständen. Für den Energiekonzern liegen die Ursachen allein in der warmen und niederschlagsarmen Witterung begründet. Die konkreten Ursachen für den Wasserrückgang und welchen Anteil Vattenfall an der Entwicklung habe, sei derzeit immer noch unklar, so Schinowsky. Im Braunkohlenplan für den aktiven Tagebau Jänschwalde sind dem Bergbaubetreiber explizit Auflagen gemacht worden, um Schäden durch das Abpumpen von Grundwasser zu vermeiden bzw. abzumildern. Für den Spätherbst kündigen die Bündnisgrünen eine Diskussion am Runden Tisch an, zu dem Betroffene, Behörden und Bergbaubetreiber eingeladen werden: „Wir wollen alle Beteiligten zusammenbringen und gemeinsam über Lösungen reden“, sagt der umweltpolitische Sprecher der Bündnisgrünen Benjamin Raschke: „Es geht nicht allein um den Pastlingsee. Bei vielen Seen in der Umgebung des Tagebaus sinkt der Wasserstand. Um diese Entwicklung zu einzudämmen, braucht es tragbare Lösungen und nicht allein freiwillige und kurzfriste Maßnahmen“. ……………….. Download Kleine Anfrage „Massiver Wasserverlust im Pastlingsee am Tagebau Jänschwalde“ Hier: 2623  

Pressemitteilungen gruene.de

24. August 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Waldschutz ist Klimaschutz ist Waldschutz
    Wälder, die der Klimakrise besser trotzen und dabei aktiven Klimaschutz betreiben: Dafür stellen wir ein Klimawaldprogramm vor, das die wichtigsten Maßnahmen für eine dringend benötigte Waldwende weg von Forstplantagen hin zu naturnahen Laubmischwäldern aufzeigt.
  • Klimaschutz: Sofortprogramm für den Sommer 2019
    Wir müssen jetzt den Klimaschutz in unserem Land vorantreiben, um den Pariser Klimavertrag einzuhalten und so den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen. Mit unserem Sofortprogramm können Bund und Länder den Klimaschutz gemeinsam voranbringen. Das Klimakabinett muss noch vor der Sommerpause entscheidende Weichen stellen für einen CO2-Preis, ein Klimaschutzgesetz und die zügige Einleitung des Kohleausstiegs.
  • „Uns allen ist klar, dass eine große Verantwortung auf uns zukommt“ 
    Robert Habeck hat mit der ZEIT über den grünen Erfolg bei der Europawahl gesprochen. Wie wir den Hunger nach politischer Handlungsfähigkeit stillen und für ökologische Veränderungen kämpfen möchten, erzählt er im Interview.
  • Flüchtlingspolitik: Weder Ordnung noch Rückkehr
    Horst Seehofer gibt vor die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber besser durchsetzen zu wollen. Stattdessen riskiert er die Entstehung eines Flüchtlingsprekariats und übergeht rechtsstaatliche Grundsätze. Ein Beitrag von Annalena Baerbock und Till Steffen.
  • Grüne Summer School 2019
    Du bist jung, politisch interessiert und hast Lust, dich mit anderen Aktiven zu vernetzen? Du möchtest dich in Workshops über politische Fragen und grüne Visionen austauschen, mehr über politisches Handwerk lernen und mit bekannten Politikerinnen und Politikern diskutieren ? Du hast schon Erfahrung bei den Grünen gesammelt und willst zum Grundsatzprogramm diskutieren und deine Ideen einbringen? Dann bewirb dich für die Grüne Summer School!
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok