Heide Schinowsky
Ideologisch motivierte Durchhalteparolen von Minister Gerber helfen nicht weiter
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky kommentiert den Brief von Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wie folgt: "Die ideologisch motivierten Durchhalteparolen von Minister Gerber helfen den Menschen in der Lausitz nicht weiter. Energiepolitisch sind neue Tagebaue nicht mehr nötig. Um ihre Verhandlungsposition gegenüber dem Bund zu verbessern, muss die Landesregierung jetzt gemeinsam mit den Akteuren aus der Region tragfähige Konzepte entwickeln, aus denen hervorgeht wie der Strukturwandel gestaltet werden kann, und beziffern, was das kostet."
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Ideologisch motivierte Durchhalteparolen von Minister Gerber helfen nicht weiter
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Ideologisch motivierte Durchhalteparolen von Minister Gerber helfen nicht weiterEnergiepolitik und Strukturwandel
Pressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Fünf Gründe, die 10 Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen Hoffnung geben.
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer haltbar. Trotzdem ist das Pariser Abkommen nicht gescheitert. Fast alle Staaten der Erde halten an diesem völkerrechtlich verbindlichen Fahrplan fest, denn es geht um jedes Zehntelgrad. Hier sind fünf Gründe, die Anlass zur Hoffnung geben.
-
Wo GRÜN einen Unterschied macht – Best Practices aus den Bundesländern.
Klimaschutz steht derzeit unter Druck – viele Fortschritte der letzten Jahre werden von der Bundesregierung zurückgedreht. Doch wir geben nicht auf. Bündnisgrüne Politik zeigt: Veränderung ist möglich! Von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg beweisen wir in den Bundesländern, wie wirksam konsequenter Klimaschutz sein kann. Von Saarland bis Sachsen belegen wir, dass auch nach einer grünen Regierungsbeteiligung wichtige Erfolge für sozial gerechten Klimaschutz vor Ort wirken.
-
Wirtschaftssicherheit ist Standortpolitik.
Warum Europa jetzt gegenüber China handeln muss – im Interesse seiner Unternehmen. Hier liest du den Gastbeitrag von Franziska Brantner aus der Wirtschaftswoche.
-
Gentechnik: Angriff auf die Wahlfreiheit im Supermarkt
Auf EU-Ebene wird derzeit über eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik beraten – getragen von einer Einigung zwischen konservativen Kräften und der politischen Rechten. Würde dieser Vorschlag Gesetz, fielen zentrale Regeln wie Kennzeichnungspflichten und unabhängige Risikoprüfungen für gentechnisch veränderte Organismen weg. Verbraucher*innen und Landwirtschaft droht großer Schaden. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern den Europäischen Rat und das Parlament auf, dieses Gesetz zu verhindern.
