Heide Schinowsky

Aus dem Parlament
Windenergie
Braunkohle
Braune Spree

Klimaschutzplan nur ohne neue Tagebaue

IMG_9687Bei einem Zusammentreffen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in Spremberg hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky die Ankündigung Hendricks´, bei der Erarbeitung ihres Klimaschutzplans die Akteure vor Ort einzubeziehen, als "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. Hendricks bekräftigte ihr Ziel, den Klimaschutzplan, der den Ausstieg Deutschlands aus der Kohle bis spätestens 2050 vorsieht, bis zum Sommer vorzulegen.

"Die Bundesregierung muss jetzt klarstellen, dass es in der Lausitz keine neuen Tagebaue mehr geben darf und somit den Menschen Planungssicherheit geben", sagte Schinowsky. Ohne einen gemeinsam erarbeiteten, tragfähigen Kohlekonsens werde die Verunsicherung in den Kommunen und bei den in der Kohle direkt und indirekt Beschäftigten weiter um sich greifen und das Zusammenleben erschweren. Der Bund müsse zudem den mit dem Ausstieg aus der Kohle verbundenen Strukturwandel finanziell flankieren. "Das absehbare Ende der Braunkohlewirtschaft ist eine große und schwierige Herausforderung für die Region; umso wichtiger sind jetzt verlässliche energiepolitische Vorgaben und Rahmenbedingungen auf Bundesebene", sagte Schinowsky. "Zukunftsängste wurden in den letzten Jahren dadurch genährt, dass der bundespolitische Kurs bei der Energiewende klare Linien oft vermissen ließ und zudem auch regelmäßig in Widerspruch zur Position unserer Landesregierung stand. Umso wichtiger ist es jetzt, gemeinsam einen Fahrplan für das Auslaufen der Kohle zu entwickeln. Es muss allerdings auch klar sein, dass der Ausstieg nicht auf die lange Bank geschoben werden darf." Die Brandenburger Bündnisgrünen werden die Umweltministerin dabei unterstützen, sicherte Schinowsky Hendricks zu.

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Braunkohle Klimaschutzplan nur ohne neue Tagebaue

Pressemitteilungen gruene.de

13. Juli 2020

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
    Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie und eine krisenfeste Gesellschaft.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
  • Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital
    Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
  • Situation in Griechenland und in der Türkei
    Die Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.