Heide Schinowsky

Der zukünftige Cottbusser Ostsee
Der potentielle Standort für eine Löschflugzeugstaffel
Die Sprengung der Förderbrücke des stillgelegten Tagebaus Cottbus-Nord hat Symbolkraft

LEAGs Hoffnung auf ein Weiter-so trügerisch

www.ideengruen.de | markus pichlmaierZur Umbenennung der Lausitzer Kohlesparte in die "Lausitz Energie Bergbau AG und Lausitz Energie Kraftwerke AG" (LEAG) nach dem Verkauf an ein Firmenkonsortium von EPH und PPF sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: "Der Vattenfall-Käufer EPH hat in Cottbus verlautbart, dass er an der Abbaggerung der Kohle in der Lausitz wie bisher festhalten möchte. Angesichts der gerade beginnenden Unterfütterung der Klimaziele von Paris mit der Planung des deutschen Kohleausstiegs erscheint diese Strategie völlig aus der Zeit gefallen. Die Unsicherheit in den von der Abbaggerung bedrohten Dörfern wie auch bei den Beschäftigten in der Braunkohle wird vor diesem Hintergrund vorerst bestehen bleiben. Umso mehr sind jetzt die Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen in der Pflicht, den bevorstehenden Strukturwandel in der Lausitz mitzugestalten und abzufedern."

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  • Wo GRÜN einen Unterschied macht – Best Practices aus den Bundesländern.
    Klimaschutz steht derzeit unter Druck – viele Fortschritte der letzten Jahre werden von der Bundesregierung zurückgedreht. Doch wir geben nicht auf. Bündnisgrüne Politik zeigt: Veränderung ist möglich! Von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg beweisen wir in den Bundesländern, wie wirksam konsequenter Klimaschutz sein kann. Von Saarland bis Sachsen belegen wir, dass auch nach einer grünen Regierungsbeteiligung wichtige Erfolge für sozial gerechten Klimaschutz vor Ort wirken.
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    Auf EU-Ebene wird derzeit über eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik beraten – getragen von einer Einigung zwischen konservativen Kräften und der politischen Rechten. Würde dieser Vorschlag Gesetz, fielen zentrale Regeln wie Kennzeichnungspflichten und unabhängige Risikoprüfungen für gentechnisch veränderte Organismen weg. Verbraucher*innen und Landwirtschaft droht großer Schaden. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern den Europäischen Rat und das Parlament auf, dieses Gesetz zu verhindern.

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