Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel

Zur Stilllegung des Tagebaus Cottbus-Nord: Folgekosten nicht den BürgerInnen überhelfen; Kohlekonsens auf den Weg bringen

cb-nord-6669Zum heute planmäßig beendeten Abbau im Tagebau Cottbus-Nord sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: "Weil Vattenfall das Enddatum des bereits zu DDR-Zeiten aufgeschlossenen Tagebaus lange im Voraus kannte, konnte für die dort Arbeitenden vorgesorgt werden. Ähnlich transparent und geplant muss das Auslaufen der Kohle insgesamt ablaufen. Es ist unvereinbar mit den Klimaschutzzielen von Brandenburg und Deutschland sowie den Beschlüssen des Klimagipfels von Paris, das Ende der Kohleverstromung in weite Ferne zu verschieben. Deshalb ist es richtig und dringend notwendig, dass auf Bundesebene jetzt wie von Bundesumweltministerin Hendricks angekündigt ein deutschlandweiter Kohlekonsens vorbereitet wird. Es muss im Sinne aller Beteiligten endlich Klarheit geschaffen werden, nach welchem Zeitplan das Auslaufen der Kohleverstromung vonstatten gehen wird." Vor dem Hintergrund, dass der zum "Ostsee" zu renaturierende Tagebau Cottbus Nord mit verkauft werden soll, fordert Grünenpolitikerin Schinowsky von der Landesregierung verbindliche Regeln für die neuen Betreiber: "Nur mit strikten Grenzwerten für die Einleitung von Sulfat und Eisenhydroxid für den Tagebaurestsee kann das Land Brandenburg sicherstellen, dass Folgekosten des Bergbaus nicht die Allgemeinheit belasten."

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Braunkohle Zur Stilllegung des Tagebaus Cottbus-Nord: Folgekosten nicht den BürgerInnen überhelfen; Kohlekonsens auf den Weg bringen

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Sozialstaat verteidigen. Gerecht reformieren.
    Deutschlandweit wird am 26. September demonstriert. Egal ob Du selbst betroffen bist, als Beschäftigte*r, Unternehmer*in eines mittelständischen Betriebs oder pflegende*r Angehörige*r, oder ob Du Dich einfach für eine gerechte Reformpolitik starkmachen willst: Deine Stimme zählt. Je mehr wir sind, desto lauter wird unser Signal an die Bundesregierung. Schaffst Du es nicht selbst zur Demo, teile unser Sharepic mit Deinen Freund*innen, Deiner Familie und Kolleg*innen und lade sie ein, für Dich mitzukommen. Wir freuen uns auf Dich.
  • Familien schützen. Gerecht reformieren.
    Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch bei den Sozialpartnern. Und das hat einen guten Grund: Die geplanten Kürzungen sind sozial ungerecht. Wer bei denjenigen kürzt, die sich am wenigsten wehren können, und gleichzeitig große Vermögen schont, betreibt keine Reformpolitik, sondern lässt die Ärmeren für die Reichsten zahlen.
  • Faire Mieten: Wir brauchen stärkeren Mieter*innenschutz
    Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden für viele Menschen zur existenziellen Belastung. Hinzu kommen Verdrängung und Wohnraummangel. Zwar wurde die bestehende Mietpreisbremse auch durch den Druck von uns GRÜNEN verlängert, aber das reicht nicht aus, um dieses akute Problem an der Wurzel zu beheben. Unsere Vorschläge für faire Mieten liest du hier.
  • Kabinettsklausur: Es braucht 180 Grad-Wende beim Klimaschutz
    Die Bundesregierung war auf Kabinettsklausur. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs? Zu Klima- und Hitzeschutz gibt es keine Beschlüsse. Das ist fatal. Denn Klimapolitik ist Wirtschaftspolitik.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.