Heide Schinowsky

Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI
„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“

Cottbus & Spree-Neiße

Ich bin mit Leib und Seele Lausitzerin. Ich stehe für eine grünere, freundlichere und tolerantere Lausitz.

Brandenburger Wirtschaftsausschuss tagt in der Lausitz

20180927 140001Auf Initiative der bündnisgrünen Landtagsfraktion tagt der Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags an diesem Donnerstag in Cottbus/Jänschwalde. Im Mittelpunkt steht die Gestaltung des kohleausstiegsbedingten Strukturwandels in der Lausitz. Dazu werden unter anderem Gäste wie Patrick Graichen von Agora Energiewende, Kai Stryczynski von der EU-Kommission, sowie der Oberbürgermeister von Cottbus, Holger Kelch, und die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier, erwartet. Bevor es zu einem Besuch ins Kohlekraftwerk Jänschwälde geht, tagt der Ausschuss am Vormittag in der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU).

Strukturwandel-Gelder dürfen nicht in der Landeskasse versickern. Bündnisgrüne legen in Cottbus Maßnahmenpaket vor

www.ideengrün.de | markus pichlmaier Die auf Bundesebene tagende Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") soll bis zum Ende des Jahres einen Zeitplan zum Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und Konzepte zur Gestaltung des damit verbundenen Strukturwandels in den Kohleregionen erarbeiten. Die Bundesregierung stellt zur Abfederung des Strukturwandels bundesweit dafür 1,5 Milliarden Euro bereit. Es zeichnet sich ab, dass die Lausitz daher mit einem dreistelligen Millionenbetrag rechnen kann.

"Niemand weiß, wer die Summen verteilen soll und vor allem wofür. Es sind nur noch wenige Monate, bis die Gelder fließen können, aber das Land Brandenburg steht mit leeren Händen da. Es darf nicht sein, dass hunderte von Millionen Euro einfach in der Landeskasse versickern", warnt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Heide Schinowsky auf einer Sitzung ihrer Fraktion in Cottbus. An der Sitzung teilgenommen haben auch der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus, Holger Kelch, Hannelore Wodtke, Lausitzer Mitglied der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung und Gerd Rosenkranz, Mitautor des Impulspapiers "Eine Zukunft für die Lausitz" des Beratungsinstituts Agora Energiewende.

Kohlekommissions-Vorsitzender deutet Kompromiss an: Kohleausstieg bis 2038. Bündnisgrüne: Proschim gerettet – aber für Klimaschutz zu wenig

Laut Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL zeichnet sich in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") eine Kompromiss-Linie für einen bundesweiten Kohleausstieg bis 2038 an. Hierzu sagt die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky:

"Sollte der angedeutete Kompromiss Bestand haben, wäre der ohnehin nicht mehr genehmigungsfähige neue Tagebau Welzow Süd II endgültig vom Tisch. Proschim sowie Teile der Stadt Welzow würden nicht abgebaggert werden. Das wäre ein großer Erfolg für die Einwohner, die ihre Heimat nicht verlieren wollen. Dass mit diesem Kompromiss die Pariser Klimaziele eingehalten werden können, ist jedoch mehr als fraglich.

Umgang mit Fördermitteln: Brüssel zieht nicht das erste Mal die gelbe Karte

20180625 115957Die EU wird Medienberichten zufolge den Fluss von EFRE-Fördermitteln nach Brandenburg stoppen. Die "Zeit" berichtet über "beträchtliche Mängel"; die Fehlerquote bei der Kontrolle des EFRE-Programms habe die zulässigen zwei Prozent überschritten. Dazu sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Heide Schinowsky.

"Die Abwicklung und Kontrolle von EU-Förderprogrammen mag kompliziert sein - doch gehören diese Schritte zu den Kernaufgaben des Verwaltungshandelns. Brandenburg scheint damit aber immer wieder massive Probleme zu haben. Dass Brüssel hier die gelbe Karte zieht, passiert nicht zum ersten Mal. Ich erinnere an die fehlerhafte Abwicklung von ESF-Fördermitteln in der letzten Wahlperiode. Die Landesregierung muss nun dringend alles Notwendige dafür tun, dass die Bearbeitung dieser wichtigen Förderprogramme künftig korrekt und zügig vonstatten gehen kann."

