Die Europäische Union hat mit Ihrer Unterschrift unter das Pariser Klimaabkommen ein klares Zeichen für Klimaschutz und Verringerung der Treibhausgase gesetzt. Um diese Ziele zu erreichen, ist es unabdingbar, dass alle Mitgliedsstaaten schrittweise aus der Kohle aussteigen. Um diesen Prozess abzufedern, muss sich auch die EU für die Zeit nach der Kohle und für einen präventiven Strukturwandel einsetzen. Aber wie werden Fördergelder in den Kohleregionen Europas eingesetzt? Wird damit der Strukturwandel weg von der Kohle für eine zukunftsfeste Wirtschaft unterstützt oder - im Gegenteil - die Abhängigkeit von einer überkommenen Stromerzeugung noch verfestigt? Welche konkrete Hilfe durch die EU brauchen Europas Kohleregionen für den anstehenden Wandel und wie muss diese Unterstützung erfolgen? Die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament hat diese Fragen im Zuge einer vergleichenden Analyse vom Wuppertal-Institut in den EU-Kohleregionen Aragonien, Schlesien, West-Mazedonien und Lausitz untersuchen lassen.

Die Ergebnisse für die untersuchte Region Lausitz möchten wir ihnen auf einem gemeinsamen Pressegespräch der Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament und der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag vorstellen. Freitag, den 20.4.18, um 9.30 Uhr in Raum 060, Brandenburger Landtag, Alter Markt 1, 14467 Potsdam Ablauf: Einleitung: Ska Keller (MdEP) Vorsitzende der Fraktion Greens/EFA im Europäischen Parlament Vorstellung der Studie „Kohleausstieg und Strukturwandel: Neue Wege für Europas Kohleregionen - Eine Analyse der EU Strukturförderung in vier europäischen Kohleregionen“ durch Timon Wehnert, Wuppertal-Institut Fazit für Brandenburg: Heide Schinowsky (MdL), wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Brandenburger Landtag