Heide Schinowsky

Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI
„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“

Cottbus & Spree-Neiße

Ich bin mit Leib und Seele Lausitzerin. Ich stehe für eine grünere, freundlichere und tolerantere Lausitz.

Batteriegipfel in Cottbus: Lausitz gut aufgestellt für Batteriezellfertigung – Industrieansiedlung soll mit TaskForce begleitet werden

www.ideengrün.de | markus pichlmaier Der für die kommenden Jahre prognostizierte Bedarf an Batteriezellen für die Elektromobilität ist sehr groß. Am 21. Februar lotete die Landtagsfraktion der Bündnisgrünen die Chancen für die Ansiedlung einer Batteriezellfertigung in der Lausitz auf einem Batteriegipfel in der Messe Cottbus aus. „Die Lausitz ist grundsätzlich gut aufgestellt, aber es müssen noch viele Hausaufgaben gemacht werden“, resümierte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion Heide Schinowsky das erste öffentliche Forum in Brandenburg zur Batteriezellfertigung.

Save the date 21.02.2019: Brandenburger Batteriegipfel – Fachkonferenz „Batterieherstellung in der Lausitz“

BatteriegipfelSowohl die Bundesregierung als auch die Europäische Union wollen die Fertigung von Batteriezellen für die Elektromobilität mit Milliarden Euro fördern. Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ins Gespräch gebrachte Ansiedlung von Batteriezellen-Produktionen in den deutschen Kohleregionen ist eine wichtige Chance zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Mit der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg und durch den angekündigten Aufbau von Forschungsinstituten ist die wissenschaftliche Basis hierfür in der Region vorhanden.

Doch es sind noch viele Fragen offen

  • In welchem Umfang könnten mit der Entwicklung eines Clusters für die Batterieherstellung in der Lausitz durch den Ausstieg aus der Braunkohle wegfallende Arbeitsplätze und Wertschöpfung kompensiert werden?
  • Welche der notwendigen Voraussetzungen für die Errichtung einer Batteriefabrik sind in der Lausitz bereits vorhanden und was muss flankierend von der Landes- und Kommunal-Politik auf den Weg gebracht werden?
  • Ist der derzeitig häufig eingesetzte Lithium-Ionen-Akku das Maß aller Dinge oder sollte Deutschland jetzt auf die Herstellung einer „Batterie der neuen Generation“ setzen?
  • Werden die Rohstoffe für die Herstellung von Batteriezellen ausreichen?

Die Neugier in der Lausitz ist groß auf das kommende Neue. Es ist allerdings niemandem damit geholfen, erst große Erwartungen zu wecken, die sich später als Luftschlösser erweisen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, mit den entsprechenden Akteuren und den Menschen in der Region Chancen und Risiken zu diskutieren, um so einen realistischen Blick auf die Lage zu bekommen.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky lädt daher die Lausitzerinnen und Lausitzer dazu ein, mit Vertreter*innen von Industrie, Wissenschaft und Politik auf einer Fachtagung ins Gespräch zu kommen.

Der Eintritt ist frei.

Lobbyarbeit für die ländlichen Räume: Bündnisgrüne Dialogtour in Elbe-Elster

Quelle: Alexandra TautzSind die bisherigen Ergebnisse der Enquete-Kommission für die ländlichen Räume in der Praxis auch tauglich? Davon wollten sich die Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky (Beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) am Mittwoch in Elbe-Elster auf ihrer Dialogtour "Ländliche Räume - zwischen Heimat und Hype" ein Bild machen. Zum Auftakt trafen sich die Abgeordneten zu einem Gespräch mit Vertretern der Amtsverwaltung und Ortsbürgermeistern im Kulturhaus Plessa.

Vorausgegangen war ein Brandbrief der Gemeindevertretungen des Amtes Plessa aus dem Süden Brandenburgs. Darin wurde auf die eklatante Situation in den Haushaltskassen der Kommune hingewiesen. Nach Erfüllung der Pflichtaufgaben stehen kaum mehr Mittel für eigene Vorhaben zur Verfügung. Große Hoffnung auf eine zeitnahe Änderung in dieser Frage konnte Raschke nicht machen, aber das Thema sei im Landtag angekommen. Der Grünenpolitiker vertritt seine Fraktion in der Enquetekommission für ländliche Räume im Landtag. "99 Prozent der überschuldeten Kommunen sind im ländlichen Raum zu finden. Das zeigt doch, dass wir hier ein strukturelles Problem haben, wo wir ran müssen", sagt Raschke in Plessa. Leider habe die Regierungskoalition das Thema Finanzen in der Kommission explizit ausgeklammert haben wollen. Daher sei der Brief auch so wichtig gewesen, so Raschke. Im Gespräch stellte sich heraus, dass sich nur die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Brief hin gemeldet habe.