Die Problematik wird im kommenden Wirtschaftsausschuss auf der Tagesordnung stehen.

Zur Nominierung von Prof. Dr. Jörg Steinbach zum neuen Wirtschaftsminister

Joerg Steinbach Quelle: btuMinisterpräsident Dietmar Woidke hat heute mit dem Präsidenten der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU), Prof. Dr. Jörg Steinbach, einen Nachfolger für den aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Albrecht Gerber benannt. Dazu sagen der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Axel Vogel und deren energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin Heide Schinowsky.

Axel Vogel: "Diese Personalie ist zwar eine Überraschung, deutet aber zunächst keinen grundlegenden Wandel in der Wirtschafts- und Energiepolitik der Brandenburger SPD an. Dass Steinbach Quereinsteiger in der Politik ist, ist Chance und Risiko zugleich. Es bleibt abzuwarten , ob er im Wirtschaft- und Energieressort für das verbleibende Jahr noch neue Akzente setzen kann."

„Toskana des Nordens“ ohne Dorfladen? Bündnisgrüne sagen Uckermarkort Fürstenwerder Unterstützung zu: „Soweit muss es nicht kommen“

Vor dem Dorfladen. Im Vordergrund Benjamin Raschke und Gespräch mit Dirk KammerEine fünfköpfige Delegation der Bündnisgrünen rund um den Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke besuchte am Montagnachmittag Fürstenwerder (Uckermark). Erster Anlaufpunkt war der Buchladen von Nils Graf mitten in der Stadt. "Der Laden hat sich in den letzten Jahres immer mehr zu einem Treffpunkt für Touristen aber auch Einheimische entwickelt", berichtete Pia Wehner von der Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Brandenburg. In der Welt der Literatur sei Fürstenwerder mittlerweile ein Begriff. Der bosnische Schriftsteller Saša Stanišic wählte den Ort (der bei ihm Fürstenfelde heißt) als Mittelpunkt seines Romans "Vor dem Fest", der 2014 auf der Leipziger Buchmesse den Belletristik-Preis gewann. Der Ortsvorsteher von Fürstenwerder Dirk Kammer berichtete, dass der Tourismus immer mehr an Gewicht gewinne. So kommen bereits heute auf die etwa 800 Einwohner zirka 100 Gästebetten. Die "Toskana des Nordens", wie die Region in der Uckermark an dem Tag immer wieder genannt wurde, steige mehr und mehr in der Beliebtheit.

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    Annalena Baerbock sprach mit der BILD am Sonntag über sexistische Kommentare im Netz, das Energiegeld, den Nahostkonflikt und das erste Gesetz, das sie als Kanzlerin auf den Weg bringen würde.
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    Gemeinsam mit Agrarministerin Julia Klöckner hat eine übergroße „Weiter-so“-Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und LINKEN versucht den Status Quo der rückwärtsgewandten EU-Agrarpolitik zu zementieren. Ihre Pläne haben weder versucht den Pestizideinsatz noch das Artensterben zu bremsen. In harten Verhandlungen konnten die grünen Agrarminister*innen jetzt erreichen, dass in der kommenden Förderperiode deutlich mehr Agrargelder an den Schutz von Gewässern, Mooren, Klima und Natur sowie artgerechte Tierhaltung gebunden werden. Natürlich wollen wir an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Das Ziel muss weiterhin die komplette Umstellung auf das Prinzip der Gemeinwohlförderung sein. Dafür werden wir weiter streiten!
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    Wir bedanken uns bei den Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die ihre Stimme für eine sozialere und klimafreundliche Gesellschaft abgegeben haben. Sie haben gezeigt: Auch in Zeiten der Pandemie sind diese Themen wahlentscheidend. Unsere Glückwünsche gehen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann für das historisch beste Ergebnis der GRÜNEN in Baden-Württemberg und an Anne Spiegel, die mit den GRÜNEN Rheinland-Pfalz das Ergebnis der letzten Landtagswahlen deutlich verbessern konnte.
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