Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel

Klimaschutzplan nur ohne neue Tagebaue

IMG_9687Bei einem Zusammentreffen mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in Spremberg hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky die Ankündigung Hendricks´, bei der Erarbeitung ihres Klimaschutzplans die Akteure vor Ort einzubeziehen, als "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. Hendricks bekräftigte ihr Ziel, den Klimaschutzplan, der den Ausstieg Deutschlands aus der Kohle bis spätestens 2050 vorsieht, bis zum Sommer vorzulegen.

"Die Bundesregierung muss jetzt klarstellen, dass es in der Lausitz keine neuen Tagebaue mehr geben darf und somit den Menschen Planungssicherheit geben", sagte Schinowsky. Ohne einen gemeinsam erarbeiteten, tragfähigen Kohlekonsens werde die Verunsicherung in den Kommunen und bei den in der Kohle direkt und indirekt Beschäftigten weiter um sich greifen und das Zusammenleben erschweren. Der Bund müsse zudem den mit dem Ausstieg aus der Kohle verbundenen Strukturwandel finanziell flankieren. "Das absehbare Ende der Braunkohlewirtschaft ist eine große und schwierige Herausforderung für die Region; umso wichtiger sind jetzt verlässliche energiepolitische Vorgaben und Rahmenbedingungen auf Bundesebene", sagte Schinowsky. "Zukunftsängste wurden in den letzten Jahren dadurch genährt, dass der bundespolitische Kurs bei der Energiewende klare Linien oft vermissen ließ und zudem auch regelmäßig in Widerspruch zur Position unserer Landesregierung stand. Umso wichtiger ist es jetzt, gemeinsam einen Fahrplan für das Auslaufen der Kohle zu entwickeln. Es muss allerdings auch klar sein, dass der Ausstieg nicht auf die lange Bank geschoben werden darf." Die Brandenburger Bündnisgrünen werden die Umweltministerin dabei unterstützen, sicherte Schinowsky Hendricks zu.

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