Heide Schinowsky

Windenergie
Braunkohle
Braune Spree
Aus dem Parlament

Zur Stilllegung des Tagebaus Cottbus-Nord: Folgekosten nicht den BürgerInnen überhelfen; Kohlekonsens auf den Weg bringen

cb-nord-6669Zum heute planmäßig beendeten Abbau im Tagebau Cottbus-Nord sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: "Weil Vattenfall das Enddatum des bereits zu DDR-Zeiten aufgeschlossenen Tagebaus lange im Voraus kannte, konnte für die dort Arbeitenden vorgesorgt werden. Ähnlich transparent und geplant muss das Auslaufen der Kohle insgesamt ablaufen. Es ist unvereinbar mit den Klimaschutzzielen von Brandenburg und Deutschland sowie den Beschlüssen des Klimagipfels von Paris, das Ende der Kohleverstromung in weite Ferne zu verschieben. Deshalb ist es richtig und dringend notwendig, dass auf Bundesebene jetzt wie von Bundesumweltministerin Hendricks angekündigt ein deutschlandweiter Kohlekonsens vorbereitet wird. Es muss im Sinne aller Beteiligten endlich Klarheit geschaffen werden, nach welchem Zeitplan das Auslaufen der Kohleverstromung vonstatten gehen wird." Vor dem Hintergrund, dass der zum "Ostsee" zu renaturierende Tagebau Cottbus Nord mit verkauft werden soll, fordert Grünenpolitikerin Schinowsky von der Landesregierung verbindliche Regeln für die neuen Betreiber: "Nur mit strikten Grenzwerten für die Einleitung von Sulfat und Eisenhydroxid für den Tagebaurestsee kann das Land Brandenburg sicherstellen, dass Folgekosten des Bergbaus nicht die Allgemeinheit belasten."

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Braunkohle Zur Stilllegung des Tagebaus Cottbus-Nord: Folgekosten nicht den BürgerInnen überhelfen; Kohlekonsens auf den Weg bringen

Pressemitteilungen gruene.de

03. August 2020

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
    Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie und eine krisenfeste Gesellschaft.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
  • Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital
    Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
  • Situation in Griechenland und in der Türkei
    Die Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.