Bündnis 90/Die Grünen Lausitz - Auftakt in das Superwahljahr 2019

DSC 1046Auf Einladung der bündnisgrünen Kreisverbände Spree-Neiße, Cottbus und Oberspreewald-Lausitz trafen sich am 27.01.2019 Mitglieder, Gäste und Interessierte im Familienhaus Cottbus zum Neujahrsempfang. Die Lausitzer Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky hieß alle willkommen und stimmte auf das im Anschluss stattfindende Urwahlforum ein. "Ein turbulentes Jahr liegt vor uns, in dem wichtige Weichen gestellt werden - auch dafür, dass der Strukturwandel in der Lausitz mit den Menschen hier so verträglich und zukunftsfähig wie möglich gestaltet werden kann", so die in Jänschwalde wohnhafte Politikerin.

Wirtschaftsminister bestätigt Befürchtungen zu Kohlekraftwerk Jänschwalde: Woidkes Wunderwaffe gegen Klimakrise noch unerprobt

Fragestunde im Landtag Brandenburg Minister SteinbachIm Abschlussbericht der Kohlekommission wurde auf Druck der Brandenburger Landesregierung festgehalten, dass eine Reduzierung von 10 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen durch ein "Innovationsprojekt" erfolgen soll. Ministerpräsident Dietmar Woidke, Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und der Kommissionsvorsitzende Matthias Platzeck (alle SPD) wollten damit einen soliden und nachvollziehbaren Abschaltplan für das Kohlekraftwerk Jänschwalde - eines der größten CO2-Emittenten ganz Europas - verhindern. Das Prinzip des "Innovationsprojekts" beruht Steinbach zufolge auf dem Aufheizen von Salzen in einer Carnot-Batterie. Mit der Hitze sollen Dampfturbinen zur Stromgewinnung angetrieben werden und der Brennstoff Braunkohle bei der Umrüstung nach und nach wegfallen.

Terminhinweis für Sonntag, 27. Januar in Cottbus: Rechtspopulisten missachten Holocaust-Gedenktag Bündnisgrüne nehmen an Gedenken in der Synagoge teil und verschieben Neujahrsempfang und Urwahlforum auf 16 Uhr

Sharepic CottbusNach der Ankündigung der rechtspopulistischen Gruppierung "Zukunft Heimat", am internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar ihre fremdenfeindlichen Ansichten auf einer Demo in Cottbus zu bekunden, verschieben der Landesverband und die Lausitzer Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihren ursprünglich für 14:30 Uhr geplanten Neujahrsempfang mit Urwahlforum auf 16:00 Uhr. Ab 15:00 Uhr werden sich die Bündnisgrünen stattdessen am Gedenken an die Opfer des Holocaust in der Cottbuser Synagoge (Spremberger Straße 29/Schlosskirchplatz, 03046 Cottbus/) beteiligen.

"Wir stehen geschlossen gegen Rechts", sagt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG Clemens Rostock. Es sei unbegreiflich und mehr als geschichtsvergessen, dass die Gruppierung "Zukunft Heimat" ausgerechnet am 27.1., dem internationalen Gedenktag für Millionen während des Holocausts ermordeter Menschen, eine fremdenfeindlichen Demo veranstaltet. Die Bündnisgrünen rufen dazu auf, Gesicht zu zeigen und den rechten Demagogen nicht die Straßen, Städte und Regionen zu überlassen.

"Mit Begriffen wie Heimat und Zukunft wollen wir nicht ausgrenzen, sondern sie immer wieder neu mit Leben füllen", sagt die Lausitzer Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky, die später auf dem Urwahlforum das Grußwort für die Lausitzer Bündnisgrünen halten wird.

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  • Urabstimmung über Koalitionsvertrag
    Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben Tag wird auch das Ergebnis vorgestellt.
  • Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen
    Nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt.
  • Änderung des Infektionsschutzgesetzes
    Wir brauchen nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ein verfassungsrechtlich und gesetzlich solides Fundament, um der sich verschärfenden Corona-Lage mit notwendigen Maßnahmen begegnen zu können. Das schaffen GRÜNE, SPD und FDP mit einer Übergangsregelung, die das parlamentarische Verfahren stärkt und den Pandemieschutz auf festen Boden stellt.
  • Ergebnis der Sondierungen
    Nach einer Woche intensiver Sondierungen empfiehlt das grüne Sondierungsteam dem Länderrat am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers. Es beschreibt eine klare Reformagenda und weist den Weg für klares Vorankommen in wichtigen Bereichen.

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